Der Stadtrat tagt: Kindergarten am St. Georg-Klinikum wird unterstützt

Die Finanzierung von Kindertagesstätten ruht auf vier Säulen. Zum einen sind dies die Bezuschussung durch den Freistaat, den Beitrag der Eltern, den Eigenanteil der Träger und einen Defizitausgleich durch die Stadt was die Betriebskosten angeht. Was den letzten Punkt angeht, schaute die Kita im St.Georg bisher in die Röhre und trug die Betriebskosten selbst. Mit dem heutigen Beschluss ändert sich dies rückwirkend bis zum 01.01.2012.

Böhm führte für die SPD aus: “Die Eröffnung hat bei Beschäftigten zu großer Freude geführt, die Betriebskosten bisher jedoch nicht durch städtische Zuschüsse ausgeglichen, aber bei allen anderen Trägern übernimmt Stadt ca. 57 Prozent der Gesamtkosten.” Nun aber ging der Verwaltungsstandpunkt sogar ausnahmsweise weiter als der Antrag auf Übernahme der Kosten für 2015. Schon ab dem 01.01.2012 werden die Kosten rückwirkend wie bei anderen Einrichtungen von der Stadt übernommen.

Grundsätzlich war damit auch Katharina Krefft von der Fraktion Bündnis90/Die Grünen einverstanden: “Ich muss bei aller Freude etwas Kritisches zum Verfahren anmerken. Mich stört der Umgang mit der Vorlage. Wir haben hier einen SPD-Oberbürgermeister mit Aufsichtsrat-Vorsitz gleichzeitig wird ein Betriebsübergang durch Herrn Fabian verhandelt. Spricht denn bei Ihnen keiner miteinander?”

Der Antrag hätte aus Sicht von Katharina Krefft zurückgezogen werden müssen. Warum dieses Verfahren so gewählt wurde anstatt einer Eilvorlage zur Entlastung des St. Georg am Jahresende, wollte der Fraktionsvorsitzenden nicht einleuchten. “Wir erstatten dem Klinikum die Betriebskosten für den Kindergarten zurück. Das ist zwar richtig, hier möchte ich nicht missverstanden werden, aber es bleibt ein zweifelhaftes Verfahren. Ich hoffe, dass dies nicht Schule macht.”

Die Wichtigkeit unterstrich schließlich eine einstimmige Beschlussfassung.