Diskussion um Leipziger Kultur: Linke Stadträtin sieht Mehrheit für Muko-Erhalt

Wohin tendiert die Debatte um das actori-Gutachten und die Zukunft der Kultureigenbetriebe in Leipzig. Skadi Jennicke, kulturpolitische Sprecherin der Linken im Leipziger Stadtrat, sieht sich durch die Äußerungen von Frank Franke (Jusos) und Detlef Schubert (CDU) bestätigt und sieht Unterstützung im Kampf um den Erhalt des Hauses Dreilinden.

“Das Chaos beginnt sich zu sortieren: Für den Erhalt der Musikalischen Komödie ist eine klare Mehrheit im Stadtrat von Linke, SPD und CDU nach eindeutigen Erklärungen ihrer jeweiligen Kultursprecher erkennbar”, meint Jennicke. “Das bedeutet in erster Linie für die Beschäftigen der Muko: Aufatmen. Langfristige Sicherung bedeuten die Äußerungen indes noch lange nicht.”

Die Fraktion Die Linke erneuert nun ihre Forderung nach einem Masterplan, der verbindliche Strukturmodelle für die mittlere Zukunft festlegen soll. Ein solcher Plan soll es den Häusern ermöglichen, in solche Veränderungen organisch hineinwachsen zu können.
“Dazu gehören für uns die Fusion von Oper und Gewandhaus und eine starke Kooperation zwischen Theater der Jungen Welt und Schauspiel Leipzig”, erklärt die Linke-Stadträtin. “Diese sollte in erster Linie darin bestehen, dass Intendant Zielinski mit ausgewählten Kinder- und Jugendproduktionen im Großen Haus in der Bosestraße spielen kann, während der LOFFT-Saal am Lindenauer Markt als zweite Spielstätte des Schauspiels genutzt werden kann. Damit entfällt der teure Ausbau der Diskothek, und die Stadt gerät in die Pflicht, den Aufbau eines Theaterzentrums von LOFFT, Schaubühne, Leipziger Tanztheater und Westflügel an der Karl-Heine-Straße zügig zu realisieren. Die Investitionsmittel, die nicht in die Diskothek fließen müssen, könnten dann für den Ausbau der Muko eingesetzt werden.”

Darüber hinaus führe kein Weg daran vorbei, die aktuellen Tariferhöhungen in den Häusern deren Etats partiell zuzuschlagen, so Jennicke, denn die seien nachweislich – abzüglich der Einsparungen durch die Strukturerneuerungen – nicht in der Lage, diese vollständig selbst zu erwirtschaften. Alle Häuser haben in den letzten Jahren schon wesentliche Teile ihrer Organisation und der Ensembles verschlankt. Weitere Kürzungen – so sehen es alle Fraktionen, die an der Diskussion teilnehmen, gehen jetzt nur noch zu Lasten der Vielfalt und der Qualität.

Erfreulich findet Skadi Jennicke, dass sich die Jusos für eine Kulturförderabgabe stark machen. “Sie tun dies jedoch zu einem Zeitpunkt, zu dem umfassende rechtliche Prüfungen auch der SPD-Landtagsfraktion ergeben haben, dass eine Kulturförderabgabe derzeit rechtlich mit der Gesetzeslage im Freistaat nicht vereinbar ist”, so die Stadträtin. “Es wäre jetzt also an den Oppositionsfraktionen im Landtag, sich für eine Novellierung der entsprechenden Gesetzlichkeiten stark zu machen und damit den Weg frei für eine solch zweckgebundene Kultursteuer in Leipzig.”

Ihr Zwischenfazit: “Die Diskussionen um die Zukunft der Eigenbetriebe haben bislang gezeigt, dass die Leipzigerinnen und Leipziger eine Lösung wünschen, hinter der der gesamte Stadtrat steht. Die Kultur eignet sich wenig, um auf ihrem Rücken parteipolitische Scharmützel auszutragen. Insofern begrüße ich den kürzlich im Betriebsausschuss klar formulierten Willen aller Fraktionen, einschließlich des Oberbürgermeisters, sich zu einer Debatte auf Arbeitsebene zu verabreden, um die Vorschläge aller Fraktionen sachlich in ihren Konsequenzen zu analysieren und abzuwägen.”