Linke-Stadträtin nach Stadtratsentscheidung enttäuscht: Das Tarifkarrussell dreht sich weiter

In namentlicher Abstimmung wurde der Antrag der Fraktion Die Linke zur Überprüfung der ÖPNV-Tarife am Mittwoch, 16. April, im Stadtrat mit 16 Ja- und 34 Nein-Stimmen sowie 8 Enthaltungen abgelehnt. Für Linke-Stadträtin Naomi-Pia Witte eine verpasste Chance, den automatisieren Preiserhöhungen im Leipziger ÖPNV ein Ende zu bereiten.

“Noch im letzten Jahr, nach der turnusmäßigen Erhöhung des Tarifes, war von fast allen Fraktionen zu hören, dass endlich Schluss sein müsse mit den regelmäßigen Tariferhöhungen im ÖPNV. Unisono war zu hören, dass man in Leipzig in puncto Fahrpreise die Schmerzgrenze erreicht habe”, stellt Witte nun fest. “Von diesem Gleichklang war in der Abstimmung des Stadtrates nicht mehr viel übrig geblieben. Fast geschlossen stimmten die Fraktionen, mit einigen Enthaltungen, gegen den Antrag der Fraktion Die Linke, dass, bevor die Erhöhungen zum 1. August 2014 gültig werden zu jedem Tarifprodukt ausführliche und nachvollziehbare Tarifbestimmungen vorliegen, und dem Stadtrat ein Bericht mit den Auswirkungen der Tariferhöhung 2014 vorzulegen sei.”

Aber die wird es jetzt nicht geben. Die Stadtratsmehrheit will das augenscheinlich weiter den üblichen Gremien überlassen. Die haben die Tariferhöhung für 2013 schon im Oktober und November 2013 durchgewunken – und zwar ohne dass der MDV das für Herbst versprochene Konzept für den ÖPNV in der Region vorgelegt hätte.

“Mit der Ablehnung des Antrages der Fraktion Die Linke beschneidet sich der Stadtrat selber seiner Einflussnahme auf die Tarifgestaltung des MDV und setzt sich der Gefahr aus, die Tariferhöhung in 2015 wiederum nur ‘absegnen’ zu können”, prophezeit Naomi Pia Witte. Die Fraktion Die Linke wolle das Thema Tarife im MDV auch nach dem Scheitern des Antrages deshalb weiterhin auf ihrer Prioritätenliste halten.