OBM-Kandidat René Hobusch antwortet auf Leserfragen: Radverkehr

Das Fahrrad ist das zeitsparendste städtische Verkehrsmittel. Je mehr Menschen Rad fahren, desto mehr Platz ist für den notwendigen Wirtschaftsverkehr, für Ver- und Entsorgung, sowie Rettungsdienste. Ziel der Stadt ist es den Radverkehrsanteil zu steigern. Im Zentrum Leipzigs liegt der Radverkehrsanteil mit 22 % bereits heute auf dem Niveau des ÖPNV und des Kfz-Verkehrs.

Der Radverkehrsanteil soll sukzessive weiter gesteigert werden; auf stadtweit über 20 % bis 2020 und auf über 35 % bis 2030. Dies kann nur mit einer zuverlässigen finanziellen Ausstattung und ausreichend Straßenraum erreicht werden. Die kommunale Bürgerumfrage 2011 hat auch gezeigt, dass besonders dort, wo schon relativ viel Rad gefahren wird, aus Sicht der Nutzer/innen erheblich zu wenig für den Radverkehr getan wird. Ein Blick in die geplanten Maßnahmen der nächsten Jahre wird an dieser Unzufriedenheit wohl nichts ändern.

Viele Radverkehrsanlagen entsprechen nicht den gesetzlichen Vorschriften. Hierdurch entstehen teils auch Gefahrensituationen und Konflikte mit anderen Verkehrsarten. Insbesondere Mobilitätseingeschränkte und Zufußgehende leiden neben den Radfahrenden darunter. Ein großes Problem stellen in Leipzig Radfahrverbote u.a. in zentralen Bereichen dar. Entlang des Promenadenrings sind manche Zielorte mit dem Rad nicht legal erreichbar.

Wie werden Sie sich tatsächlich für eine Radverkehrsförderung einsetzen? Planen Sie Maßnahmen für den Radverkehr, die unabhängig von anderen Baumaßnahmen sind? Wenn ja, welche?

Im Radverkehrsentwicklungsplan sind zahlreiche Maßnahmen enthalten. Ein Oberbürgermeister hat Stadtratsbeschlüsse zügig umzusetzen. Daher gilt meine Aufmerksamkeit der Abarbeitung der bereits beschlossenen Maßnahmen.

Der Winterdienst in Leipzig ist jedes Jahr ein viel diskutiertes und vor allem kritisiertes Thema. Beim Räumen der Straßen werden oft Radverkehrsanlagen vernachlässigt und/oder als Ablageflächen für Schnee genutzt, was den Radverkehr während der Schneephase und auch weit darüber hinaus stark beeinträchtigt. Sobald die von Schnee befreiten Straßen für Kfz nutzbar sind, wird der Winterdienst weitestgehend eingestellt. Werden Sie sich für das Räumen des Schnees und Eis von Radverkehrsanlagen einsetzen?

Dies ist letztlich ein Frage des Geldes, denn der Winterdienst muss bezahlt werden. Ich halte die Beräumung für wünschenswert aber aktuell für nicht finanzierbar. Wichtigstes Ziel des städtischen Winterdienstes ist die Sicherstellung der Einsatzfähigkeit von Rettungsdienst und Feuerwehr. Danach folgt die Betriebsfähigkeit des ÖPNV. Und erst danach folgt der Individualverkehr – unabhängig von der Antriebsart.

Werden Sie sich dafür einsetzen, dass – sobald die winterliche Lage sich entspannt – auch die Radverkehrsanlagen von Schnee- und Eis-Resten geräumt werden?

Auch dies ist eine Frage des Geldes, denn der Winterdienst muss bezahlt werden. Ich halte die Beräumung für wünschenswert aber aktuell für nicht finanzierbar.