Genderranking der Heinrich-Böll-Stiftung: Warum ist Leipzig 2013 derart abgestürzt?

Es ist schon ein bisschen her: Im November veröffentlichte die Heinrich-Böll-Stiftung ihr neues, das mittlerweile dritte "Genderranking deutscher Großstädte 2013". In der vergangenen Woche sorgte das Ranking in Leipzig schon für einen kleinen Schluckauf. Immerhin war Leipzig unter den deutschen Großstädten gleich mal um 42 Plätze nach hinten durchgereicht worden. Dabei hat es sich gar nicht bewegt.

Aber darum geht’s diesmal. Denn seit immer mehr Parteien ein Quotenmodell für sich einführen und in Verwaltungen Verantwortliche für Genderpolitik benannt werden, tut sich was. Auch in deutschen Großstadtverwaltungen, die jahrzehntelang eine reine Männerdomäne waren. Stadträte waren Stadträte – ohne -innen dahinter. Bürgermeister waren Bürgermeister, Oberbürgermeister ebenso. Frauen wurden da lange nicht gesehen, bis solche Parteien wie Bündnis 90/ Die Grünen die Gretchenfrage stellen: Warum nicht? Gibt es keine qualifizierten Frauen, die den Job ebenso gut ausfüllen? Oder sorgen die üblichen Männerbünde dafür, dass nur Männer an die Schaltstellen der Macht kommen? Oder steckt ein antiquiertes Denken dahinter, das Machtpositionen immer noch nur Männern zutraut?

2008 erhoben Prof. Dr. Lars Holtkamp und Dr. Elke Wiechmann erstmals so ein Ranking für die 79 Großstädte in Deutschland. 68 im Westen, elf im Osten. Eine hübsche Zählaufgabe. Sie zählten die Männlein und Weiblein in den Stadträten, sie zählten männliche und weibliche Dezernenten, Fraktionsvorsitzende und Ausschussvorsitzende. Die Oberbürgermeisterinnen und -meister musste sie nicht zählen. Davon gibt es ja pro Stadt ein Exemplar.

Und steckten die Städte dann in Vierer-Gruppen. In die höchste Gruppe immer die 20 Städte mit dem höchsten Anteil von Frauen in den Stadträten, unter den Dezernenten, Ausschuss- und Fraktionsvorsitzenden. Für eine Oberbürgermeisterin gab’s 2, für einen Oberbürgermeister 1 Punkt. Insgesamt konnten die Städte also auf 18 Punkte kommen. Bei Punktgleichstand wurde dann die Reihenfolge bei den Stadtratsprozenten für Frauen genommen, um die genaue Reihenfolge zu ermitteln. Trier – der Sieger 2013 – kam übrigens auf 17 Punkte.

Leipzig – das war auch schon die Nachricht vor einer Woche – ist seit dem Ranking von 2010 deutlich abgerutscht. In Punkten ausgedrückt: Von 12 Punkten rutschte Leipzig auf 8 Punkte ab. Und das, obwohl das Desaster eigentlich schon 2009 passiert war, als sich der Männeranteil im Leipziger Stadtrat nach der Kommunalwahl sogar noch erhöhte.

Aber das 2013er Ergebnis hat damit eher weniger zu tun, außer dass ein Stadtrat mit nur 27,14 Frauenanteil einfach nicht mehr konkurrenzfähig ist in Deutschland. Das reicht einfach nicht, um damit in die Spitzengruppe der deutschen Großstädte zu kommen, wo mittlerweile 48 Prozent (Frankfurt) bzw. 45 Prozent (Trier) die Norm sind. Dazu kommt, dass zwischen 2010 und 2013 einige wichtige Kommunalwahlen stattfanden, in denen etliche Großstädte ihre ursprünglich schlechte Quote deutlich verbessert haben – Wolfsburg, Hildesheim oder Oldenburg zum Beispiel. Sie sind in dieser Zeit einfach an Leipzig vorbeigezogen.Ergebnis: Leipzig landete im unteren Viertel – zusammen mit Städten wie Halle (25 Prozent) und Magdeburg (21 Prozent). Ein mageres Pünktchen gab’s für den Frauenanteil im Stadtrat. Ein mageres Pünktchen gab es auch für die Dezernentenrunde – ein einziger Posten ist seit 2013 mit einer Frau besetzt: Dorothee Dubrau, der Baubürgermeisterin. Bei den Fraktionsvorsitzenden schaffte es Leipzig in die zweite 20er-Gruppe: drei Pünktchen. Immerhin haben CDU- und Grünenfraktion eine Vorsitzende. Was natürlich auch nicht wirklich berauscht – aber auch zeigt, wie schwer sich Stadtratsfraktionen allüberall tun, den Vorsitz mit einer Frau zu besetzen.

Zwei Pünktchen gab’s bei den Ausschussvorsitzenden. Auch das sind Machtpositionen, denn in den Ausschüssen werden viele Entscheidungen schon vorab geklärt, die dann in der Stadtratsversammlung nur noch abschließend abgestimmt werden. In einigen Ausschüssen aber werden auch erhebliche Gelder verteilt – wenn man nur an die Vergabeausschüsse der Stadt denkt.

Es geht immer um Macht, nicht nur bei der Besetzung des OB-Postens. Und dass in den großen Städten die Frauen nach wie vor nur 33 Prozent der Ratsmitglieder stellen, aber deutlich weniger als 25 Prozent der Machtpositionen, zeigt, wie schwer es ist, etwas ganz Selbstverständliches selbst auf kommunaler Ebene hinzukriegen: Eine gerechte Teilung der Macht.

Natürlich beginnt das bei den Wahlen und bei den Listen, die die Parteien aufstellen. Katharina Krefft, Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Mitglied im Gleichstellungsbeirat, hat sich die Listen der Parteien zur Leipziger Stadtratswahl im Mai schon einmal angeschaut auf den Aspekt der Geschlechtergerechtigkeit hin. Das Ergebnis korrespondiert mit dem, was Elke Wiechmann als Erkenntnis aus dem Genderranking mitnimmt: “Der Frauenanteil steigt, je höher der Anteil von Parteien an den Stadtparlamenten ist, die Genderpolitik ernst nehmen.”

Heißt: Wo SPD, Linke und Grüne mehr Wählerstimmen bekommen, steigt auch der Frauenanteil in den Parlamenten. Aktuell hat die Linksfraktion im Leipziger Stadtrat mit 53 Prozent den höchsten Frauenanteil, die Grünen kommen auf 36 Prozent, FDP und Bürgerfraktion auf 25 Prozent. Die SPD-Fraktion schafft es nur auf 20 Prozent und grämt sich darüber tatsächlich. Die CDU schafft es auf 11 Prozent – und grämt sich nicht.

Aber vielleicht werden es auch dort nach der nächsten Stadtratswahl mehr Frauen, denn ein Drittel ihrer Listenplätze hat die Leipziger CDU mit Frauen besetzt.

Ernsthaft gehen das Thema Geschlechtergerechtigkeit die Linke, die Grünen und in diesem Jahr auch die SPD an, stellt Krefft fest. Alle drei Parteien haben bei der Kandidaten- und Kandidatinnen-Aufstellung ein Quotenmodell gewählt, so dass die Spitzenplätze in den zehn Wahlkreisen jeweils abwechselnd mit einer Frau oder einem Mann besetzt sind. Kann also sein, Leipzigs Stadtrat wird nach dem Mai tatsächlich etwas weiblicher.

Das spielt nicht nur für die Stimmung und die künftige Themenwahl im Stadtrat eine Rolle. “Als Wissenschaftler öffnen wir natürlich den Blick”, sagt Elke Wiechmann, “und betrachten Deutschland da im internationalen Vergleich.” Und da ist die stärkere Vertretung von Frauen in den wichtigen politischen Gremien nun einmal auch ein Zeichen für die Modernität einer Stadt. Aber Wiechmann schränkt ein: “So wirklich viel ist da in den deutschen Großstädten seit 1996 nicht passiert.” Es könne also auch sein, dass sich das Verhältnis mit den kommenden Kommunalwahlen wieder mehr zu den Männern verschiebt. Was auch daran liegt, welche Parteien von den Wählerinnen bevorzugt werden. Denn es frappiert nicht nur Elke Wiechmann: Es sind zwar mehrheitlich die Frauen, die die Wahlen in Deutschland bestimmen – aber sie bevorzugen zumeist Parteien, die auf Gendergerechtigkeit wenig Wert legen. Oder über keine attraktiven Kandidatinnen verfügen.

Was Wiechmann zu einer wichtigen Frage führt, die über das wählbare Personal jeder Partei entscheidet: “Was macht eine Partei auch für Frauen attraktiv?”

Denn nur wenn Parteien auch gute Rahmenbedingungen für Frauen – und ebenso für junge Familienväter – bieten, geben sie auch Jenen eine Chance, die mit Beruf und Familie sowieso schon ausgelastet sind.

Das Genderranking der Heinrich-Böll-Stiftung: www.boell.de/de/2013/11/19/genderranking-deutscher-grossstaedte-2013