Als Gedankenspiel tauchte es in den zurückliegenden Haushaltsdiskussionen immer wieder auf: Leipzig verzeichnet zwar jedes Jahr steigende Touristenzahlen, erhebt aber keine Kurtaxe. Anders als die Landeshauptstadt Dresden, die schon länger vom wachsenden Städtetourismus profitiert. Jetzt hat die Linksfraktion einen Antrag dazu eingereicht.
In der Ratsversammlung am 12. Februar soll er erstmals beraten werden. Sie nennen es nicht Kurtaxe, sondern Kulturförderabgabe.
Bis zum 30. September, so heißt es im Antrag, soll Oberbürgermeister Burkhard Jung den Entwurf einer Kurtaxsatzung in Anlehnung an die “Satzung über die Erhebung einer Kurtaxe in der Landeshauptstadt Dresden (Kurtaxsatzung)” vorlegen.
Sachsens Landeshauptstadt Dresden erhebt seit dem 1. Februar 2014 eine Kurtaxe. “Diese leistet einen wichtigen Beitrag für die Herstellung, Anschaffung, Erweiterung und Unterhaltung von Einrichtungen. Dazu zählen unter anderem die Museen und Theater der Stadt Dresden, der Zoo, die Operette, die Dresdner Philharmonie sowie die Dresdner Musikfestspiele”, heißt es zur Begründung aus der Landeshauptstadt. Dresden erhebt pro Person und Aufenthaltstag 1,30 Euro als Taxe. Ankunfts- und Abreisetag werden als ein Tag berechnet.
In Leipzig ist die Lage ja noch ein wenig komplizierter: Während in Dresden ein Großteil der Hochkultur vom Land finanziert wird, muss Leipzig seine Hochkultur zum größten Teil aus eigener Finanzkraft stemmen.”Trotz der angespannten Haushaltslage unterhält die Stadt Leipzig eine umfangreiche touristische Infrastruktur und entsprechende Einrichtungen”, heißt es im Antrag der Linken, den sie am 31. Januar eingereicht hat, gleich nachdem die Bewertung eines Eilantrages durch das Sächsische Oberverwaltungsgericht ergeben hat, dass es derzeit keinerlei rechtliche Bedenken für die Erhebung einer solchen Kurtaxe gibt.
“Es scheint daher angebracht, analog eines Satzungsbeschlusses des Stadtrates der Landeshauptstadt Dresden vom 21.11.2013 zusätzliche Einnahmen zur teilweisen Deckung des Aufwandes für die Herstellung, Schaffung, Erweiterung und Unterhaltung von Einrichtungen, die zu sonstigen Fremdenverkehrszwecken genutzt werden, sowie für die zu diesem Zweck durchgeführten Veranstaltungen zu erschließen”, so die Linksfraktion.
Würde Leipzig den gleichen Satz wie Dresden erheben, käme das Stadtsäckel bei 2,48 Millionen Übernachtungen (2012) auf rund 3,2 Millionen Euro Mehreinnahmen im Jahr.
Der Antrag der Linksfraktion: http://notes.leipzig.de/appl/laura/wp5/kais02.nsf/docid/F50159A7CB85AB1AC1257C71002E9FDC/$FILE/V-a-512.pdf
Die Dresdner Satzung für eine Kurtaxe: www.dresden.de/media/pdf/satzungen/satzung_kurtaxe.pdf
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