Linke-OBM-Kandidatin kritisiert Stadtratsentscheidung: Beschluss zu Kulturbetrieben gefährdet Leistungsfähigkeit der Häuser

"In der jüngsten Ratsversammlung wurde ein denkwürdiger Beschluss zur Zukunft der künstlerischen Eigenbetriebe gefällt. Demnach soll eine über 30-köpfige Arbeitsgruppe die Zusammenlegung der Verwaltungen der Häuser debattieren", staunt die OBM-Kandidatin der Linken, Dr. Barbara Höll. Manches geht ja schnell in Leipzig. Manche Entscheidung sogar erstaunlich schnell.

Als Ziel der Arbeitsgruppe ist formuliert: “Anzustreben ist die Gründung eines gemeinsamen Eigenbetriebes als Mehrspartenhaus? Städtische Bühnen Leipzig'”. Diese Struktur soll zum 1. August 2015 umgesetzt werden. Anschließend sollen Möglichkeiten der Rechtsformänderung geprüft werden.”

Wirklich diskutiert haben die Fraktionen über den Beschlusspunkt nicht. Die genannten zwei wesentlichen Punkte sind erst zwei Tage vor Beschlussfassung von Oberbürgermeister Burkhard Jung per ausgetauschtem Deckblatt vorgelegt worden.
“Die Intendanten, Verwaltungsdirektoren (sofern vorhanden) und Beschäftigten waren bereits im Urlaub und kannten den Beschluss nachweislich nicht. Es ist auch nicht bekannt, dass die Auswirkungen dieser Zusammenlegung diskutiert wurden”, kritisiert Höll, die Die Linke derzeit als Abgeordnete im Bundestag vertritt. “Demnach gibt es keinerlei belastbare Hinweise, dass eine solche Änderung spürbar Geld spart und die künstlerische Autonomie und Leistungsfähigkeit der Häuser gewahrt bleibt. Das viel zitierte Actori-Gutachten macht dazu keine Aussagen, vielmehr hat Gutachter Dehli immer davor gewarnt, Fusionen und Zusammenlegungen als Allheilmittel zu betrachten.”

Der zweite kurzfristig aufgenommene Beschlusspunkt sei ebenso bedenklich. Actori soll noch einmal prüfen, was es kostet, den Spielbetrieb der Muko ins Opernhaus zu überführen.

“Im vorliegenden Gutachten steht jedoch bereits eindeutig, dass das nur geht, wenn das Ensemble der Muko aufgelöst wird. Ergebnis ist dann maximal eine Operettenpremiere pro Spielzeit am Augustusplatz”, so Höll. “Gleichzeitig soll geprüft werden, was eine Sanierung der Muko kostet. Auch hierfür liegen seit Monaten belastbare Zahlen vor. Um das Notwendige zu erledigen, sind 3,7 Millionen Euro nötig.”

Selten habe sich Oberbürgermeister Jung seine Mehrheiten derartig kurzsichtig erkauft, meint Höll. “Zwar ist zu respektieren, dass genannte Beschlüsse mehrheitlich vom Stadtrat gefällt wurden. Die Risiken wurden jedoch durch seinen kulturpolitischen Soloritt bewusst verschwiegen. Es ist daher endlich an der Zeit, dass Oberbürgermeister Jung die Kultur wieder in eine Hand legt und so garantiert, dass tragfähige, nachhaltig sinnvolle Lösungen für die anstehenden Probleme der gesamten Kultur einschließlich freier Szene gefunden werden. Die unerträgliche Taktiererei auf dem Rücken der Leipzig Kultur muss endlich ein Ende haben!”