Arena Leipzig: Zu wenig Sport – CDU-Fraktion will die Verträge prüfen lassen

Am Mittwoch, 18. Juli, ging auch ein Antrag der CDU-Fraktion ins Verfahren. Sie hat ein Problem. Denn wenn es um die Verkehrsprobleme rund um das Sportforum geht, geht es eigentlich eher seltener um Sport. Meist sind es ganz banale Veranstaltungen in der Arena, singende Volksmusikgrößen und Schlagerbarden, die im Umfeld für ein Parkchaos sorgen, weil die Anhänger dieser Sangeshelden auch gern mit dem Auto vorfahren. Aber war das nicht mal anders gedacht mit dem Sport in der Arena?

Und so fordert die CDU-Fraktion in einem Beschlussantrag die “Externe juristische Überprüfung des Nutzungsvertrages zwischen der Stadt Leipzig und der ZSL-Betreibergesellschaft für die Mehrzweckhalle Arena (‘Arena-Vertrag’)”. Das wird Thema in den Ausschusssitzungen im September und Oktober.

Warum die CDU den Vertrag geprüft sehen will, erklärt sie so: “Die Stadt Leipzig lässt den bestehenden Vertrag und sämtliche vertraglichen Anpassungen zwischen der Stadt Leipzig und der ZSL-Betreibergesellschaft extern juristisch prüfen. Die Mittel dazu werden aus der Haushaltsstelle externe juristische Gutachten bereit gestellt. Dabei sind keine juristischen Sachverständigen zu beauftragen, die in die bisherige Vertragsgestaltung eingebunden waren.

Aufgabe ist es, die Verhältnismäßigkeit dieses Nutzungsvertrages zu überprüfen. Des Weiteren soll geprüft werden, ob dieser Vertrag den Zielen und dem Zweck des Ratsbeschlusses zum Bau der Mehrzweckhalle Arena von 1999 entspricht. Wenn der bestehende Vertrag und sämtliche vertraglichen Anpassungen unverhältnismäßig oder zum Nachteil der Stadt Leipzig sind oder einen Widerspruch zum Ratsbeschluss darstellen, soll das Gutachten Szenarien skizzieren, wie die Stadt Leipzig diesen Vertrag aufkündigen kann.”

Denn die Arena war ja mal mit großem Pomp von der Stadt Leipzig gebaut worden, um attraktive Hallensportereignisse in die damals noch so titulierte “Sportstadt Leipzig” zu holen.

“Der Bau der Mehrzweckhalle Arena Leipzig wurde in der Ratsversammlung im Jahr 1999 beschlossen mit dem Ziel, eine Halle für den Leipziger Sport zu errichten. Zur Betreibung der Arena Leipzig wurde mit der ZSL Betreibergesellschaft ein Nutzungsvertrag geschlossen, in dem wesentliche Eckpunkte (Dienstberatung Oberbürgermeister, Drucksache 2303) Bestandteil sein sollten”, erläutert die Vorlage der CDU. “Nach annähernd 10 Jahren Betrieb muss nun festgestellt werden, dass die Arena ihrem ursprünglichen Zweck, eine Halle mit mindestens 70 % sportlicher Nutzung, nicht entspricht und die Stadt Leipzig zu teilweise erheblichen finanziellen Zahlungen an die ZSL Betreibergesellschaft verpflichtet ist.”Sportveranstaltungen wie das Basketball-Länderspiel Deutschland – Georgien am 13. August kann man tatsächlich mit der Lupe suchen im Veranstaltungskalender der Arena. Und ob ein Gastspiel wie das der WWE SmackDown World Tour im November in Leipzig mit ihren Wrestling-Stars unter das fällt, was die Stadträte 1999 beim Beschluss zum Bau der Sporthalle mit Sport gemeint hatten, darf bezweifelt werden.

Noch heute wirbt die Stadt auf ihrer Website mit dem Satz: “Der 11. Mai 2002 war ein bedeutender Tag für den Leipziger Sport. Mit der offiziellen Eröffnung der Mehrzwecksporthalle verfügt Leipzig über ein Gebäude, das den Standards für internationale Sportwettkämpfe und ein modernes Hochleistungstraining entspricht.”

Diese Art Sportwettkämpfe sucht man in den nächsten Monaten im Veranstaltungskalender der Arena Leipzig jedoch vergeblich: www.sportforum-leipzig.com