Asyl in Leipzig: Neue Unterkünfte kommen noch später, Torgauer Straße bleibt länger

Asylsuchende können die Unterkünfte Georg-Schwarz-Straße 31, Georg-Schumann-Straße 121, Pittlerstraße 5/7 und Markranstädter Straße 16/18 erst im IV. Quartal 2013 beziehen. Bis wenigstens Anfang 2015 bestehe zur Nutzung der Großunterkunft Torgauer Straße 290 "keine Alternative", beantwortete das Sozialdezernat zudem eine Frage von Linken-Stadträtin Juliane Nagel.

Manch einer in Leipzig nimmt das mit der vom Stadtrat beschlossenen dezentralen Unterbringung von Asylsuchenden und Flüchtlingen sehr genau. So genau, dass er den Weiterbetrieb der Großunterkunft in der Torgauer Straße 290, einschließlich deren zwischenzeitlicher Kapazitätserweiterung, bis Ende 2014 nicht als dezentral verstehen will.

Mehr noch: Bei der Beschlussfassung zum neuen Unterbringungskonzept im Juli 2012 ging die Stadtverwaltung noch davon aus, dass das Areal Torgauer Straße 290 “ab Jahresbeginn 2014 als Gewerbefläche zur Verfügung stehen” soll. Ganz so dringend scheint diese Nachnutzung nun nicht mehr zu sein.

Denn mittlerweile gilt: “Nach derzeitigem Sachstand besteht keine Alternative zur weiteren Nutzung zumindest des Hauses 1 am Standort Torgauer Straße bis wenigstens Ende 2014/ Anfang 2015.” So teilte es das städtische Sozialdezernat in dieser Woche der nachfragenden Linken-Stadträtin Juliane Nagel schriftlich mit.

Der Standort Torgauer Straße werde insgesamt erst dann entbehrlich, wenn für alle dort untergebrachten Bewohner andere Unterbringungsmöglichkeiten gefunden sind, heißt es in der Behördenantwort weiter. “Das erfordert die Schaffung weiterer Kapazitäten über die bislang bestätigten Standorte hinaus”, wiederholte die Verwaltung die bekannte Sachlage.

Nach wie vor sei vorgesehen, die Bewohner des Hauses 2 am Standort Torgauer Straße in die Standorte Georg-Schwarz-Straße 31, Georg-Schumann-Straße 121, Pittlerstraße 5/7 und Markranstädter Straße 16/18 umziehen zu lassen, erläutert das Sozialdezernat. Doch bei den bestätigten Standorten geht es nicht so voran, wie vom Stadtrat beschlossen.

“Nach derzeitigem Sachstand werden die Standorte Georg-Schwarz-Straße 31, Georg-Schumann-Straße 121, Pittlerstraße 5/7 und Markranstädter Straße 16/18 im Laufe des IV. Quartals 2013 in Betrieb genommen”, verschob das Sozialdezernat in seiner Antwort die Eröffnungstermine für diese Unterkünfte noch einmal nach hinten. Darüber hinaus könnten die Herrichtungsarbeiten am Standort Bornaische Straße 215 erst beginnen, nachdem der Objektübergang zur LWB geklärt und der Mietvertrag abgeschlossen sei, lesen wir weiter. “Möglicherweise wird dieser Standort erst Anfang 2014 zur Verfügung stehen”, schätzt das Sozialdezernat ein.

Für Stadträtin Juliane Nagel bleibt es ein “Störfaktor”, dass das Offenhalten der Torgauer Straße bis 2014, ja sogar Anfang 2015 als alternativlos angesehen werde. “Das finde ich nicht wirklich akzeptabel”, so Nagel zu L-IZ.

“Ich sehe aber, dass die Suche nach Objekten stagniert, und dass die Regelungen der Landesebene die Ausweitung dezentralen Wohnens in eigenen Wohnungen verunmöglichen”, zeigt die Stadträtin zugleich auch Verständnis für das Handeln der Stadtverwaltung.

“Zum Stichtag 05.04.2013 lebten 680 Personen in eigenem Wohnraum, 584 Personen lebten in Gemeinschaftsunterkünften. Damit sind derzeit 54 Prozent Personen dezentral und 46 Prozent in Gemeinschaftsunterkünften untergebracht”, teilte das Sozialdezernat in der Antwort darüber hinaus mit.