Der Stadtrat tagt: Steht das Gebäude der ehemaligen Skala zum Verkauf?

Pläne für die Nutzung des Gebäudes der ehemaligen Skala gibt es einige. Die Verwaltung möchte einen Verkauf mit Maximalerlös um einen Ausbau der Diskothek im Schauspielhaus zur zweiten Spielstätte zu finanzieren. Grüne und Linke-Fraktionen hatten einen Antrag gestellt, der bei einer Ausschreibung eine kulturelle Weiternutzung festschreiben soll. Obwohl zu diesem Antrag noch ein Verwaltungsstandpunkt aussteht und rechtlich noch geprüft werden sollte, ob eine solche Bedingung möglich wäre, begann aber offenbar hinter den Kulissen eine Ausschreibung.

“Die Dringlichkeit unserer Anfrage ergibt sich daraus, dass wir Informationen haben, die Skala solle zum 21.11. zum Verkauf ausgeschrieben werden. Das ist sehr irritierend, da in den Fachausschüssen keine Information darüber vorlag”, so Mandy Gehrt in Vertretung von Skadi Jennicke. Oberbürgermeister Burkhard Jung stellte gleich voran, dass die Verwaltung keinen dringlichen Bedarf für eine heutige Beratung sehe.

“Wir haben die Ausschreibung gestoppt”, sagte der Bürgermeister für Kultur Michael Faber, doch warum wurde sie überhaupt bei gegensätzlicher Beschlusslage begonnen? Die Fraktion die Linke ließ daher nicht locker: “Was genau aber heißt gestoppt? Ich möchte nicht, dass wir am 10. Dezember wieder hier zusammensitzen und der Verkauf ist schon vollzogen”, brachte Margitta Hollick ihre Skepsis zum Ausdruck.

Im Kulturausschuss herrschte Konsens, den Verkauf erst einzuleiten, wenn die Kosten für die Einrichtung der Zweitspielstätte absehbar seien. Nun klangen die Äußerungen Michael Fabers anders: “Ich habe verfügt, dass aus betriebswirtschaftlichen Gründen das Objekt vom Zentraltheater an das Liegenschaftsamt zurückzuübertragen. Damit könnte das Liegenschaftsamt das Objekt zum Verkauf stellen. Diesen Prozess haben wir angehalten, daher ist keine Dringlichkeit geboten.”

Doch schon die Übertragung an das Liegenschaftsamt ist aus Sicht von Skadi Jennicke kein sauberer Prozess. “Wir haben bei Einführung der Doppik-Buchführung für die Stadt für jeden städtischen Betrieb beschlossen, ob die Grundstücke Teile des Vermögens der jeweiligen Eigenbetriebe werden. Da braucht es aus Sicht unserer Fraktion auch einen Beschluss für eine Übertragung.”

Mit der Mehrheit der Stimmen wurde beschlossen, den Punkt nicht auf die Tagesordnung zu setzen, schon morgen allerdings ist die ehemalige Skala wieder Thema im Kulturausschuss. Dort wird auch zu klären sein, ob das Verfahren nicht zu sehr am Stadtrat vorbeiging.