Die “Kleinen” im neuen Stadtrat: Die Wählervereinigung (WVL) sucht eine Fraktion

Ein wenig Zeit haben sie ja noch, die "Kleinen" im Leipziger Stadtrat. Der neue Stadtrat wird sich erst nach der Sommerpause konstituieren, die beiden Ratsversammlungen am 18. Juni und am 16. Juli werden noch die bisherigen Stadträte bestreiten. Parallel liegt es in der Hand der Wahlleiterin Dr. Ruth Schmidt, die Rechtmäßigkeit der Wahlen in Leipzig zu prüfen und zu bestätigen. Anfechtungen der Wahl sind ebenfalls noch möglich - Abläufe, welche erst am 17. September 2014 zur ersten Sitzung des neuen Stadtrates nach der Sommerpause führen werden. Wo sich dann der Vertreter der WVL, Dieter Deißler wiederfinden wird, hat die L-IZ schon mal nachgefragt.

Kurz vor der Wahl gab es ziemlichen Wirbel um Stadtrat Dieter Deißler. Auf den Wahl-Listen vom CDU-Kandidatenparteitag am 8. Februar 2014 ließ sich der Name Deißler nicht finden, seine Aufstellung zum CDU-Kandidaten fand nicht statt. Dafür stand er am 12. März auf der Liste der WVL, Wahlkreis 0 (Zentrum und Marienbrunn) auf Platz 1. Für die CDU entgegen der bisherigen Kooperation mit der WVL im Stadtrat ein Grund, ihn kurz vor der Kommunalwahl aus der Fraktion auszuschließen. Die WVL jedenfalls zeigte sich empört und sah das Tischtuch zerschnitten.

Nun ist er wieder da, im Namen der WVL hat er erneut den Weg ins Neue Rathaus gefunden. Allerdings und zur Überraschung auch des WVL-Vorsitzenden Karsten Kietz als einziger Kandidat der Wählervereinigung. Auf L-IZ – Nachfrage schwingt durchaus auch ein wenig Enttäuschung über das Wählervotum mit – aus 66 Kandidaten wurde ein Mandat im Stadtrat. Karsten Kietz zum Wahlausgang: “Enttäuscht waren wir natürlich, hatten wirklich mehr erwartet. Aber das hat sich schnell gelegt. Wir haben mit Dieter Deißler einen Abgeordneten in der Ratsversammlung, der Ortschaftsrat Seehausen wird von der Freien Wählergemeinschaft Seehausen in diesem Gremium repräsentiert und Heike Blum setzt ihre Zeichen im Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg.”Überdies würde die Wählervereinigung Leipzig (WVL) e.V. und die Vielzahl der Freundinnen und Freunden allen Mandatsträgern das nötige Hinterland geben. Denn so Karsten Kietz: “Ein Mandatsträger, eine Mandatsträgerin kann nicht allein existieren.”

Schwieriger hingegen schon die Frage, wohin sich Dieter Deißler im Namen der WVL im Rat wenden wird, denn so Kietz, ein Anschluss an eine Fraktion oder die Bildung einer eigenen ist geboten: “Fraktionslos ist ein Stadtrat ohne Wirkung. Er kann unter diesen Umständen sein Mandat nicht verantwortungsvoll wahrnehmen. Dieter Deißler wird sich in jedem Fall einer Fraktion anschließen.”

Interessant bleibt diese Frage vor allem deshalb, weil erst ab einer Fraktion von vier Stadträten die Mitarbeit in Ausschüssen möglich ist und die finanzielle sowie räumliche Ausstattung eine verantwortungsbewusste Mitarbeit im Rat ermöglicht.
Karsten Kietz zur Gretchen-Frage: “Nicht nur die Notwendigkeit einer Fraktion zur politischen Einflussnahme und Mitgestaltung, auch die Unterstützung und Zusammenarbeit innerhalb einer Fraktion hilft, die Arbeit zu bewältigen und gibt erst Zeit Impulse, Ideen einzubringen. Über die materielle Ausstattung einer Fraktion brauchen wir uns nicht unterhalten. Wie das Werkzeug, so die Arbeit.”

Dabei sei vieles möglich, irgendwie weiß man offenbar noch nicht so richtig, wohin die Reise gehen wird. Weshalb Kietz auf die Frage einer Fraktionsbildung mit FDP und Piraten antwortet: “Denkbar ist alles. (Fast) alle Varianten.” Was wohl in jedem Fall eine Zusammenarbeit mit dem Neustadtrat der NPD Enrico Böhm ausschließen soll.

Die (noch unbestätigte) Aufstellung im neuen Stadtrat von Leipzig
CDU 18, Linke 18, SPD 14, Grüne 11, AfD 4, FDP 2, WVL 1, Piraten 1, NPD 1

Zur Wählervereinigung im Netz
www.wv-leipzig.de