Leipziger Stadtratssitzung im L-IZ-Livestream

Wie bereits im Dezember 2013 wird auch die heutige Sitzung des Leipziger Stadtrates ab circa 14 Uhr bis etwa 20 Uhr live ins Netz übertragen und kann hier auf L-IZ.de als Livestream angesehen werden. Die Tagesordnung, Zugang zu den Ratsvorlagen und eine Liveberichterstattung in Text und Foto werden wie gewohnt ebenfalls in Form von Artikeln parallel bereitgestellt. Alles kann, wie nun schon mehrfach geschehen, live durch unsere Leser kommentiert werden.

Tagesordnung und aktuelle Dokumente

Hier für alle interessierten Leser zur Orientierung die Tagesordnung der heutigen Stadtratssitzung mit dem geplanten Ablauf:

Tagesordnung der Ratsversammlung als Download

Nachtrag zur Tagesordnung der Ratsversammlung als Download

Dokumente, über die während der Ratsversammlung diskutiert und abgestimmt wird, sind im Elektronischen Ratsinformationssystem der Stadt Leipzig unter http://notes.leipzig.de/eris/eris.nsf zu finden. Oben im rötlich hinterlegten Menü auf “Sitzungsunterlagen” und im erscheinenden Untermenü auf “Alle Unterlagen zur Sitzung” klicken, “Ratsversammlung” auswählen und das Datum eingeben.

Noch ein Hinweis für alle Leser, die möglicherweise keinen Zugang zum Livestream erhalten: Die Zuschauerzahl für den Livestream ist aus rechtlichen Gründen auf maximal 499 Besucher begrenzt.
Liveticker aus dem Stadtrat

14:10 Uhr: Herzlich willkommen zum 3. Livestream der L-IZ.de aus dem Leipziger Stadtrat. Burkhard Jung eröffnet die Ratsversammlung und gibt die Tagesordnung bekannt.

14:15 Uhr: Stadtrat Ansgar König (B’90/Die Grünen) hat Ende des vergangenen Jahres sein Mandat niedergelegt. Christoph Hempel rückt nach und wird von OBM Burkhard Jung verpflichtet.

14:20 Uhr: TOP 10 – Besetzung von Gremien

14:25 Uhr: TOP 13.1 – Erhalt der Distillery
Steffen Kache übergibt dem Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) über 10.000 Unterschriften für den Erhalt der Distillery. Es sprechen Juliane Nagel (Die Linke), Norman Volger (B’ 90/Die Grünen), Christopher Zenker (SPD), René Hobusch (FDP). Es folgt die Abstimmung über die Neufassung vom 09.12.2013: mit großer Mehrheit beschlossen.

Auf L-IZ.de: Der Stadtrat tagt: Distillery soll bleiben, wo sie ist

14:45 Uhr: TOP 13.2 – Benennung einer Straße oder eines Platzes nach Erich Loest
Es spricht Ursula Grimm für die CDU-Fraktion. Der Antrag wird mit großer Mehrheit angenommen.

Auf L-IZ.de: Der Stadtrat tagt: Ein Platz für Erich Loest

14:52 Uhr: TOP 13.3 – Qualifizierter Mietspiegel für Leipzig
Es sprechen: René Hobusch (FDP), Siegfried Schlegel (Die Linke), Bürgermeister Thomas Fabian für die Stadtverwaltung, Wolfram Leuze (B’ 90/Die Grünen).

Auf L-IZ.de: Der Stadtrat tagt: Kein qualifizierter Mietspiegel für Leipzig

15:08 Uhr: TOP 13.4 – Konzept Baumbestand im öffentlichen Raum
Norman Volger (B’ 90/Die Grünen) legt den Standpunkt seiner Fraktion dar. Weiterhin Reiner Engelmann (Die Linke).

Auf L-IZ.de: Der Stadtrat tagt: Leipzig bekommt ein Baumkataster

15:15 Uhr: TOP 13.5 – Kostensteigerungen von öffentlichen Bauprojekten
Es sprechen René Hobusch (FDP), der für eine Abstimmung im Sinne des Antrages seiner Fraktion wirbt, und Siegfried Schlegel (Die Linke). Der Antrag wird mit großer Mehrheit abgelehnt.

Auf L-IZ.de: Der Stadtrat tagt: Kein Plan gegen teure öffentliche Bauten

15:20 Uhr: TOP 14 – Fragen an den Oberbürgermeister
Insgesamt wurden 16 Anfragen gestellt, die Verantwortlichen der Stadtverwaltung antworten. Dafür steht eine Stunde zur Verfügung. Anfragen an den OBM, die in dieser Zeit nicht als Tagesordnungspunkt (TOP) aufgerufen wurden, werden schriftlich beantwortet.

TOP 14.1 – Der Leipziger Weihnachtsmarkt (BM Michael Faber)

Auf L-IZ.de: Der Stadtrat tagt: Wie könnte der Weihnachtsmarkt attraktiver werden?

TOP 14.2 – Asylsuchende in Leipzig (BM Prof. Thomas Fabian)

Auf L-IZ.de: Der Stadtrat tagt: Leipzig vorerst ohne Erstaufnahme für Asylbewerber

TOP 14.3 – Radverkehrsführung und Radabstellmöglichkeiten am Verbrauchermarkt Connewitzer Kreuz (BM Dorothee Dubrau)

Auf L-IZ.de: Der Stadtrat tagt: Radstellplätze am Connewitzer Kreuz

TOP 14.4 – Umsetzungsstand “Online-Petitionen” (OBM Burkhard Jung)

Auf L-IZ.de: Der Stadtrat tagt: Ab August 2014 kommen Online-Petitionen ins Rollen

TOP 14.5 – Verstaatlichung der gegenwärtig privatwirtschaftlich organisierten Sammlung von Altkleidern und -schuhen (BM Heiko Rosenthal)

Auf L-IZ.de: Der Stadtrat tagt: Leipzig will Altkeider und -schuhe künftig selbst sammeln

TOP 14.6 – Geburtshaus Hanns Eisler (BM Dorothee Dubrau und BM Michael Faber)

TOP 14.7 – Relaunch www.leipzig.de (OBM Burkhard Jung)

Auf L-IZ.de: Der Stadtrat tagt: Aktualität der Homepage der Stadt Leipzig

TOP 14.8 – S-Bahn-Station “Markt” – wo bleibt die Erinnerung an 1989? (BM Michael Faber)

Auf L-IZ.de: Der Stadtrat tagt: Grüne fragen nach Umsetzung eines Beschlusses zur Benennung der S-Bahn-Stationen

16:20 Uhr: OBM Burkhard Jung schließt die Fragestunde.

Schriftlich beantwortet werden:

TOP 14.9 – Skate-Anlage in Leipzig
TOP 14.10 – Zukunft des urbanen Gartens Anna Linde am Standort Zschochersche Straße
TOP 14.11 – Nachfrage: Zahlungen für die Sachsen LB
TOP 14.12 – Beteiligung an Messen durch die Stadt Leipzig
TOP 14.13 – Öffentlichkeit von Stadtbezirksbeiratssitzungen
TOP 14.14 – Von der Stadt Leipzig organisierte Besichtigungsfahrt zu einer Moschee der Ahmadiyya-Gemeinde nach Berlin am 30. November 2013
TOP 14.15 – Zusätzliche Unterkünfte für Asylbewerber in der Stadt Leipzig
TOP 14.16 – Moscheen und islamische Gebetsräume in der Stadt Leipzig

16:20 Uhr: TOP 16 – Vorlagen / Personalien

TOP 16.1 – Verleihung der Ehrenmedaille der Stadt Leipzig an den Präsidenten und Direktor
des Bach-Archivs Leipzig, Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Christoph Wolff

Auf L-IZ.de: Der Stadtrat tagt: Ehrenmedaille für Christoph Wolff

TOP 16.2 – Besetzung der Stelle “Amtsleiter/-in Amt für Jugend, Familie und Bildung” durch Nicolas Tsapos

TOP 16.3 – Besetzung der Stelle “Amtsleiter/-in Marktamt” durch Walter Ebert

TOP 16.4 – 25 Jahre Friedliche Revolution 2014

Nach der Pause (und der Beantwortung der Einwohneranfragen) werden weitere Vorlagen behandelt.

16:32 Uhr: OBM Burkhard Jung beschließt den ersten Teil der Stadtratssitzung. Nach der Pause geht es weiter – mit den Bürgeranfragen. Hier vor allem mit Fragen zu den Planungen im Leipziger Südosten rund um das Klinikum in Probstheida.

17:20 Uhr: TOP 8 – Einwohneranfragen
Entschuldigung, dass das Audio-Signal in den letzten paar Minuten nicht mit übertragen wurde. Wir werden diesen Teil so schnell wie möglich in unserer Mediathek als Audio-Datei zur Verfügung stellen. Nun geht es weiter.

Auf der Tagesordnung stehen heute 19 Punkte. Innerhalb der nächsten Stunde beantworten die Dezernenten die Fragen der Einwohner, die nicht aufgerufenen TOP werden schriftlich beantwortet.

17:20 Uhr: Verkehrsplanungen in Probstheida

Auf der L-IZ.de: Der Stadtrat tagt: Bürgerfragen zur Straßenbahn nach Probstheida – die alten Linien reichen

17:25 Uhr: TOP 8.11 – Beschulung für asylsuchende Kinder

Auf L-IZ.de: Der Stadtrat tagt: Eine Deutschstunde am Tag für asylsuchende Kinder

17:30 Uhr: TOP 8.12 – Flugroute “kurze Südabkurvung” (BM Heiko Rosenthal)

Auf L-IZ.de: Der Stadtrat tagt: Rosenthal zur Südabkurvung: “Dürfen uns nicht einmischen”

17:54 Uhr: TOP 9.1 – Abstimmung zur Petition für den unberührten Erhalt des Landschaftsschutzgebietes Etzoldsche Sandgrube / Freundschaftspark / KGV “Denkmalsblick”

In der Folge werden weitere Vorlagen aus dem TOP 16 diskutiert.

17:55 Uhr: TOP 16.5 – Antrag auf Durchführung eines Bürgerentscheids nach § 25 SächsGemO
Am Rednerpult: BM Andreas Müller. Außerdem wünschen Sören Pellmann (Die Linke), Axel Dyck (SPD), Rudi Gerhardt (NPD), Reik Hesselbarth (FDP), Dr. Ilse Lauter (Die Linke), Ingo Sasama (B’ 90/Die Grünen), Margitta Hollick (Die Linke) das Wort. Es folgt die namentliche Abstimmung über die Änderungsanträge und die Abstimmung über die Beschlussvorschläge.

Auf L-IZ.de: Der Stadtrat tagt: Kein Bürgerentscheid zur “Privatisierungsbremse”

18:42 Uhr: TOP 16.6 – Straßenbenennungen 2/2013
Am Mikrofon Dr. Sabine Heymann für die CDU-Fraktion, William Grosser (Die Linke), Michael Schmidt (B’ 90/Die Grünen), Siegfried Schlegel (Die Linke).

Auf L-IZ.de: Der Stadtrat tagt: Straßennamen-Monopoly sorgt für Gelächter – Kammmolch vom Tisch

19:04 Uhr: TOP 16.7 – Gemeindewahlausschuss für die Kommunalwahl 2014

19:05 Uhr: TOP 16.8 und 16.9 -Verordnung der Stadt Leipzig über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2014 aus besonderem Anlass und aus Anlass eines besonderen regionalen Ereignisses
Es spricht René Hobusch (FDP).

Auf L-IZ.de: Der Stadtrat tagt: Schulmodernisierung und Verkaufsoffene Sonntage 2014

19:06 Uhr: TOP 16.10 – Änderung des Schulnamens der Grundschule “Èdouard-Manet-Schule” in “Anna-Magdalena-Bach-Schule”

19:08 Uhr: TOP 16.11 – Fortführung der Leistungsvereinbarung mit dem Städtischen Klinikum “St. Georg” Leipzig, Eigenbetrieb der Stadt Leipzig, Zentrum für Drogenhilfe zum Betreiben der Beratungsstellen

19:09 Uhr: TOP 16.12 – Bau- und Finanzierungsbeschluss für das Förderzentrum Sprachheilschule “Käthe Kollwitz” Nachnutzung Schulstandort Karl-Vogel-Straße 17/19, 04318 Leipzig

19:13 Uhr: TOP 16.13 – Bau- und Finanzierungsbeschluss: Schule am Weißeplatz, Oberschule, Weißestraße 1, 04299 Leipzig – Modernisierung und Erweiterungsneubau
Es sprechen Margitta Hollick (Die Linke) und Katharina Krefft (B’ 90/Die Grünen).

Auf L-IZ.de: Der Stadtrat tagt: Schulmodernisierung und Verkaufsoffene Sonntage 2014

19:22 Uhr: TOP 16.14 – Teilaufhebung der Sanierungssatzung “Leipzig/Connewitz – Biedermannstraße”
Siegrfried Schlegel spricht für die Fraktion Die Linke.

19:25 Uhr: TOP 16.15 – Satzung zur Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. E-67 “Gewerbegebiet Tatje”; Stadtbezirk Leipzig-Nordwest, Ortsteil Lützschena-Stahmeln; Aufstellungsbeschluss

19:26 Uhr: TOP 16.16 – Bebauungsplan Nr. E-238 “Ortszentrum Rückmarsdorf”, 2. Änderung; Stadtbezirk Leipzig- Altwest, Ortsteil Burghausen-Rückmarsdorf; Aufstellungsbeschluss

19:27 Uhr: TOP 16.17 – Bebauungsplan Nr. 23.1 “Musikviertel – Süd”, 1. Änderung; Stadtbezirk Leipzig-Mitte, Ortsteil Zentrum-Süd, Satzungsbeschluss

19:28 Uhr: TOP 17.1 – Gesamtkonzept zum Projekt “Stadtkonzern 2016” zur Aufstellung des Gesamtabschlusses der Stadt Leipzig
OBM Burkhard Jung spricht über die zu erwartenden Aufgaben und macht Vorschläge für die zeitlichen Abläufe, vor allem in Hinsicht auf die anstehende Neuwahl des Stadtrates. Frau Dr. Ilse Lauter (Die Linke) äußert sich kritisch zu den Vorschlägen und wünscht eine frühere Beteiligung des Stadtrates. Auch Malte Reupert (B’ 90/Die Grünen) hinterfragt die Vorlage der Stadtverwaltung, eingereicht durch OBM Jung.

19:51 Uhr: TOP 17.2 – 20. Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig

TOP 17.3 – Tätigkeitsbericht des Anti-Korruptions-Koordinators für das Berichtsjahr 2012

TOP 17.4 – 2. Information zur Umsetzung des Schulentwicklungsplanes gem. RBV-1292/12

TOP 17.5 – Monitoring der clusterorientierten Wirtschaftsförderung der Stadt Leipzig im Jahr 2012

Zusätzlich wurde in die Tagesordnung aufgenommen:

19:54 Uhr: TOP 17.6 – Information des Stadtrates über die Gründe des Verzichtes auf eine Trassensicherung für die Verlegung der Brückenstraße im OT Großzschocher
Baubürgermeisterin Dorothee Dubrau legt den Verwaltungsstandpunkt dar. Siegfried Schlegel (Die Linke) bemängelt die mangelden Möglichkeiten in der zukünftigen Entwicklung des Stadtteils. Mathias Weber (SPD) kritisiert, dass durch die Stadtverwaltung ohne die Einbeziehung des Stadtrates Entscheidungen getroffen wurden. Reiner Engelmann (Die Linke) sieht nicht, dass es hier Probleme gibt und ist über die Entscheidung froh. Ingo Sasama (B’ 90/Die Grünen) ist überzeugt, dass man dann schon 1994 diese Entscheidung hätte fällen müssen.

20:10 Uhr: Burkhard Jung schließt die Stadtratssitzung und das Team der L-IZ.de verabschiedet sich von allen geduldigen Zuschauern und Zuhörern des 3. Livestreams aus dem Leipziger Rathaus. Vielen Dank.

Wer mag, kann sich den 12. Februar 2014 schon mal als Termin vormerken, ab 14 Uhr ist wieder Stadtratssitzung.