OBM-Kandidat Dirk Feiertag antwortet auf Leserfragen: Radverkehr

Das Fahrrad ist das zeitsparendste städtische Verkehrsmittel. Je mehr Menschen Rad fahren, desto mehr Platz ist für den notwendigen Wirtschaftsverkehr, für Ver- und Entsorgung, sowie Rettungsdienste. Ziel der Stadt ist es den Radverkehrsanteil zu steigern. Im Zentrum Leipzigs liegt der Radverkehrsanteil mit 22 % bereits heute auf dem Niveau des ÖPNV und des Kfz-Verkehrs. Der Radverkehrsanteil soll sukzessive weiter gesteigert werden; auf stadtweit über 20 % bis 2020 und auf über 35 % bis 2030.

Dies kann nur mit einer zuverlässigen finanziellen Ausstattung und ausreichend Straßenraum erreicht werden. Die kommunale Bürgerumfrage 2011 hat auch gezeigt, dass besonders dort, wo schon relativ viel Rad gefahren wird, aus Sicht der Nutzer/innen erheblich zu wenig für den Radverkehr getan wird. Ein Blick in die geplanten Maßnahmen der nächsten Jahre wird an dieser Unzufriedenheit wohl nichts ändern. Viele Radverkehrsanlagen entsprechen nicht den gesetzlichen Vorschriften. Hierdurch entstehen teils auch Gefahrensituationen und Konflikte mit anderen Verkehrsarten. Insbesondere Mobilitätseingeschränkte und Zufußgehende leiden neben den Radfahrenden darunter.

Ein großes Problem stellen in Leipzig Radfahrverbote u.a. in zentralen Bereichen dar. Entlang des Promenadenrings sind manche Zielorte mit dem Rad nicht legal erreichbar.

Wie werden Sie sich tatsächlich für eine Radverkehrsförderung einsetzen? Planen Sie Maßnahmen für den Radverkehr, die unabhängig von anderen Baumaßnahmen sind? Wenn ja, welche?

Radfahren am Promenadenring sollte spätestens ab 2015 regelkonform möglich sein. Hierzu sind auch einige bauliche Maßnahmen notwendig. Im Radverkehrsentwicklungsplan wird der Promenadenring übrigens mit Priorität 1 behandelt. Da der Plan nur bis 2020 geht, sollte ein Projekt mit höchster Priorität auch bis 2015 umsetzbar sein. Auch sollten wir bei der weiteren Planung Reserven vorhalten, um kurzfristig auftretende Schäden schnell beseitigen zu können. Über die konkrete Verwendung dieser nicht verplanten Mittel könnten dann auch die Radfahrer selbst entscheiden.

Der Winterdienst in Leipzig ist jedes Jahr ein viel diskutiertes und vor allem kritisiertes Thema. Beim Räumen der Straßen werden oft Radverkehrsanlagen vernachlässigt und/oder als Ablageflächen für Schnee genutzt, was den Radverkehr während der Schneephase und auch weit darüber hinaus stark beeinträchtigt. Sobald die von Schnee befreiten Straßen für Kfz nutzbar sind, wird der Winterdienst weitestgehend eingestellt.

Was werden Sie tun, um die Zahl der richtlinienkonformen Radverkehrsanlagen auf über 99 % zu erhöhen?

Die wichtigste Maßnahme wäre, dafür die finanziellen Mittel wesentlich zu erhöhen. Denn für die schmalen, nicht so stark befestigten Radwege wären letztlich auch andere Fahrzeuge zur Räumung nötig. Es ist angesichts der momentanen Haushaltslage aber unwahrscheinlich, dass diese Mittel vom Stadtrat bereitgestellt werden. Solange ein Radweg nicht richtlinienkonform ist, sollte deren Benutzungspflicht allerdings aufgehoben werden. Die Winterzeit wird eine Herausforderung für alle Verkehrsteilnehmer bleiben, umso mehr ist hier allseitig Gelassenheit und Rücksichtnahme gefragt.

Die Abschaffung des Fahrscheins beim ÖPNV brächte gerade im Winter für viele Radfahrer eine wesentliche Erleichterung. Derzeit wird man ja noch mit einem doppelten Ticketpreis “bestraft”, wenn man auf Grund der Wetterlage vom Fahrrad auf die Straßenbahn umsteigt.

Werden Sie sich für das Räumen des Schnees und Eis von Radverkehrsanlagen einsetzen?

Ja.

Werden Sie sich dafür einsetzen, dass – sobald die winterliche Lage sich entspannt – auch die Radverkehrsanlagen von Schnee- und Eis-Resten geräumt werden?

Nicht sobald sie sich entspannt, sondern schon vorher muss die Beräumung erfolgen! Der Radverkehr sollte nicht nachrangig behandelt werden. Es müssen spezielle Räumkräfte für Rad- und Fußwege geschaffen werden, damit kein Verkehrsteilnehmer benachteiligt wird. Die Frage es nur, wie die Kommune die nötigen finanziellen Mittel hierfür aufbringt.