Die Träume des Leipziger OBM: Burkhard Jung antwortet auf eine Bürgeranfrage

Seit geraumer Zeit nennt Oberbürgermeister Burkhard Jung gern zwei Zahlen: 600.000 Einwohner für Leipzig und eine Verdoppelung der Gewerbesteuereinnahmen von 200 auf 400 Millionen Euro. Die 600.000 erwähnt er seit Frühsommer 2012 regelmäßig. Damals hatte Leipzig offiziell 534.922 Einwohner, eine Zahl, mit der ja bekanntlich der "Zensus 2011" aufräumte. Aber Matthias Malok fragte als Bürger am 5. Juni extra nach. Wie rechnet Burkhard Jung die Zahlen?

Burkhard Jung hat ihm am 26. Juni persönlich geantwortet. Hier die komplette Antwort:

“Sehr geehrter Herr Malok,
Ihre Einwohneranfrage vom 05.06.2013 beantworte ich wie folgt:

Zu den Aufgaben städtischer Politik und damit des Oberbürgermeisters gehört es, diejenigen Rahmenbedingungen zu schaffen, die Leipzig gleichermaßen als einen attraktiven Standort für Einwohner und Unternehmer präsentieren. Bei allen Anstrengungen, die die Stadt Leipzig in den letzten Jahren diesbezüglich unternommen hat, darf nicht vergessen werden, dass viele Faktoren für eine positive wirtschaftliche Entwicklung unserer Stadt nicht durch diese bestimmt werden. Hier sei insbesondere an die Wirtschafts- und Finanzkrise erinnert.

Umso wichtiger ist eine vorausschauende Stadtpolitik, die schon heute die in absehbarer Zukunft bekannten eintretenden Risiken für Leipzig berücksichtigt; bezogen auf die Fragestellung ganz konkret das Auslaufen des Solidarpaktes 2019.

Die angestrebte Einwohnerzahl von 600.000 im Jahr 2022 und die Verdopplung der Gewerbesteuereinnahmen sind als notwendige politische Vision zu verstehen, die von
entsprechender Verantwortung zeugt, das städtische Handeln auf diese Zielgröße zu fokussieren.

Seit meinem Amtsantritt im Jahr 2006 hat sich die Einwohnerzahl der Stadt Leipzig von rund 495.000 Einwohnern auf 531.000 Einwohner (Stand 31.05.2013, zensusbereinigt) erhöht.

Das ist eine absolute Steigerung von ca. 36.000 Einwohnern. Es ist dabei zu berücksichtigen, dass etwa 50% Prozent des Bevölkerungswachstums allein in den Jahren 2011 und 2012 zu verzeichnen war.

Ausgehend davon, dass sich Leipzig weiterhin so dynamisch entwickelt, würde bei einer linearen Weiterschreibung des Mittelwertes der letzten beiden Jahre von rund 10.000 “Neuleipzigern” sich die Bevölkerung unserer Stadt im Jahr 2020 auf rund 600.000 belaufen. Es handelt sich also um eine durchaus realistische Annahme von dieser Zielgröße zu sprechen, die sich auf die positive Entwicklung bei den Geburten und der Zuzüge begründet. (Im Zeitraum von 2006 bis 2012 stieg die Geburtenzahl in Leipzig um 27%, die Zahl der Zuzüge stieg im gleichen Zeitraum um 44%)””Arbeitslosigkeit /Arbeitsplätze

Bei meinem Amtsantritt im Jahr 2006 belief sich die Arbeitslosenquote bezogen auf alle abhängigen zivilen Erwerbspersonen in der Stadt Leipzig auf 18,9%. Zum Berichtsmonat Mai 2013 betrug sie 10,9%. Innerhalb von sieben Jahren ging die Quote um 8% Prozent zurück, in absoluten Zahlen verringerte sich die Zahl um rund 12.500. Allein im Zeitraum zwischen 2008 und 2012 hat sich der Anteil der SV-Beschäftigten in Leipzig um rund 17.000 erhöht. Davon entfielen 97% auf die von der Stadt Leipzig geförderten und entwickelten Wirtschaftscluster.

Der Anspruch, die Arbeitslosenquote bis in das Jahr 2020 auf ca. 5% zu reduzieren, erscheint bei einem durchschnittlichen Rückgang von ca. einem Prozent in den kommenden sieben Jahren auch unter Berücksichtigung eventueller Schwankungen und negativen Einflüssen auf dem Beschäftigungssektor als realistische Zielgröße.

Gewerbesteueraufkommen

Für die Finanzierung der anstehenden Aufgaben und Herausforderungen ist die Generierung eines entsprechenden Steueraufkommens von entscheidender Bedeutung. Der
aktuelle Planansatz für die Gewerbesteuer 2013, als wichtigste, originäre Einnahmequelle der Stadt Leipzig beläuft sich auf 210 Mio. Euro.

Ein Blick in die Entwicklung zeigt, dass es der Stadt Leipzig schon einmal gelungen ist, ihr Gewerbesteueraufkommen in etwa zu verdoppeln, und zwar zwischen den Jahren 1995 und 2005 (von 77 Mio. Euro auf 148 Mio. Euro.). Von großer Bedeutung ist die Entwicklung der Gewerbesteueraufkommen in den diversen Wirtschaftsbereichen und Clustern. So hat sich im Zeitraum 2006 bis 2012 das Gewerbesteueraufkommen im Bereich des verarbeitenden Gewerbes um das 1,5 fache erhöht. Im Cluster Automobil stieg das Steueraufkommen um das 2,5 fache.

Diese Zahlen machen deutlich, dass Leipzig die von der Stadt beeinflussbaren Grundlagen gelegt hat, um ein stetig wachsendes Steueraufkommen zu generieren.

Mit freundlichen Grüßen
Burkhard Jung
Oberbürgermeister”

Anmerkung der Redaktion: Zwischenstand bei der Einwohnerentwicklung: Ganz offiziell auf den Grundlagen des Zensus 2011 hatte Leipzig zum 31. Dezember 2012 genau 520.838 Einwohner. Laut Einwohnermelderegister ist die Einwohnerzahl bis zum 31. März um 1.040 gewachsen, so dass im März 521.878 Einwohner zu Buche stünden. Die Zahlen für den 30. Juni liegen natürlich noch nicht vor. 2012 wuchs die Leipziger Bevölkerung im zweiten Quartal um rund 1.600 Personen. Und es ist nicht unbedingt nahe liegend, dass das Wachstum 2013 noch schneller vonstatten geht. Die Wahrscheinlichkeit ist groß, dass Leipzigs Bevölkerungszahl augenblicklich ungefähr bei 523.400 liegt. Das ist noch ein bisschen hin zu den 531.000, die es wohl eher im Jahr 2014 werden – wenn das Wachstum so anhält.