Allerlei Wahlsplitter: Klitschko kommt, Krahmer geht, Krehl und Winkler bleiben

Vor Überraschungen ist bei Wahlen niemand gefeit. Diesmal betraf es die Wahl im Landkreis Leipzig gleich zwei Mal. So meldet das Landratsamt aus Borna am Montag, 26. Mai: "Für die gestrige Wahl zum Kreistag des Landkreises Leipzig kann derzeit leider noch kein vorläufiges Endergebnis vermeldet werden, da von zwei Städten des Landkreises keine vorläufigen Endergebnisse vorliegen."

“In einem Fall gibt es kleine Differenzen zwischen den gemeldeten Zahlen, sodass eine erneute Überprüfung erfolgen muss. In dem anderen Fall musste die Auszählung der Briefwahlunterlagen unterbrochen werden”, heißt es weiter. “Das vorläufige Endergebnis wird im Laufe des frühen Nachmittag bekannt gegeben werden.”

Vier Sachsen vertreten den Freistaat im Europaparlament

Auch bei der Europawahl wurde in Sachsen einiges durcheinander gewürfelt. Die sächsische CDU bekam zwar 34,5 Prozent der Stimmen, 4,5 Prozent mehr als die CDU im Bund. Aber verglichen mit den Prognosen zur Landtagswahl, die der CDU eher 43 Prozent Potenzial zutrauten, ist das ein eher maues Ergebnis. Die Linke schaffte 18,3 Prozent, die SPD 15,6 Prozent. Die Grüne kamen auf 6 Prozent, die europakritische AfD sogar auf 10 Prozent. Dafür kam die FDP über 2,6 Prozent nicht hinaus.

Was dann in Effekt heißt, dass der Leipziger FDP-Mann Holger Krahmer künftig nicht mehr im Europaparlament vertreten sein wird. Zwei andere Leipziger bleiben dafür drin. Einer ist der CDU-Abgeordnete Hermann Winkler. Neben ihm entsendet die sächsische CDU auch noch Dr. Peter Jahr ins EU-Parlament.
Ihren Platz im Parlament behaupten konnten die Dresdener Abgeordnete Cornelia Ernst (Die Linke) und die Leipziger Abgeordnete Constanze Krehl (SPD). Die Wahlbeteiligung zur Europawahl lag in Sachsen übrigens bei 49,2 Prozent und damit leicht über dem Bundesdurchschnitt.

CDU hat gegenüber 2009 eingebüßt

Mit Gratulationen zur Wahl hatten es ja allerlei Leute recht eilig. So auch Steffen Flath, Fraktionsvorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, der gleich nach den ersten Hochrechnungen seine Gratulation an die eigene Mannschaft verkündete: “Die Union ist der klare Wahlsieger der Europawahl in Deutschland. Das Ergebnis zeigt deutlich, dass sich die meisten Bürgerinnen und Bürger noch immer zu einer christlich-konservativen Politik bekennen. Das Abschneiden der europakritischen Partei AfD sollte uns noch mehr für die Anliegen und Sorgen der Bürgerinnen und Bürger sensibilisieren, die diese Parteien gewählt haben. Gerade die CDU sollte diese Wählerschichten ernst nehmen. Dennoch bleibt festzustellen, dass die AfD lange nicht das Ergebnis erreicht hat, das viele andere europakritische und rechtsextreme Parteien in anderen europäischen Ländern erreicht haben.”

Der kritische Blick zur AfD ist nur zu berechtigt, denn mit den erreichten 34,5 Prozent der Stimmen blieb die sächsische CDU unter ihrem Ergebnis der Europawahl 2009, als sie 35,3 Prozent erreichte, fünf Jahre zuvor waren es noch 36,5 Prozent gewesen.

“Auch wenn die Wahlbeteiligung im Vergleich zu 2009 etwas höher ist, stimmt mich ein Anteil der abgegebenen Stimme von unter 50 Prozent sehr nachdenklich”, sagte Flath noch. Aber 2009 waren nur 47,6 Prozent der wahlberechtigten Sachsen zur Europawahl gegangen. Eigentlich ein Punkt, an dem die Wähler mal ein Lob verdient haben. Sie sind nicht wirklich wahlmüde, sie werden nur oft genug müde gemacht.

Leipzigs Partnerstadt hat neuen OBM

Während die Leipziger am 25. Mai ihren Stadtrat neu wählten, wählten auch die Bürger der ukrainischen Partnerstadt Kiew. Und dort gewann ein alter Bekannter: der Boxer Vitali Klitschko, der zuvor auch als Aspirant auf das Präsidentenamt gehandelt wurde, die Kandidatur als Oberbürgermeister für Kiew aber vorzog.
Die Bürgermeisterwahlen in der ukrainischen Hauptstadt am Sonntag hat Klitschko nach ersten Hochrechnungen im ersten Wahlgang mit absoluter Mehrheit gewonnen.

Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung hat Vitali Klitschko zur gewonnen Bürgermeisterwahl in Kiew gleich gratuliert. “Ich wünsche Ihnen für die kommenden Jahre viel Energie und Schaffenskraft”, formulierte Jung in einem persönlichen Brief an Klitschko. Zugleich lud er den ehemaligen Boxweltmeister und Maidan-Aktivisten zum 25. Jahrestag der Friedlichen Revolution am 9. Oktober nach Leipzig ein. Jung erneuerte sein Angebot aus seiner Kiew-Reise im März, Verwaltungsexperten aus Leipzig nach Kiew zu entsenden. Leipzig und Kiew sind seit 1961 Partnerstädte.

Die Europawahlergebnisse in Leipzig

Die Leipziger Ergebnisse zur Europawahl unterscheiden sich ein Stück weit von denen zum Stadtrat. Während die europakritische AfD zur Stadtratswahl nur 6 Prozent der Stimmen bekam, waren es bei der parallelen Europawahl 8,4 Prozent. Besser als bei der Stadtratswahl schnitt auch die SPD ab, die auf 21 Prozent der Stimmen kam, fast 3 Prozent der mehr als in der parallelen Stadtratswahl. Das dürfte der Leipziger SPD zu denken geben, denn der Wert zeigt, dass die Partei diesmal nicht von der Bundespolitik in den Keller gezogen wurde, sondern ihr eigenes Renommé bei den Leipzigern gelitten hat. Ihre direkte Konkurrenten – Linke und CDU, blieben mit dem Europa-Ergebnis deutlich unter ihren Stadtrats-Ergebnissen: 21,1 und 23,7 Prozent.

Mit 12,4 Prozent lagen auch die Grünen deutlich unter ihrem Stadtratswahlergebnis von 15 Prozent, was aber im Vergleich das beste Europawahlergebnis der Grünen in Sachsen war. Die FDP kam auf 2,1 Prozent, die Piraten schafften 2,6 Prozent.

Die SPD schaffte landesweit ihr bestes Europawahlergebnis übrigens in Markkleeberg mit 26,3 Prozent, die CDU war in Crostwitz am stärksten mit 69,7 Prozent, die Linke in Arzberg mit 27,1 Prozent.