Legida am 16. Februar: Aufmarsch als Standdemo + Erste Luftbilder & Polizeibericht

Mittlerweile hat man sich fast daran gewöhnt. Montags ist irgendwas mit Volk und gegen das System in Leipzig. Routine auch die Liveticker zum Aufmarsch des nunmehr Vereins „Legida“ auf dem Augustusplatz. Während es dunkelt, rattern die Maschinen, eine News jagt die nächste News. Die einzig wichtige derzeit: Legida darf wieder nur stationär demonstrieren. Doch etwas ist seit heute anders. Dass die Bewegung nach rechts abgedriftet ist, steht abschließend fest. Nun wird sich zeigen, wie viele Leipziger sich solchen Strömungen anschließen wollen. Zeit, der Sache in Ruhe nachzugehen.

+++ 22:34 Uhr: Der Bericht der Polizei Leipzig ist eingetrudelt. Alles weitgehend entspannt an diesem 16. Februar 2015 in Leipzig, auch aus polizeilicher Sicht. Ein Klammerhinweis amüsiert ein wenig. Die Zahlen der Teilnehmer kamen heute mal zur Abwechslung von der Versammlungsbehörde.  Die möchte nun also Legida bei 650 Teilnehmern gesehen haben und die Gegenproteste bei 600. Irgendwie bleibt es ein Kuriosum in Leipzig mit dieser Zählerei.

Das Foto (oben) zeigt deutlich mehr Gegenproteste an der Hauptstelle (allein Augustusplatz, Höhe Haltestellen). Belassen wir es also bei dem Luftbild (Zeitpunkt etwa Start 19 Uhr), welches nochmals beide Versammlungen zeigt. Wir halten den Wette mal. 750 bei Legida, 1.500 bei NoLegida. Die genauen Zählungen werden dann wieder von den fleißigen Studenten der Soziologie der Universität Leipzig übernommen.

Die Pressemitteilung der Polizei Leipzig zum Versammlungsgeschehen LEGIDA

Die Polizeidirektion Leipzig führte am 16. Februar 2015 einen Polizeieinsatz zur Gewährleistung der Versammlungsfreiheit um die Legida-Kundgebung und mehrerer Gegenversammlungen durch.

Nachdem im Laufe des Tages der Auflagenbescheid der Versammlungsbehörde seitens des Verwaltungsgerichts in Leipzig sowie durch das Oberverwaltungsgericht in Bautzen bestätigt wurde, konnten sich die Einsatzkräfte der Polizei vollends auf die Absicherung der stationären Kundgebung auf dem Augustusplatz vorbereiten.

Hierzu war es erforderlich, die Goethestraße ab 17:30 Uhr für den Personennah- und den Individualverkehr zu sperren. Die Straße diente in der Folge als Hauptzugangsmöglichkeit zur Legida-Kundgebung und im Nachgang der Versammlung auch dem Abgang der Teilnehmer.

Die Legida-Kundgebung begann gegen 19:00 Uhr, wobei etwa 650 Menschen daran teilnahmen. Seitens der Gegendemonstranten wurde über den gesamten Kundgebungszeitraum mittels Sprechgesängen und Pfeifkonzerten versucht, das akustische Verständnis der Legida-Redner zu beeinträchtigen. Nachdem die Legida-Kundgebung gegen 20:20 Uhr beendet war, wurden die Teilnehmer zum Hauptbahnhof geleitet.

Kurz darauf konnte der Individual- und Personennahverkehr wie der freigegeben werden.
Im Rahmen der verschiedenen angemeldeten Gegendemonstrationen beteiligten sich in der Summe etwa 600 Personen. (Anmerkung: Die jeweiligen Teilnehmerzahlen basieren auf Angaben der Versammlungsbehörde.)

Im Rahmen des Polizeieinsatzes wurden (Stand: 21:30 Uhr) sieben Strafanzeigen wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz, zweier Körperverletzungsdelikte und einer Sachbeschädigung (Beschädigung des Privatfahrzeugs eines Legida-Teilnehmers) bekannt.

+++ 21 Uhr: Auch der Abmarsch der Teilnehmer von Legida zum Haupbahnhof verlief störungsfrei. Immer wieder riefen Gegendemonstranten “Ihr seid so lächerlich”, während die Demonstrationsteilnehmer sich auf den Hauptbahnhof zubewegten. Ein Sprecher der Polizeidirektion vor Ort bestätigt gegenüber L-IZ.de: “Keine größeren Vorfälle, nur Kleinkram.”. Der Abend geht also weitgehend ruhig zu Ende. Am kommenden Montag, 23. Februar möchte es Legida erneut versuchen. Aktuell möchte man doch jede Woche seinen Auftritt in der Leipziger Innenstadt.

+++20:45 Uhr: Nachdem die Redner ihr Anliegen vorgetragen haben und die deutsche Nationalhymne abgesungen ist, wird die Versammlung gegen 20:30 Uhr für heute beendet und die Teilnehmer werden zum Hauptbahnhof geleitet. Die Versamlungen verliefen insgesamt ruhig und friedlich. Laut Polizei gab es auch auf den Straßen keine besonderen Vorkommnisse.

+++19:30 Uhr: Rund 750 Teilnehmer haben sich bei Legida eingefunden. Heute finden die Gegendemos auf dem anderen Teil des Augustusplatzes statt.

Die Polizei trennt Demonstranten und Gegendemonstranten bei überschaubaren Teilnehmerzahlen.

+++18:40 Uhr: Entgegen der Annahme, es käme nicht zu gravierenden Behinderungen des Öffentlichen Nahverkehrs, kommt es wohl doch zu erheblichen Einschränkungen rund um den Ring. Über operative Änderungen der Linienführung informieren die LVB wie gewohnt über die Internetseite www.lvb.de sowie über www.lvb.de/v sowie über die Service-Hotline 0341-19449.

Die Gegendemonstranten von NoLegida und „Leipzig nimmt Platz“ werden da sein, Legida auch und erneut darf sich das Bündnis wie am 30. Januar das übliche „Haut ab“ anhören. Seit dem heutigen 16. Februar dürften die „Nazis raus“ – Rufe mehr werden. Denn kaum noch jemand kann nach den Meldungen zu den Vereinsgründern noch an diesen Einflüssen zweifeln. Ein Volksaufstand war es in Leipzig eh nie, schon mit den Ansprachen von Götz Kubitschek in Leipzig und Dresden wurde die Richtung klarer, nun ist Legida einfach nur noch ein rechter Aufmarsch. Grund genug, mal zu fragen, wohin die anderen entschwunden sind, wenn sich heute der Rest auf dem Augustusplatz trifft.

1.500 Teilnehmer haben die Anmelder um Silvio Rösler noch im Gefolge. Wenns hochkommt, werden 1.000 erwartet. Das Spektrum ist abgesteckt. Fußballpublikum bis rechtsradikal, einige, denen auch das egal ist und laut Legida soll sich heute „das System“ mal einiges anhören müssen. Das wird „das System“ nur wenig interessieren. Man sammelt bei Legida mittels Vereinsgründung nun Geld, man braucht es auch. Die erneute, gescheiterte Klage vom heutigen Montag vor dem Oberverwaltungsgericht wird wieder runde 1.000 Euro kosten, „der Rechtsanwalt“ hat sich erneut mit seiner Rechtsauffassung nicht durchsetzen können.

Der Grund sind die Sicherheitsbedenken und ein erhöhtes Risiko, bei einem „Spaziergang“ mit 1.400 Beamten die Situation in Leipzig nicht mehr unter Kontrolle zu haben. Nach den vermehrten Vorfällen von Gewalt rings um die Legida – Veranstaltungen seit dem 12. Januar vielleicht auch besser so. Seine Meinung kann man auch im Stehen sagen.

Auch die Gegenproteste werden weniger, noch ganze 1.120 Zusagen hat NoLegida auf Facebook eingefahren, eine Zahl von vielleicht 3.000 bis 4.000 Gegendemonstranten deutet sich für den heutigen 16. Februar an. Die Luft ist langsam raus, auch der öffentliche Nahverkehr dürfte heute nicht extrem beeinflusst werden. Bis auf ein paar Ausfälle auf den Linien, welche über den Augustusplatz / Georgiring führen, sollte es möglich sein, den Verkehr einigermaßen aufrecht zu halten.

Gehen wir uns also anschauen, was sich so auf dem Augustusplatz versammelt. Die L-IZ.de macht sich auf den Weg und berichtet in Ruhe, wenn die heutige eventuell letzte wirkliche Legida-Versammlung durch ist. Für Hektik besteht wohl kaum noch ein Anlass. Nach den letzten Vorgängen rings um das handfeste Vorgehen von Polizeibeamten auch gegenüber Journalisten, werden wir auch nach diesen schauen.