Leipziger Dezember-Stadtratssitzung im Livestream und Liveticker

Heute ab 14 Uhr begleitet die L-IZ wie schon gewohnt die Leipziger Stadtratssitzung mit einem Livestream und dem Liveticker. Der Tagesordnung kann man entnehmen, dass heute wichtige Themen zu beraten und zu beschließen sind: zum Beispiel die Sanierung von Sanitäranlagen in Schulen, das Freihandelsabkommen TTIP, die Weiternutzung der SKALA, der Zentale Fernbusbahnhof, die Vergütung von Tagesmüttern/-vätern, das Wohnungspolitische Konzept Leipzigs, die Finanz- und Personalsituation am Klinikum St. Georg, ... Einer der wichtigsten und spannendsten Tagesordnungspunkte ist jedoch der Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum.

Hier für alle interessierten Leser zur Orientierung die Tagesordnung der heutigen Stadtratssitzung mit dem geplanten Ablauf:

Tagesordnung der Ratsversammlung als Download

Im ALLRIS, dem Ratsinformationssystem der Stadt Leipzig, finden Sie auch weitere Informationen über die unten im Liveticker genannten Tagesordnungspunkte der Stadtratssitzung, die Anträge und Änderungsanträge der Fraktionen sowie die Verwaltungsstandpunkte zu den aktuellen Themen.

https://ratsinfo.leipzig.de/bi/to010.aspDer Livestream aus dem Neuen Rathaus wurde mit dem Ende der Stadtratssitzung um 18:07 Uhr beendet.
Beginn 14:05 Uhr:

1 Eröffnung und Begrüßung
2 Feststellung der Beschlussfähigkeit
3 Feststellung der Tagesordnung
4 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
5 Niederschrift
5.1 Niederschrift der Sitzung vom 20.11.2014 Teil 1: Beschlussprotokoll
6 Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
7 Mandatsveränderungen

Änderungen in der Tagesordnung:

11 Besetzung von Gremien (entfällt)

12 Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist (entfällt)

Die TOP 15.2, 15.4, 15.7 und 19.29 werden verschoben. Die Diskussion über den STEP Verkehr und öffentlicher Raum wird ebenfalls verschoben. Die Reihenfolge der Punkte 19.3 und 19.4 wird getauscht.
Herzlich willkommen zum Livestream und Liveticker der L-IZ aus dem Leipziger Stadtrat. Wir freuen uns, dass Sie wieder live dabei sind.

Das Ticker-Fenster wird einmal pro Minute automatisch neu geladen, damit Sie live die von unserer Redaktion gelieferten Informationen und Erklärungen zu den aktuellen Anfragen, Vorlagen und Diskussionspunkten sowie die Namen der gerade sprechenden Personen nachlesen können.13 Vereidigung und Verpflichtung des neugewählten Ortsvorstehers Ortschaftsrat Holzhausen

14 Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. 3 bis 5 der Geschäftsordnung

15 Anträge zur Beschlussfassung

14:15 Uhr: 15.1 Programm zur Instandhaltung und Sanierung von Sanitäranlagen in Schulen und Schulsporthallen (eRIS: V/A 554) (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Am Mikrofon: Margitta Hollick (Die Linke). Es antwortet Sozialbürgermeister Thomas Fabian. Katharina Krefft (B’90/Die Grünen) fragt nach.

15.2 Schutzschirm für Leipziger Vereine (eRIS: V/A 570/14) (Einreicher: Fraktion DIE LINKE) (entfällt)

15.3 Freihandelsabkommen “Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft” TTIP (eRIS: V/A 555) (Einreicher: Fraktion Die Linke)
Die Fraktion Die Linke bittet um Vertagung. Dem stimmen die Stadträte zu.

15.4 Lindenallee Naunhofer Straße wieder unter Naturschutz stellen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) (entfällt)

14:22 Uhr: 15.5 Fahrradabstellmöglichkeiten am Kleinmessegelände (eRIS: V/A 546) (Einreicher: SPD-Fraktion)
Am Mikrofon: Ingrid Glöckner (SPD), Dr. Sabine Heymann (CDU), Siegfried Schlegel (Die Linke). Der Änderungsantrag der CDU-Fraktion wird abgelehnt, der Verwaltungsstandpunkt wird mit positivem Ergebnis abgestimmt.

14:27 Uhr: 15.6 Bretschneider-Park verbinden – Gottschallstraße einziehen (eRIS: V/A 522) (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Am Mikrofon: Heike König (B’90/Die Grünen), Dr. Sabine Heymann (CDU) zieht den CDU-Antrag zurück. Die Stadträte stimmen einstimmig für den Antrag.

15.7 Dauerhafte kulturelle Weiternutzung der ehemaligen Theater-Spielstätte Skala (V/A 509) (Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) (entfällt)

14:30 Uhr: 15.8 Mindeststandards für Beschäftigte im Öffentlichen Personennahverkehr (straßengebundener ÖPNV) (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Am Mikrofon: Jens Herrmann-Kambach (Die Linke).

14:34 Uhr: 15.9 Aufhebung des Ratsbeschlusses zur Benennung eines Platzes nach der Friedlichen Revolution (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Am Mikrofon: Sören Pellmann (Die Linke) und Klaus Ufer (NPD). Die Stadträte stimmen dem Verwaltungsstandpunkt zu.

Aktuell auf L-IZ.de: Der Stadtrat tagt: Freiheit und Einheit oder nicht

14:43 Uhr: 15.10 Zentraler Fernbusbahnhof – Durchführung eines Workshops und Erarbeitung einer Beschlussvorlage (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Am Mikrofon: Jens Herrmann-Kambach (Die Linke), Heike König (B’90/Die Grünen), Dr. Sabine Heymann (CDU) und Ingrid Glöckner (SPD). Die Stadträte stimmen gegen den Antrag der Links-Fraktion.

Aktuell auf L-IZ.de: Der Stadtrat tagt: Keine Workshops zu Ausgestaltung eines Fernbusbahnhofes

14:50 Uhr: 15.11 Sozialgerechte Bodennutzungsverordnung (Einreicher: SPD-Fraktion)
Am Mikrofon: Ingrid Glöckner (SPD). Die Abstimmung endet mit einem positiven Ergebnis.
16 Anfragen an den Oberbürgermeister

14:54 Uhr: 16.1 Vergütung von Tagesmüttern und Tagesvätern (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Am Mikrofon: Bürgermeister Thomas Fabian und Margitta Hollick (Die Linke).

15:00 Uhr: 16.2 Kindertagesstätte Haydnstraße (Einreicher: SPD-Fraktion)
und vorgezogen: 16.8 Planungsstand und Grundstückserwerb Kita-Standort Haydnstraße (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Am Mikrofon: Bürgermeister Thomas Fabian und Siegfried Schlegel (Die Linke).

15:08 Uhr: 16.3 Investitionen in Schulen in Leipzig – Umsetzung der Prioritätenliste (teilweise schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Am Mikrofon: Bürgermeister Thomas Fabian, Katharina Krefft (B’90/Die Grünen), Margitta Hollick und Siegfried Schlegel (beide Die Linke).

15:22 Uhr: 16.4 Auswirkungen des Mindestlohns durch Inanspruchnahme von externen Dienstleistern (Einreicher: FDP-Fraktion)
Am Mikrofon: Bürgermeisterin Dorothee Dubrau und René Hobusch (FDP).

15:26 Uhr: 16.5 Dezentrales Wohnen für Asylsuchende (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Am Mikrofon: Bürgermeister Thomas Fabian, Siegfried Schlegel und Mandy Gehrt (beide Die Linke), Diana Ayeh (B’90/Die Grünen).

Aktuell auf L-IZ.de: Der Stadtrat tagt: Dezentrales Wohnen für Asylsuchende als Perspektive

15:37 Uhr: 16.6 Wohnungspolitisches Konzept – Abschluss, Verfahren und Finanzierung (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
Am Mikrofon: Bürgermeisterin Dorothee Dubrau, Stefan Köster vom Ortschaftsrat Burghausen, Siegfried Schlegel (beide Die Linke).

15:44 Uhr: 16.7 Gemeinwesenarbeit – Vernetzung – Synergie (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Am Mikrofon: Bürgermeisterin Dorothee Dubrau, Katharina Krefft (B’90/Die Grünen) und Siegfried Schlegel (Die Linke).

15:54 Uhr: 17 Bericht des Oberbürgermeisters

15:56 Uhr: 18 Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen

18.1 Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem §§ 28 Abs. 2 und 73 (5) SächsGemO für den Zeitraum Januar bis November 2014 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
15:57 Uhr: 19 Vorlagen I mit den folgenden Punkten

Wahl und Bestellung des Musikschulleiters des städtischen Eigenbetriebes Musikschule Leipzig “Johann Sebastian Bach” (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung Einreicher: Dezernat Kultur)

Erneute Bestellung von Frau Lydia Schubert zur Verwaltungsdirektorin und zweiten Betriebsleiterin des Theaters der Jungen Welt Leipzig (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung Einreicher: Dezernat Kultur)

Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Städtisches Klinikum “St. Georg”- (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Am Mikrofon: Ingo Sasama B’90/Die Grünen). Auch OBM Burkhard Jung äußert sich zum Thema.

Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 für den Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe (Einreicher: Dezernat Finanzen)

Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig – Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe – (Einreicher: Dezernat Finanzen)

Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf- (Einreicher: Dezernat Finanzen)

Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig -Gewandhaus zu Leipzig- (Einreicher: Dezernat Finanzen)

Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 bis 31.12.2013 für den Kommunalen Eigenbetrieb Leipzig / Engelsdorf (Einreicher: Dezernat Finanzen)

Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.08.2011 bis 31.07.2012 für den Eigenbetrieb Oper Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)

Feststellung des Jahresabschlusses für das Rumpfwirtschaftsjahr 01.08.2012 bis 31.12.2012 für den Eigenbetrieb Oper Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)

Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.08.2011 bis 31.07.2012 für den Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)
Am Mikrofon: Steffen Wehmann (Die Linke).

Feststellung des Jahresabschlusses für das Rumpfwirtschaftsjahr 01.08.2012 bis 31.12.2012 für den Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)

Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 bis 31.12.2013 für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)

Wirtschaftsplan des Kommunalen Eigenbetriebes Leipzig / Engelsdorf (KEE) für das Jahr 2015 (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)

Wirtschaftsplan 2015 des Städtischen Klinikum “St. Georg” Leipzig (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)

Wirtschaftsplan 2015 für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)

Wirtschaftsplan 2015 für den Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)

Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes “Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe” (VKKJ) der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)

Sonderprojekt “Gesetzliche Vertretung”: Ergebnisbericht zum Beschluss der Ratsversammlung Nr. RBV-1219/12 vom 16.05.2012 (eRIS: DS V/3714) (Einreicher: Oberbürgermeister)
Am Mikrofon: Ines Hantschick (Die Linke), René Hobusch (FDP), OBM Burkhard Jung und Siegfried Schlegel (Die Linke).

Festlegung kalkulatorischer Zinssatz 2015/2016 (Einreicher: Dezernat Finanzen)

Speisenversorgung in Kindertagesstätten – freiwillige Leistung – EILBEDÜRFTIG (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)

Evaluierung und Aktualisierung der “Eigentümerziele Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig / Engelsdorf (KEE)” (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)

2. Änderung des Pachtvertrages zwischen der Stadt Leipzig/Eigenbetrieb Städtisches Klinikum “St. Georg” Leipzig und der Klinikum St. Georg gGmbH (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)

16:30 Uhr: Pause bis ca 17:00 Uhr

17:10 Uhr: Ende der Pause. Jetzt geht es weiter mit den TOP 9 (Einwohneranfragen) und 10 (Petitionen).

9 Einwohneranfragen

9.1 Bestattungsrecht (Einreicher: Cornelia und Klaus Kluth) (wird schriftlich beantwortet)

10 Petitionen

10.1 Lärmbelästigung in der Balzacstraße
Der Petition wird abgeholfen. Die Stadträte stimmen zu.

10.2 Für Parken am Park Höhe Gottschallstraße
Der Petition wird abgeholfen. Die Stadträte stimmen zu.

17:13 Uhr: Weiter in TOP 19 Vorlagen I mit den folgenden Punkten

Planungsbeschluss zur Kapazitätserweiterung 77. Schule am Standort der Riebeckstr. 50 außerplanmäßige Auszahlung nach § 79(1) SächsGemO in Höhe von 46.000,00 ? und 64.000,00 ? und außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung nach § 81 (5) SächsGemO in Höhe von 1.000.000,00 ? (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
Am Mikrofon: Margitta Hollick (Die Linke) und Katharina Krefft (B’90/Die Grünen).

Verordnung der Stadt Leipzig über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2015 aus besonderem Anlass (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
Die Stadträte stimmen mit 28 Ja-Stimmen, 25 Nein-Stimmen und 6 Enthaltungen knapp für die Vorlage.

Verlängerung der Druckkostenzuschüsse für Ortsteilblätter für die Jahre 2015 – 2019 (Einreicher: Oberbürgermeister)

Schola Cantorum Leipzig – Kinder-und Jugendchor der Stadt Leipzig: Entwicklungskonzept einschließlich privatrechtlicher Entgeltordnung (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)

Stellungnahme der Stadt Leipzig zum Städtebaulichen Entwicklungskonzept zur Einzelhandelsentwicklung der Stadt Leuna (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
Am Mikrofon: Isabel Siebert (FDP), Siegfried Schlegel (Die Linke).

Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau) (verschoben)

Änderungsbeschluss zum RBV-1596/13 vom 17.04.2013 Bestätigung des angepassten Finanzierungskonzeptes und Wandlung des Gesellschafterdarlehens in eine Kapitaleinlage für die Sanierung der Kongreßhalle am Zoo, 2. und 3. Bauabschnitt sowie Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Kultur Einreicher: Dezernat Finanzen)
Am Mikrofon: Reik Hesselbarth (FDP), Wolfram Leuze (B’90/Die Grünen), Gerd Heinrich (CDU) und Axel Dyck (SPD).

Finanzielle Auswirkungen durch Tarifsteigerungen und Neuausschreibung im Bereich der Gebäudereinigung im Jahr 2014 – überplanmäßige Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO – EILBEDÜRFTIG – (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)

Änderung der Finanzierung zum Baubeschluss “Instandsetzung und teilweise Modernisierung (VAV- 208/14) der Werner-Heisenberg-Schule, Gymnasium der Stadt Leipzig” – überplanmäßige Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO i.H. von insgesamt 680.000 ? – EILBEDÜRFTIG – (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)

Kofinanzierung des Projektes SCHAUPLATZ – Beschäftigungsvorhaben für benachteiligte junge Menschen durch die Stadt Leipzig ab 2015 (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
Am Mikrofon: Bürgermeister Uwe Albrecht, Christopher Zenker (SPD), Dr. Sabine Heymann (CDU).

18:00 Uhr: 20 Informationen I

20.1 Jobcenter Leipzig – Halbjahresbericht zur Zielerreichung 2014 (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)

20.2 Wahlzeitraum und Besetzung Wahlausschuss für die Jugendparlamentswahl 2015 (Einreicher: Oberbürgermeister)

20.3 Erläuterungsmaterial zum Entwurf des Stellenplanes 2015 / 2016 (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)

18:02 Uhr: Wir sind am Ende der Dezember-Stadtratssitzung. OBM Burkhard Jung dankt den Stadträten für ihre Arbeit und ihr ehrenamtliches Engagement.