Tarifstreit bei der LeoBus GmbH: Mitarbeiter wollen rasche Verhandlungen

Nachdem auch die letzte Verhandlungsrunde mit Ver.di ergebnislos abgebrochen worden war, geht nun die LVB zumindest intern öffentlicher vor. Auf einer LeoBus-Mitarbeiterversammlung, zu der die Geschäftsführung der LeoBus GmbH und die LVB eingeladen hatten, wollte man gestern, am 7. September, den Stand der Verhandlungen mit der Belegschaft erläutern. Eine über zweistündige Veranstaltung mit erwartbarem Ausgang.

Seit Ende 2010 ist die LVB-Arbeitsdirektorin Sabine Groner-Weber unter Übernahme des Kernressorts von Wilhelm Georg Hanss in Leipzig als eine von drei Geschäftsführern tätig. Die derzeitigen Debatten rings um die Tarifanpassungen bei der LVB-Tochter LeoBus kann man zumindest, was die öffentliche Aufmerksamkeit betrifft, als ihre Bewährungsprobe verstehen. Immerhin 580 Angestellte hat die LeoBus GmbH und Ver.di fordert die rasche Anpassung der Einkommen an die der LVB-Belegschaft.

Wie schwer die Verhandlungen im Gesamtkonstrukt wiegen, zeigen einfach die Zahlen. Laut Geschäftsbericht 2012 stehen den 580 Mitarbeitern der LeoBus GmbH 871 Angestellte der LVB selbst gegenüber. In der Bezahlung herrscht jedoch zwischen “Mutter” und “Tochter” nach wie vor ein Ungleichgewicht, welches Ver.di nicht müde wird zu betonen.

Bereits zum Beginn der Verhandlungen stand auf der L-IZ zu lesen: “Tatsächlich sitzen auch die Fahrgäste der LVB mit am Tisch, wenn hier verhandelt wird. Denn sie müssen am Ende bezahlen, was mehr an Gehalt ausgehandelt wird. Es sei denn, die LVB bekämen aus dem Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrag mit der LVV wieder deutlich mehr überwiesen als die 45 Millionen Euro Zuschuss, auf die sich dieser Betrag (der einmal deutlich über 60 Millionen Euro lag) derzeit reduziert hat.”
Andererseits bleibt die Frage, mit welchem Recht innerhalb eines Verkehrsleistungsanbieters verschiedene Vergütungen für die gleichen Tätigkeiten auch noch nach Jahren möglich sind. Und was dies für die Einkommensentwicklungen in beiden Unternehmen bedeutet.

Dies sehen letztlich beide Seiten am Verhandlungstisch ähnlich – nur über das Tempo und den Horizont der Tarifanpassungen ist man auch nach einem Monat Verhandlungen, Warnstreiks und neuerlicher Streikankündigungen uneins. Was auch Sabine Groner-Weber nach der gestrigen Veranstaltung attestieren muss. So hätte die Belegschaftsveranstaltung der LVB-Tochter LeoBus “… zwar nicht die erhoffte Einigung” erbracht. Doch ein klares Signal gab es: wieder an den Verhandlungstisch zurückzukehren.

Und eben dort geht es derzeit weder vor noch zurück. Ver.di hat Streiks angekündigt, was letztlich der eigentliche Grund zur Einladung seitens der Arbeitgeberseite geführt haben könnte. Der Druck wächst und nach wie vor steht der seitens der LVB unwidersprochene Vorwurf von Ver.di im Raum, das Arbeitgeberangebot hätte sich im Laufe der Verhandlungen sogar noch verschlechtert.

Und so brachte die freitägliche Unterredung mit etwa 90 Angestellten der LeoBus GmbH ein Ergebnis, welches irgendwie seit Anfang August 2013 bereits Konsens war. Sabine Groner-Weber, Arbeitsdirektorin der LVB im Nachgang über die Stimmung aus ihrer Sicht: “Beteiligte Arbeitnehmer forderten die Gewerkschaft und die Arbeitgeber auf, zügig neu zu verhandeln und rasch ein Ergebnis zu erzielen. Nachfolgende Punkte wurden als Ergebnis festgehalten: Im Ergebnis müsse von den Verhandlungen das Signal ausgehen, dass die Mitarbeiter der LeoBus ein fester und wichtiger Bestandteil des LVB-Konzerns sind. Deshalb sei die Perspektive in Richtung TV-N richtig, der Weg dahin solle möglichst rasch konkretisiert werden und in den Tarifvertrag einfließen. Die ersten Schritte auf diesem Weg sollten auf deutliche Einkommenssteigerungen hinauslaufen. Die Verhandlungen sollten so schnell wie möglich (Anfang nächster Woche) wieder weitergeführt und zielorientiert auf einen raschen Abschluss hin ausgerichtet werden.”

Letztlich die Aufgabenstellung seit Anfang August. Der Spagat zwischen den Forderungen der Belegschaft und der Refinanzierbarkeit ist nach wie vor nicht gelöst, Streiks sind weiterhin nicht ausgeschlossen.