Der Stadtrat tagt: Änderungen bei Buslinien – Deckelung der Finanzierung der LVB wird fortgesetzt

Im Amtsdeutsch heißen sie grenzüberschreitende Buslinien, gemeint ist damit die Stadtgrenze. Die Zuständigkeit für diese Buslinien hatte bisher nicht die Stadt Leipzig allein, sondern mit den benachbarten Landkreisen Nordsachsen und Leipzig. Die Genehmigungen für 26 Linien laufen aus, werden aber bis auf eine verlängert. Für die restlichen soll nun die Zuständigkeit bei der Stadt Leipzig allein liegen. Gleichzeitig wurde über eine Fortschreibung des Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrages (VLFV) abgestimmt.

Bei der Fortschreibung des Vertrages geht es um die Begrenzung der Zuschüsse der Stadt auf 45 Millionen Euro jährlich. Hierzu hatte die Fraktion Die Linke einen Änderungsantrag eingereicht, der zumindest für 2014 noch einmal einen Zuschuss von 48 Millionen Euro ermöglichen sollte. Dieser wurde aber abgelehnt. In der Diskussion wiesen mehrere Ratsherren und -frauen darauf hin, dass noch 2003 die LVB mit 58 Millionen bezuschusst wurden.

Außerdem ist diese Deckelung unabhängig von den tatsächlich erbrachten Leistungen. “Es müssten eigentlich 60 Millionen an die LVB gezahlt werden, nur die Deckelung verhindert dies”, erläuterte Jens Herrmann-Kambach. Die Linke ließ den Punkt zur Fortschreibung der Deckelung separat abstimmen und stimmte dagegen, trotzdem wurde dies mit großer Mehrheit angenommen.

Der Wegfall trifft die N10, die bisher an Wochenenden den fast streckengleichen Bus N9 entlastete. Als Ausgleich sind Nachtfahrten der Tram-Linie 10 vorgesehen. Ebenfalls geändert werden soll die Strecke der Linie 100, sie soll nicht mehr bis in das Stadtgebiet führen. Beide Änderungen werden zum Fahrplanwechsel am Sonntag, den 15. Dezember wirksam.