Am Sonntag, 25. Mai, ist Wahltag in Leipzig: Wann und wie wird gewählt?

Leipzigs Wahllokale haben am Sonntag, 25. Mai, von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Mitzunehmen zur Wahl sind die Wahlbenachrichtigungskarte, die alle Wahlberechtigten bis zum 4. Mai per Post erhalten haben, und ein Ausweis, teilt das Amt für Statistik und Wahlen mit für alle, die die Prozedur noch nicht kennen. Auf der Wahlbenachrichtigungskarte sind die Adresse des zutreffenden Wahlraums und der Hinweis zu seiner Barrierefreiheit vermerkt.

Ein Blick auf die Karte genügt also, und man weiß, wo das eigene Wahllokal zu finden ist und in welchen – nummerierten – Raum man dort gehen muss.

Die Wahlberechtigten haben sich dort auf Verlangen des Wahlvorstandes auszuweisen, insbesondere, wenn sie ihre Wahlbenachrichtigungskarte nicht vorlegen können. Aber das ist eher die Ausnahme. Die Wahlbenachrichtungskarte reicht in der Regel.

Etwas spät nun die Nachricht: “Wer in einem anderen Wahlraum oder durch Briefwahl wählen will, benötigt einen Wahlschein. Dieser muss beim Wahlamt beantragt werden. Hinweise hierzu stehen auf der Wahlbenachrichtigung. Weitere Auskünfte zur Wahl mit einem Wahlschein sowie zur Briefwahl erteilt das Amt für Statistik und Wahlen unter (0341) 123-2865 bzw. unter www.leipzig.de/wahlen.”

Im Online-Angebot zur Stadtratswahl findet sich eine Broschüre mit Erläuterungen zu den Wahlen am 25. Mai in Leipzig in leichter Sprache (“Wie wir wählen”).

Wahlberechtigte, die einen Wahlschein beantragt haben, können nur mit diesem entweder per Briefwahl oder in jedem Wahlraum ihres Wahlkreises bzw. ihrer Ortschaft wählen.

Wer die Wahlbenachrichtigungskarte verlegt hat, kann trotzdem mit Personalausweis wählen, vorausgesetzt, er steht im Wählerverzeichnis des Wahlbezirkes.

Auskunft dazu erteilt das Amt für Statistik und Wahlen unter (0341) 123-2865. In der im Online-Stadtplan integrierten Wahllokalsuchfunktion, erreichbar über www.leipzig.de/wahlen, wird über die Wahlräume und deren Barrierefreiheit informiert.

Drinnen wird es etwas papierreicher, denn es werden drei Wahlen parallel absolviert.

Bei der ersten geht es um die Zusammensetzung des Europaparlaments.
Zur Europawahl hat jeder Wähler eine Stimme. Diese gibt er ab, indem er die Partei, der er seine Stimme geben möchte, ankreuzt oder auf andere Weise eindeutig kennzeichnet. Aber ankreuzen ist immer das beste. Man sollte auch beim Wählen daran denken, dass nach Schließung der Wahllokale ein paar Tausend Leipziger all diese Wahlzettel auszählen müssen und eindeutig erkennen sollen, wem die Stimme nun gilt.

Die anderen beiden Wahlen sind die Stadtrats- und die Ortschaftsratswahlen. Bei der Stadtratswahl wird die Zusammensetzung des neuen Stadtrates mit seinen 70 Mitgliedern bestimmt, bei den Ortschaftsratswahlen die Zusammensetzung der Ortschaftsräte in den 1999/2000 nach Leipzig eingemeindeten Ortsteilen.

Zur Stadtratswahl und auch zur Ortschaftsratswahl hat jeder Wähler drei Stimmen. Die Stimmen gibt er in der Weise ab, dass er auf dem Stimmzettel den oder die Bewerber, dem oder denen er seine Stimme(n) geben will, durch Ankreuzen oder auf andere eindeutige Weise kennzeichnet.

Er kann die Kreuze alle bei einer Kandidatin bzw. einem Kandidaten machen oder auch über bis zu drei auf dem Wahlzettel zu lesende Bewerber verteilen.

Die Stimmzettel müssen vom Wähler in einer Wahlkabine des Wahlraumes gekennzeichnet und noch in der Wahlkabine so gefaltet werden, dass die Stimmabgabe nicht erkennbar ist.

Dann geht man mit den zusammengefalteten Wahlzettel zu den Wahlurnen, wo man schon wieder freundlich empfangen wird.

Nach Prüfung der Wahlbenachrichtigung bzw. des Ausweises kann man die Stimmzettel dann in die entsprechende Urne einwerfen.

Dabei ist darauf zu achten, dass der Stimmzettel in die richtige Urne geworfen wird, also: Europawahlstimmzettel in die Europawahlurne, Stadtratswahlstimmzettel in die Stadtratswahlurne und dort wo eine Ortschaftsratswahl stattfindet der Stimmzettel für die Ortschaftsratswahl in die Urne für die Ortschaftsratswahl.

Eigentlich ganz einfach.

Zu den Wahlräumen:

Die Wahlräume liegen, soweit es möglich ist, in Wohnortnähe. 124 der 321 Wahlräume sind barrierefrei zugänglich, die verbleibenden sind über Stufen erreichbar. Unter den von der Stadt Leipzig genutzten Wahlobjekten befinden sich wieder viele Schulen. In einigen dieser Schulgebäude werden in diesem Jahr dringend notwendige Brandschutzsanierungen durchgeführt. Daraus ergeben sich, zum Teil auch kurzfristig, Änderungen bezüglich der Begehbarkeit und der Raumnutzung. Die Wähler in den betroffenen Wahlobjekten werden um Verständnis gebeten.

In allen Wahlräumen stehen am Wahltag die Wahlhelfer als Assistenten zur Unterstützung der Wähler bereit. Es werden während der Wahlzeit von 8 bis 18 Uhr vor 16 Wahlobjekten zusätzliche Helfer aus dem Projekt “Bürgerdienst LE” eingesetzt, die die Wahlberechtigten beim Aufsuchen des Wahlraumes unterstützen sollen. Hier kann man sie finden:

– Leipzig Kolleg, Czermaks Garten 8
– Adolph-Diesterweg-Schule, Portitzer Str. 1
– Brüder-Grimm-Schule, Goldsternstraße 23
– Humboldt-Schule, Möbiusstraße 8
– Franz-Mehring-Schule, Gletschersteinstraße 9
– Immanuel-Kant-Schule, Scharnhorststraße 15
– 35. Schule, Virchowstraße 4
– Schule Connewitz, Zwenkauer Straße 35
– Leipzig International School, Könneritzstraße 47
– Erich-Zeigner-Schule, Erich-Zeigner- Allee 24
– Käthe-Kollwitz-Schule, Nebenstelle, Uhlandstraße 28
– 84 Schule, Stuttgarter Allee 5
– 33. Schule, Anhalter Straße 1
– Evangelisches Schulzentrum, Schletterstraße 7
– Werner-Heisenberg-Schule, über Gustav-Kühn-Straße
– 68. Schule, Breitenfelder Straße 19

Stimmzettelschablonen und Informations-CDs für blinde und sehbehinderte Wähler:

Für blinde und sehbehinderte Wähler werden für die Europawahl Stimmzettelschablonen und zusätzliche Informationen von der Koordinierungsstelle des BSVS unter Telefon: (0351) 8090611 oder per E-Mail: info@bsv-sachsen.de kostenlos angeboten. Zum richtigen Einlegen in die Schablone ist die rechte obere Ecke des Stimmzettels perforiert.

Für die Kommunalwahlen erhielten alle Leipziger Mitglieder des Blinden- und Sehbehindertenverbandes zwei CDs mit Informationen zur Wahl, zur Handhabung und zum Inhalt des Stimmzettels zugesandt. Nichtmitglieder können diese CDs telefonisch anfordern unter Tel. (0341) 35542671.

Der ganze Rest: Wie und wann erfährt man, was bei den Wahlen herausgekommen ist?

Repräsentative Wahlstatistik zur Europawahl

Die repräsentative Wahlstatistik zur Europawahl ermöglicht Aussagen über das Wahlverhalten verschiedener Bevölkerungsgruppen auf der Grundlage des Wahlstatistikgesetzes. Es werden in Leipzig in 20 Wahlbezirken sowie in 5 Briefwahlwahlbezirken Stimmzettel verwendet, die einen zusätzlichen Aufdruck tragen. Aus diesen gehen das Geschlecht und die Zugehörigkeit zu einer von sechs Altersgruppen hervor. Trotz dieser Kennzeichnung der Stimmzettel bleibt das Wahlgeheimnis jedoch unbedingt gewahrt.

Wie wird am Wahltag das Wahlergebnis ermittelt?

Nach Abschluss der Wahlhandlung um 18 Uhr ermitteln die Wahlvorstände die Ergebnisse im jeweiligen Wahlbezirk. Begonnen wird mit der Europawahl, es folgen die Stadtratswahl und in den 14 Ortschaften die Ortschaftsratswahl.

Die Briefwahlvorstände ermitteln das Briefwahlergebnis am 25. Mai in der Mensa am Park, Universitätsstraße 5. Die Briefwahlvorstände kommen um 14:30 Uhr zur Zulassung der Wahlbriefe zusammen. Die Auszählung der Stimmzettel erfolgt ab 18:00 Uhr.

Präsentation der Wahlergebnisse im Neuen Rathaus

Der Haupteingang des Rathauses ist am Wahlsonntag ab 17:00 Uhr für Besucher geöffnet. Um 18:00 Uhr führt die Wahlleiterin Dr. Ruth Schmidt im Festsaal ins Wahlgeschehen sowie in die Wahlpräsentation ein. Die ersten Ergebnisse der Europawahl werden gegen 18:30 Uhr erwartet. Spätestens 24:00 Uhr sollten die letzten Wahlergebnisse eingegangen sein und das Rathaus geschlossen werden.

Zur Ergebnispräsentation sind alle Leipzigerinnen und Leipziger sowie alle Interessierten am Wahltag in das Neue Rathaus eingeladen.

Die Wahlergebnisse werden gleichzeitig auch im Internet unter www.leipzig.de/wahlen bereitgestellt.

Öffentliche Wahlausschuss-Sitzungen

Die Wahlausschüsse stellen die Ergebnisse für die Stadt Leipzig und für die 14 Ortschaften fest. Die Sitzung des Stadtwahlausschusses zur Ergebnisermittlung der Europawahl findet am 30. Mai, 9:00 Uhr, im Neuen Rathaus statt (Zimmer 270). Die Sitzung des Gemeindewahlausschusses zur Ergebnisermittlung der Stadtrats- und Ortschaftsratswahlen 2014 findet am 2. Juni, 9:00 Uhr, im Neuen Rathaus (Zimmer 270) statt. Die Sitzungen sind öffentlich. Jedermann hat Zutritt.

Eingeschränkte Leistungen des Amtes für Statistik und Wahlen

Aufgrund der Europa- und Kommunalwahlen wird das nicht wahlbezogene Angebot des Amtes für Statistik und Wahlen, insbesondere der Statistische Auskunftsdienst und die Hausnummern-Bearbeitung, in der Zeit von Donnerstag, dem 22. Mai, bis einschließlich Freitag, dem 30. Mai, eingeschränkt. Nur schriftliche Anträge oder Anfragen werden entgegengenommen.

Auskunft zur Wahl

Ausführliche Informationen sind im Internet unter www.leipzig.de/wahlen zu finden. Zudem gibt es für spezielle Fragen das Info-Telefon (0341) 123-2865. Es ist am Wahltag, dem 25. Mai, von 8 bis 18 Uhr besetzt.

www.leipzig.de/wahlen