Wer bekommt die Hochkultur? – CDU-Fraktion hat ein paar Fragen für die Ratsversammlung

Es ist OB-Wahlkampf in Leipzig. Und auf einmal ist's spannend. Zumindest scheint die Frage spannend zu sein, was hinter den Kulissen läuft. Denn eines zeichnet sich ja ab: Die von der LVZ Anfang Januar veröffentlichten Ergebnisse einer Umfrage zur OB-Wahl werden so am 27. Januar ganz bestimmt nicht eintreffen. Das gibt Raum für Spekulationen.

Denn wenn am 27. Januar kein eindeutiger Sieger mit absoluter Mehrheit ermittelt wird, gibt es einen zweiten Wahlgang im Februar. Bei dem dann durchaus eine Rolle spielt, welche Partei mit welchem Kandidaten wieder antritt oder verzichtet – und wem diese Stimmen dann zugute kämen. Bei vorhergehenden Wahlen gab es bei solchen Gelegenheiten auch durchaus Aufrufe, andere Kandidaten zu unterstützen. Ob diese Aufrufe dann freilich jeweils mit Absprachen gekoppelt waren, welche Vorteile die verzichtende Partei für ihr Entgegenkommen bekäme, wurde bislang nicht publik.

Aber was Kulturbürgermeister Michael Faber am 14. Januar in einem LVZ-Interview erzählte, heizt derzeit genau diese Spekulationen an. Und das macht nun insbesondere die CDU-Fraktion nervös, die am 17. Januar deshalb eine Anfrage an den OBM einreichte, die sie am 23. Januar in der Stadtratssitzung beantwortet bekommen möchte.

Sie verweist darin auf jenen mittlerweile legendären 8. November 2010, als Oberbürgermeister Burkhard Jung Kulturbürgermeister Michael Faber die Zuständigkeit für die städtischen Eigenbetriebe Gewandhaus, Oper, Centraltheater, Theater der Jungen Welt und Musikschule “Johann Sebastian Bach” entzog.

Fabers Fehler – wenn man ihn denn überhaupt so bezeichnen kann – war, dass er die Qualität der Arbeit des Schauspiel-Intendanten Sebastian Hartmann recht deutlich und öffentlich kritisierte. Mittlerweile hat Hartmann selbst auf die Bewerbung um eine zweite Amtszeit als Intendant verzichtet. Mit Enrico Lübbe ist ein Nachfolger gefunden, der verspricht, wieder mehr Stadttheater für die Leipziger zu machen.

Die CDU zitiert Burkhard Jung mit den Worten: “Das hohe Niveau der Leipziger Kultur ist weltweit anerkannt. Es ist Aufgabe der Stadt, alles dafür zu tun, diesen Schatz zu erhalten und an kommende Generationen weiterzugeben. Ich habe nicht mehr das Vertrauen in Herrn Faber, dass er diesen Ansprüchen gerecht wird. Auch seitens der Eigenbetriebe ist das Vertrauen zu Herrn Faber nachhaltig gestört.” Und: “Gerade in schwierigen Zeiten bedürfe es eines verlässlichen, kooperativen und strategischen Handelns.”

Die schwierigen Zeiten beziehen sich wieder auf die Diskussion um die anschwellenden Kosten für die Eigenbetriebe in der Kultur. Eine Diskussion, die eigentlich mit dem 2011 vorgelegten Actori-Gutachten beendet werden sollte. Aber die Entscheidung über die Zukunft der Eigenbetriebe wurde ins Jahr 2013 verschoben.

In der LVZ am 14. Januar nun erklärte Michael Faber hinsichtlich der Rückführung der Zuständigkeit für die Kultur-Eigenbetriebe in die Hand des Kulturbürgermeisters: “Herr Jung hat mir versichert, dass das nach der Wahl passieren soll, wenn er wieder gewählt werden sollte.”

Die CDU-Fraktion hat dazu vier Fragen ins Protokoll gegeben.

1. Hat der Oberbürgermeister die Absicht, seine Entscheidung vom November 2010 zu revidieren?

Falls nein:

2. Welche Veranlassung hat der Kulturbürgermeister, derartige Erklärungen abzugeben?

Falls ja:

3. Warum wird eine derartige Veränderung nicht zunächst dem Stadtrat und danach der Öffentlichkeit mitgeteilt?

4. Wodurch konkret konnte sich der Kulturbürgermeister das Vertrauen des Oberbürgermeisters und der Eigenbetriebe wieder erarbeiten?

Mal ganz abgesehen davon, was mit “nach der Wahl” gemeint ist. Wer will, kann ja die Antwort von OBM Burkhard Jung zum Thema in den L-IZ-Fragen zur OBM-Wahl nachlesen. Da hat Burkhard Jung – übrigens schon am 10. Januar – auf die Frage “Werden Sie die Hochkultur wieder beim entsprechenden Dezernenten für Kultur ansiedeln?” geantwortet: “Mittelfristig sicherlich.”

Die Stadtratssitzung am 23. Januar scheint recht unterhaltsam werden zu wollen.

Zum OBM-Wahlforum auf der L-IZ.de / Burkhard Jung

www.l-iz.de/OBM-Wahl/Burkhard Jung