OBM-Kandidat Burkhard Jung antwortet auf Leserfragen: Radverkehr

Das Fahrrad ist das zeitsparendste städtische Verkehrsmittel. Je mehr Menschen Rad fahren, desto mehr Platz ist für den notwendigen Wirtschaftsverkehr, für Ver- und Entsorgung, sowie Rettungsdienste. Ziel der Stadt ist es den Radverkehrsanteil zu steigern. Im Zentrum Leipzigs liegt der Radverkehrsanteil mit 22 % bereits heute auf dem Niveau des ÖPNV und des Kfz- Verkehrs. Der Radverkehrsanteil soll sukzessive weiter gesteigert werden; auf stadtweit über 20 % bis 2020 und auf über 35 % bis 2030.

Dies kann nur mit einer zuverlässigen finanziellen Ausstattung und ausreichend Straßenraum erreicht werden. Die kommunale Bürgerumfrage 2011 hat auch gezeigt, dass besonders dort, wo schon relativ viel Rad gefahren wird, aus Sicht der Nutzer/innen erheblich zu wenig für den Radverkehr getan wird. Ein Blick in die geplanten Maßnahmen der nächsten Jahre wird an dieser Unzufriedenheit wohl nichts ändern.

Wie werden Sie sich tatsächlich für eine Radverkehrsförderung einsetzen? Planen Sie Maßnahmen für den Radverkehr, die unabhängig von anderen Baumaßnahmen sind? Wenn ja, welche?

Die geografischen Bedingungen in Leipzig sind hervorragend geeignet, den Radverkehrsanteil zu steigern. Mit dem im Juni 2012 beschlossenen Radverkehrsentwicklungsplan gibt es ein wesentliches Steuerungsinstrument dafür. Dieser gilt für mich als Richtschnur. Der Radverkehrsentwicklungsplan (RVEP) sieht die Entwicklung eines Radfahrnetzes in zwei Etappen (Ende 2013 und Ende 2. Halbjahr 2015 ) vor.

Anhand dieses Netzes entstehen Maßnahmen, die entsprechend ihrer Priorität in den Radverkehrsentwicklungsplan (siehe Anlage 4 des RVEP) einfließen und abgearbeitet werden.

Was werden Sie tun, um die Zahl der richtlinienkonformen Radverkehrsanlagen auf über 99 % zu erhöhen?

Die Stadtstruktur von Leipzig ist über hunderte Jahre gewachsen und entstanden. Durch die verstärkte verkehrliche Nutzung der Straßen ergeben sich jedoch eine Reihe von räumlichen Beschränkungen. Mein Ziel ist es, den Radverkehr in Leipzig dennoch sukzessiv zu erhöhen, deshalb müssen die Bedingungen für Radfahrende weiter verbessert werden.

Hierzu wurde bspw. im Verkehrs- und Tiefbauamt eine Arbeitsgruppe eingerichtet, die die Radverkehrsanlagen der Stadt Leipzig auf die geltenden Vorschriften hin überprüft und entsprechende Maßnahmen erarbeitet, die umgesetzt werden.

Der Winterdienst in Leipzig ist jedes Jahr ein viel diskutiertes und vor allem kritisiertes Thema. Beim Räumen der Straßen werden oft Radverkehrsanlagen vernachlässigt und/oder als Ablageflächen für Schnee genutzt, was den Radverkehr während der Schneephase und auch weit darüber hinaus stark beeinträchtigt. Sobald die von Schnee befreiten Straßen für Kfz nutzbar sind, wird der Winterdienst weitestgehend eingestellt.

Werden Sie sich für das Räumen des Schnees und Eis von Radverkehrsanlagen einsetzen? Werden Sie sich dafür einsetzen, dass – sobald die winterliche Lage sich entspannt – auch die Radverkehrsanlagen von Schnee- und Eis-Resten geräumt werden?

Auf Grund von personellen, technischen und finanziellen Zwängen ist eine derzeitig gesonderte Beräumung von Radverkehrsanlagen in Leipzig nur sehr eingeschränkt möglich. In der Diskussion zur Winterdienstsatzung der Stadt Leipzig wurde jedoch von Seiten der Stadtverwaltung zugesagt, eine entsprechende Winterdienstkonzeption in 2013 zu erarbeiten.

In einem kontinuierlichen Prozess soll es zukünftig möglich sein, auf Radhauptverbindungen entsprechend der Netzplanung ganzjährig Radverkehr zu ermöglichen. Darüber hinaus gelten die Bestimmungen der StVO, wonach das Fahrrad als Fahrzeug eingestuft die Fahrbahn benutzen kann/muss.