OBM-Kandidatin Barbara Höll antwortet auf Leserfragen: Wahlperioden in Kommunen

Stadtpolitik ist wohl wie kein anderes Feld von Teilhabe geprägt. Oder sollte es zumindest sein, liegen die Fragen doch direkt vor der eigenen Tür, gleich neben den Möglichkeiten, sich direkt zu engagieren, sich vielleicht sogar selbst um einen Sitz im Kommunalparlament zu bewerben. Doch findet dies auch wirklich so statt?

Wie stehen Sie dazu, dass seit zwei Jahrzehnten bestimmte Stadträte und Stadträtinnen in unserer Stadt festsitzen, als gäbe es keinen geeigneten Nachwuchs in den jeweiligen Parteien?

Die Kommunalpolitik braucht Nachwuchs, da haben Sie völlig recht. Aus diesem Grund werde ich ein Kinder- und Jugendparlament einführen, damit Heranwachsende demokratische Entscheidungsprozesse durch eigene Erfahrung lernen.

Darüber hinaus muss Kommunalpolitik für Frauen und Männer im mittleren Alter attraktiv werden. Dazu gehört eine straffe und zielorientierte Sitzungsführung, um langwierige unergiebige Sitzungen zu vermeiden. Dazu gehört aber auch das Angebot von Kinderbetreuung im Rathaus – bei allen öffentlichen Veranstaltungen.

Ferner pflege ich einen alternativen Politikstil, zu dem gehört, dass ich zuhören kann, auf vertrauliche Zusammenarbeit setze und auf übersteigerte Selbstinszenierung verzichte. Auch so kann es gelingen, jüngere Menschen für Politik zu interessieren. Zudem setze ich auf echte Bürgerbeteiligung und Transparenz und möchte, dass die Menschen mit ihrer Stimme Gehör finden und in den Entscheidungsprozess spürbar einfließt.

Es ist, genau wie in der Bundespolitik zu beobachten, eine Verstetigung festgefahrener Abläufe (z.B. im Abstimmungsverhalten) und innovationsfeindlicher Ansichten und Tendenzen zu verzeichnen. Keinesfalls möchte ich Kompetenz am Alter der Kandidaten festmachen, es sollten auch ältere Bürger die Möglichkeit haben für das Parlament zu kandidieren – es sollten nur nicht immer dieselben sein. Wie stehen Sie zu einer Beschränkung der Wahlperioden für das Stadtparlament auf maximal 3 Legislaturen?

Letztlich entscheiden die Wählerinnen und Wähler wer als Mitglied des Stadtrates gewählt wird. Anders als bei Landtags- und Bundestagswahlen gibt es keine festgelegte Reihenfolge der Listen, sondern die Wählerinnen und Wähler können mit ihrer Stimmabgabe die Reihenfolge der Liste verändern.