In den großen Medien sind die Diskussionen entbrannt: Wer könnte jetzt überhaupt noch auf Bundesebene mit wem koalieren. Oder gar mit Angela Merkels CDU, die knapp an der absoluten Mehrheit im Bundestag vorbeigeschrammt ist. Aber selbst die SPD steht nicht - wie noch 2005 - Gewehr bei Fuß. Auch die Leipziger Jusos melden sich jetzt zu Wort und sprechen sich gegen eine Große Koalition auf Bundesebene aus.
“Rufe nach einer solchen Regierung, wie sie bisher etwa von Michael Clobes und Burkhard Jung vernommen wurden, sind vorschnell. Zunächst sollte über Inhalte gesprochen werden, erst dann könne man prüfen, ob eine Koalition machbar ist”, erklärt Leipzigs Juso-Vorsitzender Frank Franke dazu. “Die vielen zusätzlichen Erststimmen haben wir gewonnen, weil wir für einen Politikwechsel sind. Das ist mit einer schwarz-roten Bundesregierung nur sehr schwer zu schaffen.”
In einer mitgliederorientierten Partei sollten in einer so schwierigen Situation zunächst die Mitglieder befragt werden. Mit diesem Instrument hätte die sächsische Sozialdemokratie bereits Anfang des Jahres gute Erfahrungen gemacht. Damals ging es um die “Schuldenbremse” in der Sächsischen Verfassung, die im Landtag eine Zwei-Drittel-Mehrhait brauchte – und mit den Stimmen von SPD und Grünen – auch bekam.
Bereits die erste Reaktion von Bettina Kudla nach der Wahl in Bezug auf die kommunalen Finanzen zeige aber den Jusos, so Franke, dass ein Bündnis mit der CDU von Beginn an vergiftet wäre. Für die Jusos sei zum Beispiel die Abschaffung des Betreuungsgeldes ein wichtiges Anliegen. Diese Steuermittel wären in den kommunalen Haushalten viel besser eingesetzt, so der Leipziger Juso-Vorsitzende.
So können Sie die Berichterstattung der Leipziger Zeitung unterstützen:
Keine Kommentare bisher