Die PARTEI zwischen Satire und Realpolitik

Durch pointierte Forderungen und absurde Symbolbilder treten die Vertreter der Partei Die PARTEI im Stadtbild und den Medien auf. Am Samstagabend fand in Lindenau der Kreisparteitag des Leipziger Ablegers statt und erlaubte Einblicke hinter die Kulissen der Satirepartei.

Es sind ungewohnte Worte in einem ernsten Rahmen, die am Samstagabend in Lindenau zu hören sind. „Fristgerecht“, „Taktik“ oder „realistisch gesehen“ sind darunter. Es ist der Kreisparteitag von der Satirepartei Die PARTEI Leipzig.

Die 2004 durch Redakteure des Satiremagazins Titanic gegründete Partei hat sich vielerorts etabliert. In allen größeren Städten existieren Verbände. Im ländlichen Gebiet kommt es auch immer wieder zu Neugründungen. Es werden immer mehr Mitglieder.

Mit mehr Menschen kommen aber auch die Herausforderungen. Und so erlebt die Partei den Weg, den eine gewöhnliche Partei erlebt. Abstimmungsverfahren spielen eine Rolle, genauso wie Nachweispflichten gegenüber dem Landes- und Bundesverband. Eine Auseinandersetzung mit dem Parteiengesetz hatte sich die Partei 2009 im Streit über die Zulassung zur Wahl für den Bundestag geliefert. Parteivorsitzender Martin Sonneborn hatte es 2014 sogar auf einen Sitz im Europaparlament geschafft.

Dass ein Wahlerfolg nicht nur durch den richtigen Witz entsteht, hat man in Leipzig längst begriffen. „Die Leute wollen keine Programme, sondern Menschen“, heißt es aus der einen Ecke. „Wir müssen überall drauf sein“, heißt es aus der anderen Ecke zu den künftigen Wahlen. „Die Vorbereitung müsste eigentlich jetzt schon anfangen“, wird festgehalten.

Im diesem Zusammenhang wird natürlich auch die Konzeption einer Medienstrategie herangezogen. Für Die PARTEI spielen die Medien eine wichtige Rolle, weil sie die Symbolik der Kleinstpartei über die gängigen Kanäle der Sozialen Netzwerke hinweg verbreiten.

„Wenn die Partei mehr als 25.000 Euro hat, wird Frau Dr. Haschke eine Hüpfburg geschenkt, aber mit Minaretten.“ Was im ersten Moment als Witz zu verstehen ist, könnte in Wahlkampfzeiten zum identifizierenden Symbol werden. „Sie wird ein wertvolles Propagandainstrument werden“, meint Mathias Haschke mit einem Augenzwinkern zum Zweck der für sie geplanten Schenkung.

Vorrangig aufgefallen waren die PARTEI-Mitglieder in den letzten Monaten durch ihre Aktionen gegen Legida. Unter dem Label „Legida – Das Original“ hielten sie regelmäßig Kundgebungen am Augustusplatz ab, um den Platz zu besetzen und „Bier für das Volk“ zu fordern.

Dass es in der Partei dann auch nicht immer so lustig zu geht, wie es die plakativen Aktionen vorgaukeln, kommt auch langsam zum Vorschein. „Die Leipziger Linie“ wird am Samstag erdacht. „Eine Mitgliedschaft in einer Burschenschaft schließt eine Mitgliedschaft in der Partei aus“, lautet der Inhalt eines einstimmigen Beschlusses. Ein Versuch, rechte Nachahmer gleich im Vorhinein auszuschließen.

Zum Schluss wird es dann noch einmal gewohnt abstrus. Es wird die inoffizielle Hymne „Das Lied der Partei“ angestimmt, eigentlich das Lied der DDR-Staatspartei SED. „Die Partei Die PARTEI hat immer recht“ wird wohl noch eine Weile für Leipzig gelten.