Wir sind an allen dran: Leipzigs Polizeipräsident Bernd Merbitz zur Arbeit des Operativen Abwehrzentrums Rechtsextremismus

"Wir sind an allen dran", sagt Leipzigs Polizeipräsident Bernd Merbitz über die Arbeit des Operativen Abwehrzentrums Rechtsextremismus (OAZ). Die Arbeit der OAZ-Beamten führte bereits zum Ende von Vereinsaktivitäten. In Leipzig wird laut Merbitz die Bekämpfung des organisierten Autodiebstahls verstärkt. Im Frühjahr radelt zudem eine Fahrradstaffel los.

Leipzigs Polizeipräsident Bernd Merbitz ist am Mittwochnachmittag zufrieden. “Wir haben eine Beweislage geschaffen, dass alles okay ist”, sagt Merbitz vor den versammelten Journalisten über die morgendliche Polizeiaktion gegen das “Deutsche Polizei-Hilfswerk” (DPHW) in mehreren sächsischen und brandenburgischen Orten.

“Wir haben dem Spuk ein Ende gemacht”, so Merbitz weiter. Eine für das Ende dieser Woche geplante Werbeveranstaltung des DPHW in Brandenburg werde nun nicht mehr stattfinden. Auf Nachfrage wird der oberste Polizist der Region genauer. “Das OAZ hat das gemacht”, bestätigt Merbitz. Also jenes “Operative Abwehrzentrum Rechtsextremismus”, das seit Jahresbeginn 2013 in Sachsen der Szene mit vereinten Kräften zu Leibe rücken soll. Dem OAZ steht Präsident Merbitz in Personalunion auch mit vor.

“Wir sind an allen dran”, sagt Merbitz über die Arbeit der OAZ-Beamten. Den jüngsten Verboten rechtsextremer Vereine durch Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) folge eine “Polizeinachbetreuung für alle Vereine”, wie Merbitz es nennt. Dass es beispielsweise nach dem Verbot der Nationalen Sozialisten Döbeln “Resonanzaktionen” von mutmaßlichen Gesinnungskameraden in Kohren-Sahlis und Burgstädt gegeben habe, zeige nach den Worten von Merbitz, dass der Döbelner Verein “so leblos nicht ist”.
Problem mit Autodiebstählen in Messestadt

Doch Bernd Merbitz ist im Hauptberuf Leiter der Polizeidirektion Leipzig. Deren Gebiet erstreckt sich nunmehr von der A9 im Westen bis zur Elbe im Nordosten. Mittendrin in diesem Direktionsgebiet liegt die Halbmillionenmetropole Leipzig. In der Messestadt geht der Polizei bekanntlich die Arbeit nicht aus. “Ja, wir haben auch ein Problem mit Autodiebstählen”, räumt Merbitz unumwunden ein. Was sich da im “Automarkt” abspielt, ist für Merbitz “schon organisierte Kriminalität”. Diesem Problem werde sich die Leipziger Polizei demnächst verstärkt stellen.

Und dann der Satz, der alle Autobesitzer und Autoversicherer, die die Typklassen festlegen, aufhorchen lassen dürfte. “Es hat niemand das Privileg zu sagen, ich bin nicht betroffen”, lehnt Merbitz Aussagen zu einem Beuteschema ab, das auf bestimmte Automarken beschränkt ist. Doch Genaueres dann im März. Bei der Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik für 2012. Das ist immer so etwa wie die Jahrespressekonferenz der Innenminister und regionalen Polizeipräsidenten. Momentan würden die letzten Daten dazu zusammengetragen, so Merbitz.

Fahrradstaffel kommt im Frühjahr

Eines gibt es in diesem Frühjahr bei Leipzigs Polizei ganz gewiss. Eine Fahrradstaffel. “Jung, dynamisch, knackig” würden nach Merbitz die insgesamt zehn Beamtinnen und Beamten der neuen Einheit sein. Bei höher stehender Sonne werden sie im Streifendienst in die Pedalen treten. Vorrangiges Einsatzgebiet: die Parks der Messestadt. Hier sollen sie zur Erhöhung der Verkehrssicherheit und zur Kriminalitätsbekämpfung eingesetzt werden.