Der Stadtrat tagt: Wie weiter in der Skala? + Audio

In letzter Sekunde war die Skala in der Gottschedstraße durch einen Ratsbeschluss von der reinen Veräußerung durch das Liegenschaftsamt zurückgenommen worden. Nun stellt sich die Frage, wie der Weg hin zu einer kulturellen Nutzung des Hauses weitergehen soll. Und wann und wie die Ausschreibungen dafür beginnen.

Für die Stadtverwaltung antwortete Bürgermeister Uwe Albrecht, dass sich der entsprechende Text zur Ausschreibung bereits in der rathausinternen Abstimmung befinde. Die Immobilie müsste für einen Verkauf aus dem Sondervermögen des Eigenbetriebes Städtisches Schauspiel herausgelöst und an die Stadt rückübertragen werden. Für diese Maßnahme steht laut Bürgermeister Uwe Albrecht noch kein Zeitpunkt fest. Ob dies im Rahmen eines Erbbaurechtes oder Kaufes geschehen wird, soll in der Ausschreibung festgeschrieben werden.

Skadi Jennicke (Linke) fragt nach: “Wann können wir mit der Ausschreibung rechnen?” Eine Bevorzugung Leipziger Bewerber ist natürlich nicht vorgesehen, doch qualifiziertere Angebote Ortskundiger seien wahrscheinlich. Ob die Ausschreibung vor oder nach der Sommerpause startet, konnte Uwe Albrecht nicht genau festlegen. “Die Eckpunkte der Ausschreibung stehen aber fest”, so der Wirtschaftsbeigeordnete.

Die Einnahme für die Stadt durch den Verkauf ist jedoch im Haushalt bereits festgelegt, was wohl auf einen Verkauf und weniger auf eine Erbbaurechtsmaßnahme hinausläuft. Durch die Einnahmen soll der Umbau der ehemaligen Discothek “Schauhaus” zur Zweitspielstätte refinanziert werden. Dies sah auch Skadi Jennicke als Fragenstellerin als legitim an, bat aber auch, das Erbbaurecht als Option in der Ausschreibung zu berücksichtigen. So nämlich ist in der Beschlusslage zwischen den Zeilen herauszuhören, dass die Verwaltung einen Verkauf priorisieren würde. Eine Erbbaupacht wäre allerdings für Nutzer mit Plänen zur kulturellen Nutzung leichter zu realisieren. Die vorhandenen Mittel könnten zum Teil für den Kulturbetrieb, andererseits zur Zahlung der Pacht verwendet werden. Ein auf ein Mal fälliger Kaufpreis könnte viele Interessenten ausbremsen.

Die Debatte um diese Fragen im Audio zum Nachhören

Hintergrund

Am 25. Februar 2015 beschloss die Ratsversammlung, das Grundstück Gottschedstraße 16 (ehemalige Spielstätte Skala) einer dauerhaften kulturellen Nutzung zuzuführen. Die Stadtverwaltung wurde beauftragt, dieses potenziellen Nutzern aus der Freien Szene gezielt für Erbbaurecht oder Kauf anzubieten.

Die Fragen der Linksfraktion

Wann plant die Leitung des Eigenbetriebes Schauspiel in Zusammenarbeit mit der Verwaltung die Herauslösung des Grundstückes aus dem Sondervermögen des Eigenbetriebs Schauspiel, wie im Wirtschaftsplan 2015 vorgesehen (bis zum 31.12.2014)?

Inwiefern plant die Leitung des Eigenbetriebes Schauspiel in Zusammenarbeit mit der Verwaltung, das Grundstück in die Liegenschaft des Kulturamtes zu übertragen?

In welcher Form und zu welchem Zeitpunkt plant der Oberbürgermeister die Ausschreibung des Grundstückes für eine kulturelle Nutzung?

Wann und mit welchem Ergebnis wurden Vorgespräche mit potenziellen Nutzer/-innen zur zukünftigen Nutzung geführt?

Welche (Rechts-)Form, Dauer und Art und Weise der Nutzung sieht die Verwaltung für die Liegenschaft vor?

Inwiefern berücksichtigt die Verwaltung bei allen Schritten die im o. g. Beschluss implizierte Priorisierung der Erbbaupacht bei der Planung der zukünftigen kulturellen Nutzung?