In Leipzig engagieren sich sehr viele Menschen in Vereinen, Organisationen, Initiativen etc. Mit der Änderung der Bundesgesetzgebung stellt sich besonders für Vereine die Frage, wie können Vereinsstrukturen erhalten und gesamtgesellschaftliche Aufgaben übernommen werden, wenn kein festes Personal mehr vorhanden ist, dass Koordination und Organisation von Vereinsaktivitäten unterstützt. Eine Möglichkeit wäre, die Arbeitsfähigkeit gemeinnütziger Leipziger Vereine mit institutioneller Förderung zu stabilisieren.
Wie wollen Sie ganz konkret die Misere beseitigen und den für das Allgemeinwohl tätigen, ehrenamtlich geführten Vereinen in dieser Stadt zu geförderten Personalstellen verhelfen? Wollen Sie institutionelle Förderung forcieren und nicht auf zeitlich beschränkte sowie kurzfristige “Arbeitsmarktinstrumente” des Bundes verweisen? Welche Art der Zusammenarbeit würden Sie als OBM mit ehrenamtlichen Verbänden und Initiativen in Leipzig anstreben?
Zusammenfassende Antwort: Vereine leisten mit ihren ehrenamtlichen Helfern einen wichtigen Beitrag zum sozialen Zusammenhalt unserer Gesellschaft. Neben dem Angebot einer sinnvollen Freizeitbeschäftigung für unsere Kinder und Jugendlichen vermitteln sie Sozialkompetenz und Teamfähigkeit. In der heutigen Zeit zunehmend notwendige Kompetenzen in unserer Arbeitswelt. Dies war meine Motivation, den Chemnitzer Polizeisportverein vier Jahre lang zu führen, welcher damals 1.800 Mitglieder hatte und ausschließlich mit ehrenamtlich Tätigen arbeitete. Geldsorgen waren an der Tagesordnung.
Leipzig hat eine reichhaltige und breit ausdifferenzierte Vereinslandschaft, was von einem hohen Maß an bürgerschaftlichem Engagement zeugt. Unsere Vereine übernehmen überwiegend freiwillige Aufgaben, verschiedentlich aber auch Pflichtaufgaben der Stadt. Eine pauschale Antwort über die gesamte Vereinslandschaft hinweg, wie wegfallende Finanzierungsbeiträge aus zum Beispiel der Beschäftigungsförderung zu kompensieren sind, kann es dabei aus meiner Sicht nicht geben.
Der Finanzierungsspielraum für Vereinsförderung wird für mich durch die Haushaltsentwicklung gesetzt, insbesondere durch Entwicklung der Einnahmen und Entwicklung der Sozialausgaben als größter Kostenblock im Stadthaushalt. Nur eine positive wirtschaftliche Entwicklung mit steigenden Steuereinnahmen erhöht auch den finanziellen Spielraum für Vereinsförderung. Gelder für freiwillige Leistungen stehen angesichts des Sanierungsstaus bei Kitas, Schulen und Sporthallen derzeit erkennbar nicht zur Verfügung. Inwieweit Einsparungsmöglichkeiten im laufenden Haushalt möglich sind, kann ich derzeit nicht beantworten. Dass Vereine eine stärkere finanzielle Unterstützung benötigen, kann ich aus eigener Erfahrung nur bestätigen. Mein Ziel ist, Vereinsarbeit soweit möglich auch finanziell zu unterstützen.
Neben der rein fiskalischen Ebene geht es für mich aber auch um Qualität und Wirksamkeit von Vereinsangeboten. Fest steht: Das Ehrenamt ist der originäre Kern und Ursprung der Vereinsarbeit. Vereine, die in stabiler und zuverlässiger Weise Angebote vorhalten, wie z.B. Offene Treffs, Beratungsstellen oder Begegnungszentren, brauchen daher auch hauptamtliches Personal als Stabilitätskern, um das sich dann das ehrenamtliche Engagement rankt. Besondere Priorität hat dabei für mich die durch Vereine übernommene Erfüllung kommunaler Pflichtaufgaben. Vereine mit diesen Angeboten müssen selbstverständlich von der Stadt in sachlich ausreichendem Maß auch weiterhin gefördert werden.
Regelmäßig geplante Treffen mit Vereinsvorsitzenden und dem OBM soll die Zusammenarbeit und den Gedankenaustausch institutionalisieren.
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