Leipziger Ratsinformationssystem: Aus eRIS wird im August ALLRIS

Es steht natürlich im Elektronischen Ratsinformationssystem eRIS, dass es das eRIS bald nicht mehr geben wird, sondern noch 2014 ein neues System die Ratsinformation in Leipzig ersetzt: ALLRIS heißt es. Und die erste Rate ist auch schon eingeplant: 45.000 Euro im Jahr 2014. Das wird nicht reichen. 2015 braucht's einen Nachschlag. Das eRIS ist in diesem Jahr zehn Jahre alt. Im Jahr 2004 war es eine kleine Revolution.

Erstmals wurden die wichtigsten Unterlagen zu den Stadtratsentscheidungen online zugänglich: Beschlussvorlagen, Anträge, Sachstandsberichte, Ratsprotokolle … Aber schon vor zwei Jahren fanden es einige Stadtratsfraktionen als zu unhandlich und nicht praktikabel genug.

Gleich mehrere Beschlüsse dazu passierten seitdem den Stadtrat. Es wurde eine Arbeitsgruppe mit allen Fraktionen gebildet, um die Anforderungen für ein neues System zu definieren und dann schon mal zu schauen, welches dazu schon auf dem Markt zu finden ist. Und gleichzeitig wollte man dann auch noch einen Grünen-Antrag einbinden. Die hatten nämlich einen Antrag gestellt, dass Leipzig endlich auch Online-Petitionen ermöglichen soll.

Natürlich macht es dann Sinn, dieses Programm gleich mit einzubinden in das neue Ratsinformationssystem, wenn es denn schon einmal interaktiver und auch für den außenstehenden Bürger leichter zu erkunden sein soll.

Oberbürgermeister Burkhard Jung hat jetzt das Beschlusspaket vorgelegt, das für Leipzig mit einem erstaunlichen Tempo umgesetzt werden soll. Denn schon im März sollen die Stadträte hineinschauen dürfen in das neue System. Aufgehoben wird ein uralter Beschluss von 2007, der noch die Überarbeitung des alten eRIS vorsah. Was sich in der Diskussion dann schnell als unpraktikabel erwies, weil alle die Wunschfunktionen, die den Stadträten das Arbeiten mit dem System erleichtern sollen, erst aufwändig hätten implementiert werden müssen.Das beginnt schon bei einem Tool, das sich “Ratsinfo in der Browseranwendung” nennt: “Der Anwendungsteil Ratsinfo entspricht einem Fraktionsmodul im Internet. Die Fraktionen und Ratsmitglieder erhalten so die Möglichkeit, neben der Einsichtnahme in die Dokumente für die Ratsarbeit auch Anträge und Anfragen zu stellen und diese im Vorfeld untereinander zu diskutieren und abzustimmen. Dies wird zunächst in Form einer Browseranwendung im Internet realisiert.” Auch online sollen die Ratsmitglieder künftig mit dem System arbeiten können.

Die Bürgermeister, die das ALLRIS schon eingebaut haben, scheinen jedenfalls recht froh darüber zu sein, wenn man auf die Website www.cc-egov.de schaut.

Die ganzen Daten aus den beiden Wahlperioden IV (2004 bis 2009) und V (2009 bis 2014) sollen auch ins ALLRIS migriert werden. Aber alles wird die Lecos, die das Projekt für die Stadt managt, 2014 noch nicht schaffen. “Ausdrücklich vom Einführungsprojekt abgegrenzt werden die Bestandteile ‘Online-Petitionen’ sowie das Haushaltsantragsverfahren”, heißt es in der Vorlage des OBM. “Die Konzeption dieser Lösungen ist ab der zweiten Jahreshälfte 2014 (Stufe 2) vorgesehen.”

Die Vorlage weist auch darauf hin, dass man zuvor geprüft hat, ein separates Petitions-Tool von der Lecos entwickeln zu lassen. Die kam allein für diese Programmierung auf einen Aufwand von 50.000 Euro. Da aber sowieso der Ersatz des eRIS vorgesehen war, kam man schnell überein, die Online-Petitionen hier mit zu integrieren und beim Hersteller auch ein entsprechendes Tool abzufragen.

Aber auch hier steht das Finanzproblem. Denn auch die Hersteller von ALLRIS haben noch keine vorgefertigte Lösung in ihrem Paket. Es kostet also extra. Und 2014 steht dieses zusätzliche Geld nicht zur Verfügung. “Der Realisierungszeitraum für diese Lösung würde sich – aufgrund der für das Jahr 2014 nicht gesicherten Finanzierung – voraussichtlich erst ab dem Jahr 2015 erstrecken.”

2014 also erst einmal das neue Ratsinformationssystem, an dem die Lecos seit Dezember arbeitet. Ab dem 31. März können höchstwahrscheinlich die Fraktionen schon in das neue System schauen und ausprobieren, was es kann. Seine eigentliche Arbeit soll das ALLRIS dann mit der Arbeit des neuen, am 25. Mai zu wählenden Stadtrates, aufnehmen. Das wird, so vermutet die Verwaltung, am 1. August 2014 der Fall sein.

Auf die Tagesordnung des Stadtrats kommt der Beschluss zum ALLRIS am 19. März 2014.

www.cc-egov.de/produkte/allris