Leipzig wächst: Stadt will mehr Personal für den Eigenbetrieb Stadtreinigung einplanen

Über die Schaffung von 14 neuen Stellen im Eigenbetrieb Stadtreinigung soll am 14. September in der Ratsversammlung abgestimmt werden. Wie aus der Sitzung der Verwaltungsspitze am Dienstag, 16. Juli, hervorgeht, ist der in der Straßenreinigungssatzung festgelegte Leistungsumfang mit dem jetzt vorhandenen Personalbestand nicht mehr zu erfüllen. Zunehmende Bürgerbeschwerden bis hin zu Klagen vor dem Verwaltungsgericht sind das Ergebnis des seit zehn Jahren andauernden Konsolidierungsprozesses.

Konsolidierung klingt immer gut, ist aber in der Regel ein Euphemismus für Sparen und Kürzen. Im Fall der Leipziger Stadtreinigung vor allem beim Personal. Was dann in Stresszeiten dazu führt, das manche Straße über Wochen nicht gekehrt werden kann oder auch der Winterräumdienst nicht hinterher kommt.

Um den Anforderungen an Ordnung und Sauberkeit in der Stadt Leipzig Rechnung zu tragen, werden nach aktueller Bedarfsanalyse 14 Stellen benötigt, heißt es nun in einer Mitteilung der Stadtverwaltung. Was im Umkehrschluss heißt: Man hat beim Konsolidieren mehr Personal eingespart als nötig. Die Erweiterung des Stellenplanes wird der Ratsversammlung mit der Beschlussfassung zum Wirtschaftsplan 2014 vorgelegt.

Die Kosten der geplanten Maßnahme für eine verbesserte Stadtsauberkeit belaufen sich auf 537.000 Euro. Berücksichtigt wird dies in der Kalkulation der Straßenreinigungsgebühr 2014. Der nicht auf den Gebührenzahler anfallende städtische Anteil soll 25 Prozent (134.000 Euro) betragen.

Aber die Verwaltung ist sich durchaus bewusst, was da die ganze Zeit getan wurde, um die Kosten niedrig zu halten: “In den vergangenen Jahren wurden für einen stabilen städtischen Anteil und stabile Gebührenhöhen höhere Kosten bei der Straßenreinigung im Wesentlichen zu Lasten des Personals kompensiert. Darüber hinaus konnten notwendige Instandhaltungs- und Investitionsvorhaben nicht im erforderlichen Umfang realisiert werden.”