Der Stadtrat tagt: Möglichkeiten zu Ausnahmen für Autos im Clara-Park bleiben

Zum Stadtmarathon war ein Teil des Clara-Zetkin-Parks als Umleitungsstrecke für Pkw freigegeben. Die Grünen wollten nun sicherstellen, dass es in Zukunft keine Möglichkeit mehr geben würde, die Straßen und Wege für den Autoverkehr zu nutzen. Dagegen regte sich Widerstand, die Abstimmung geriet zu einer knappen Angelegenheit mit mehrfacher Auszählung.

Norman Volger sagte zur Begründung: “Die Parks sind wichtige Naherholungsgebiete, sollen nun aber zu Durchgangsstraßen werden.” Er nannte als Beispiele die kurzzeitig angedachte Möglichkeit, den Nonnenweg als Umleitung während des Umbaus der Könneritzstraße zu nutzen und verwies auf die Petition des Ökolöwe e.V., der sich schon über 4.000 Leipziger anschlossen.

Eine Entgegnung kam aus der SPD-Fraktion von Mathias Weber: “Es wird schon weniger als noch vor Jahren von den Ausnahmen Gebrauch gemacht.” Der Nonnenweg sei nur ein Gedanke zur Umleitung für die Könneritzstraße gewesen. Sein Vorwurf an Volger lautete, der Antrag spiele mit Befürchtungen von Bürgern, die so nicht real sind.” Alle seien schon für den Antrag und deshalb brauche es die Festschreibung nicht.

Einen Hass gegen Autofahrer warf Isabel Siebert (FDP) den Grünen vor: “Woher Ihr Hass gegen Autofahrer kommt, erschließt sich mir nicht. Die Regel heißt: Autofreier Clara-Park, die Möglichkeit für Ausnahmen zu nehmen, hielte ich für falsch.” Sie stellte noch kurz die Konsequenzen einer Entwidmung der Parkflächen dar, die auch die Möglichkeiten zu Ausnahmen nähme.

Interessant geriet die Abstimmung. Nach erstem Augenschein stellte Oberbürgermeister Burkhard Jung eine knappe Ablehnung des Antrages fest, es folgte ein Antrag auf Auszählung der einzelnen Stimmen. Diese ergab einen Gleichstand von 25 Ja-Stimmen, 25 Nein-Stimmen und 11 Enthaltungen. Laut Geschäftsordnung bedeutet auch das eine Ablehnung, da ein Antrag immer die absolute Mehrheit der Stimmen braucht. Da aber die Anzahl der abgegebenen Stimmen nicht der Anzahl der anwesenden Abgeordneten entsprach, wurde erneut ausgezählt und mit 26 Ja- und 28 Nein-Stimmen bei 8 Enthaltungen abgelehnt.