Meistens sind es die Kleinigkeiten, die die Leipziger Quartalsberichte interessant machen, die kleinen Blicke ins Detail einer wachsenden Stadt. Aber: Wächst sie denn noch? Das ist die Frage, seit die Landeshauptstadt Dresden ihre Bevölkerungsprognose deutlich unter die Landesprognose abgesenkt hat. Hört Dresden nun auf zu wachsen und Leipzig wächst allein weiter? Oder träumt Leipzig nur?
Nicht nur im Saarland oder in Bremen schaut man in den letzten Monaten recht besorgt auf die Arbeitslosenquoten. Mitten durch die Bundesrepublik scheint ein Riss zu gehen. Das zeigten am Mittwoch, 30. November, die neuesten Arbeitslosenzahlen für die Republik. Während sie im Westen kaum zurückgehen oder sogar steigen, hält seit einem Jahr im Osten ein enormer Arbeitslosenrückgang an.
Der Arbeitsmarkt verändert sich, hat sich längst verändert. Das spiegeln natürlich die Arbeitsmarktberichte der einzelnen Städte nicht wider. Schon lange kann man den Leipziger Arbeitsmarkt eigentlich nicht mehr losgelöst vom sächsischen sehen. Aber in Sachsen herrscht noch immer Kleinstaaterei. Der Blick fürs Ganze fehlt. Und eine 7 vorm Komma ist alles Mögliche, nur kein lokaler Wert, wie die Leipziger Arbeitsagentur glaubt.
Am Montag gab es zwei Meldungen, die so hübsch nebeneinander her schwammen wie ein Schwan und eine Stockente. Das Bundesamt für Statistik meldete „8,0 Millionen Empfängerinnen und Empfänger von sozialer Mindestsicherung am Jahresende 2015“. Jeder zehnte Deutsche ist also auf staatliche Mindestsicherung angewiesen. Und die Friedrich-Ebert-Stiftung veröffentlichte eine Studie: „Zunehmende Ungleichheit verringert langfristig Wachstum“.
Wenn eine Gesellschaft immer weiter auseinanderdriftet, hat das Langzeitfolgen. Armut und soziale Probleme werden vererbt – und der Staat, der eben noch glaubte, dass er sich der „Leistungsschwächeren“ einfach durch Auslese und Aussortieren entledigen kann, stellt verblüfft fest, dass ihm die Kosten für die „Hilfen zur Erziehung“ um die Ohren fliegen. Das geht nicht nur Leipzig so.
Man freut sich ja, dass es an der Universität ein Kompetenzzentrum für kommunale Infrastruktur Sachsen (KIS) gibt, das auch mal kleine Studien durchführt zum Investitionsbedarf von Kommunen in Sachsen. Eine solche hat das Institut jetzt vorgelegt und kommt zu dem Ergebnis: Der kommunale Investitionsbedarf bis 2020 ist im Freistaat Sachsen auf knapp 6,5 Milliarden Euro zu schätzen.
Am Donnerstag, 24. November, hat Finanzminister Georg Unland die neuen Zahlen vorgestellt, die aufgrund der jüngsten November-Steuerschätzung der Bundesregierung für Sachsen entstehen. „Zudem zeigt sich, dass die Bäume nicht in den Himmel wachsen. Von jeder neuen Steuerschätzung immer noch deutlich höhere Einnahmeprognosen zu erwarten und damit immer noch höhere Ausgaben zu rechtfertigen, kann nicht funktionieren“, sagte er noch vor drei Wochen.
„Das bisher weitgehend ungenutzte Potenzial zur Förderung der ökologischen Landwirtschaft auf städtischen Pachtflächen sollte stärker als bisher genutzt werden“, heißt es auf Seite 18. Ein Spruch, der völlig am Ergebnis vorbeigeht, wie es die neue Nachhaltigkeits-Broschüre der Stadt zeichnet. Denn die ökologische Landwirtschaft ist in Leipzig auf dem Rückzug.
Wer über Verkehr in einer Großstadt wie Leipzig nachdenkt, der kommt zwangsläufig auch auf das Thema Energieverbrauch und CO2-Ausstoß. Moderne Großstädte könnten durchaus das Ideal von kompakten, energiesparenden und umweltfreundlichen Lebensformen sein. Wäre da nicht das große ungelöste Problem: Wie baut man ein Verkehrssystem, in dem alle Einwohner auf das Automobil verzichten können? Wirklich alle.
Eine Überraschung hält die Broschüre „Nachhaltige Umweltentwicklung in Leipzig. Indikatoren 2003/2004 – 2013/2014“ freilich auf Seite 11 doch schon bereit. Das sind die neuen Zahlen zum „Modal Split“, also der täglichen Verkehrsmittelwahl der Leipziger. Bislang gab es nur die Zahlen für 2013.
Gerade erst hat der Koordinierungskreis der Leipziger Agenda 21 die gegenwärtige Stadtpolitik gemahnt, endlich nachhaltiger zu werden. Es ist ja nicht so, dass Leipzigs Stadtverwaltung mit den Agenda-Akteuren nicht spricht. Aber so richtige Konsequenzen hat das nicht. Jetzt hat das Umweltdezernat mal wieder eine neue Broschüre aufgelegt: „Nachhaltige Umweltentwicklung in Leipzig. Indikatoren 2003/2004 - 2013/2014“. Schön wär’s gewesen.
Da kommt ja irgendetwas zu auf Verwaltung, Stadtrat und Leipziger. 2017 wird der Nahverkehrsplan der Stadt Leipzig diskutiert. Und eigentlich sollte ja auch über die vom Mitteldeutschen Verkehrsverbund (MDV) vorgelegten „alternativen“ Finanzierungsvorschläge für den ÖPNV diskutiert werden. Aber wenn schon diskutiert wird, dann muss die Diskussion auch ordentlich organisiert sein, finden die verantwortlichen Stadträte aus drei Fraktionen.
Da war Sachsens Finanzminister Prof. Georg Unland nicht müßig, am Freitag, 4. November, gleich seine Einschätzung zur jüngsten Steuerschätzung des Bundesfinanzministeriums herauszugeben. Die Vorlage war ja hübsch: In der Mitteilung des Bundesfinanzministers fand sich ja wieder so ein netter Passus, der für 2017 einen Dämpfer verkündete. Nicht bei den Einahmen, sondern bei den Einnahmensteigerungen.
Wenn es um das Älterwerden der deutschen Bevölkerung geht, dann geraten Politik und Versicherungen leicht in den Alarmmodus. Oder den Sirenenmodus: Alle machen Lärm, verbreiten Angst. Aber an den Ursachen ändert sich nichts. Mit aktuellen Zahlen meldet sich jetzt der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) e.V. zu Wort: Sachsen altert zu schnell ist das Motto.
Er schluckt und schluckt und schluckt. Der Leipziger Arbeitsmarkt scheint (zumindest in der Statistik) unersättlich zu sein. „Niedrigste Arbeitslosenquote in Leipzig seit 1991“, titelt Leipzigs Arbeitsagentur gleich mal für die Oktoberzahlen. Mit 8,1 Prozent wurde im Oktober die niedrigste Arbeitslosenquote in einem Monat überhaupt seit 1991 gemessen.
Es geht nicht nur in Leipzig so, dass junge Familien trotz Erwerbseinkommen in prekären Verhältnissen leben. Es ist ein gesamtsächsisches Problem, das bis zu einem Viertel aller jungen Familien betrifft. Das wird sogar sichtbar, wenn ein Abgeordneter der CDU-Fraktion auf einmal neugierig wird und fragt, wie das denn aussieht mit Elternfreibeträgen in Sachsen.
Reich ist man nicht nur in Leipzig, sondern auch in Sachsen, wenn man mindestens 53.000 Euro im Jahr verdient. Und zwar wirklich reich. Nur eine winzige Gruppe der Einwohner des Freistaats kommt tatsächlich in diese Einkommensbereiche, wie der Landtagsabgeordnete der Linken, Nico Brünler, jetzt erfuhr. Nach Einkommensmillionären hat er auch wieder gefragt.
Wenn man begreifen will, warum Leipzig auch im Jahr 2016 noch immer die „Armutshauptstadt“ Sachsens ist, obwohl in keiner anderen Stadt so viele neue Arbeitsplätze entstehen und die Bevölkerung derart fulminant wächst, dann hilft immer ein Blick auf Pendlerbewegung und Wanderungsverhalten. Denn nicht nur innerhalb Leipzigs driften die Lebenswelten auseinander. Am 18. Oktober hat das Statistische Landesamt mal wieder neue Zahlen zum Einkommen veröffentlicht.
Manchmal hat man wohl zu Recht das Gefühl, dass einige Medien sich regelrecht wohlfühlen in amtlicher Hofberichterstattung. So wie die „Bild“-Zeitung, die am 14. Oktober vermeldete, die Zahl der Sanktionen gegen Hartz-IV-Bezieher sei im ersten Halbjahr 2016 zurückgegangen verglichen mit dem Vorjahr. Und das habe wohl damit zu tun, dass die Jobcenter weicher geworden seien in ihrer Sanktionspraxis.
Irgendetwas läuft da ziemlich falsch in Sachsen. Gegen den konjunkturellen Trend ist im ersten Halbjahr 2006 die Zahl der Unternehmensinsolvenzen deutlich gestiegen. Während die Umsätze wachsen, kegelt es auch und gerade in den Kreisfreien Städten immer mehr kleine Unternehmen aus dem Rennen. Ganz vorneweg: Leipzig. Die Konjunktur läuft wie geschmiert – doch hunderten Kleinbetrieben dreht es den Hahn ab.
Die Rentendiskussion brodelt ja wieder. Oft genug unter dem Titel „Jeder kämpft für sich allein“. Wirklich zukunftsfähig ist das deutsche Rentensystem nach vier mächtigen Reformern nicht mehr wirklich. Paul M. Schröder vom Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) hat sich jetzt einen Aspekt der Debatte herausgegriffen, der meist vergessen wird: Die Null-Rente der Arbeitslosen. Eine Abbau-Story in vier Kapiteln.
Wer die 250 Seiten dicken Jahrbücher der Stadt Leipzig sammelt – zumindest die aus den letzten 25 Jahren – der bekommt mit der Zeit so eine Art Fieberkurve für die Stadt. Oder sollte man eher sagen: ärztliche Bulletins? Alle mit der versteckten Aussage: Na ja, der Patient hustet zwar, humpelt und darbt ein bisschen. Aber er lebt noch. So dass die Nachricht für den 7. Oktober 2016 lautet: Leipzig zeigt noch beruhigende Lebenszeichen.
Am Dienstag, 4. Oktober, meldete das Sächsische Finanzministerium die nächste Zahlung aus dem Garantiefonds für die Folgekosten der einstigen Sächsischen Landesbank, die 2008 – nach einem grandiosen Scheitern – hopplahopp verkauft werden musste. Womit damals Finanzminister Stanislaw Tillich (CDU) den Traum von einer eigenen Landesbank beendete.
Was Politiker nicht wissen wollen, das lassen sie auch nicht registrieren. Sachsen hat mittlerweile 25 Jahre wilder Experimente am Arbeitsmarkt, diverse Renten- und Sozialreformen hinter sich. Die Ergebnisse schlagen mittlerweile mit steigenden Sozialausgaben in den Kommunen auf. Und nicht nur die Linke und die Grünen fragen jetzt immer öfter besorgt nach Zahlen zur wachsenden Altersarmut in Sachsen. Selbst die AfD wird hibbelig.
Der Leipziger Arbeitsmarkt funktioniert. Noch, muss man sagen, wenn man den diversen Wahrsagern zuhört, die nun die für 2016 vorhergesagte Flaute für 2017 prophezeien. Irgendwie ergeben das alle ihre in BWL erlernten Formeln. Die trügerischen. Aber irgendwie darf die Leipziger Arbeitsagentur für den September tatsächlich so etwas wie einen 25-Jahres-Rekord vermelden.
Am Donnerstag, 22. September, veröffentlichte das Bundesamt für Statistik seinen alljährlichen Bericht zur Armutsgefährdung in Deutschland. Und wahrscheinlich waren die Statistiker in Wiesbaden selbst erschrocken, als sie feststellen mussten, dass die Armutsgefährdung gerade in den westdeutschen Bundesländern gestiegen ist. „Hartz IV“ lässt grüßen.
Mit Berechnung möglicher neuer Arbeitsplatzzahlen allein kommt man nicht weit, wenn man die Wirkung von Freihandelsverträgen beurteilen will. Trotzdem gehen die üblichen Institute mit scheinbar hohen Arbeitsplatzeffekten hausieren, um TTIP und CETA mundgerecht zu machen. Aber was schon bei TTIP zutraf, trifft auch bei CETA zu: Wahrscheinlich sorgt der Vertrag eher für Arbeitsplatz- und Einkommensverluste. Auf beiden Seiten.
Man kann die Karten nebeneinander legen. Leipziger wissen es. Wer die Stadtviertel mit den höchsten SGB-II-Quoten und die mit dem höchsten Migrantenanteil sucht, hat in vielen Teilen deckungsgleiche Karten vor sich. Außer 2015 – da haben die aus dem Boden sprießenden Großunterkünfte für Flüchtlinge das Bild beeinflusst. Zwei Beiträge im Quartalsbericht beschäftigen sich mit Ausländern in der Stadt.
Von 60 auf 67 Millionen Euro stiegen die Auszahlungen von Sozialhilfe allein in der Stadt Leipzig von 2014 zu 2015. Wer es nicht wahrhaben will, dass Leipzig ein gewaltiges Problem mit wachsender Armut hat, der bekommt die Zahlen jetzt direkt vom Statistischen Landesamt. Am deutlichsten – um satte 20 Prozent – stiegen sachsenweit die Hilfen zum Lebensunterhalt.
Am Montag, 12. September, hat die Bertelsmann Stiftung mal wieder so eine Meldung zum sozialen Zustand der Bundesrepublik rausgehauen. Was immer für Aufmerksamkeit sorgt, denn damit bekommen es die Regierenden nicht immer nur von den sozialen Verbänden gesagt, dass die Bundesrepublik ein Land mit gewaltigen sozialen Problemen ist. Und Kinderarmut ist so ein Riesenproblem. Und es wächst.
Wenn keiner erfahren soll, wie wenig eine Superbehörde wie die Bundesarbeitsagentur eigentlich leistet, dann versteckt man die Probleme hinter bürokratischen Wortmonstern und bläst die Zahlen auf, bis den Arbeitsministern vor Staunen die Augen aus dem Kopf fallen. Eins dieser Monster hat sich jetzt Paul M. Schröder vom Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) vorgeknöpft: „Bedarfsdeckende Integrationen“.
Den zweiten Artikel im Quartalsbericht Nr. 2 für 2016 zur Arbeitslosigkeit in Leipzig hat Lars Kreymann verfasst. Er hat die kompletten zehn „Hartz IV“-Jahre von 2005 bis 2015 ins Auge gefasst. Und offiziell sinkt ja die Arbeitslosenrate. 2005 lag sie bei heute kaum noch vorstellbaren 20,8 Prozent. Im Juni 2016 waren es noch 8,7 Prozent. Da erwartet man eigentlich, dass sich fast alle Zahlen mehr als halbiert haben. Haben sie sich aber nicht.
Alles Leben ist Wirtschaft. Und wenn Wirtschaft allein über Preise ausjustiert wird, ist überall Konkurrenz. Davon erzählt selbst die moderne Fremdenfeindlichkeit, die sich nicht vordergründig rassistisch geriert, sondern ökonomisch. So ist „der Markt“. Oder das, was man dafür hält. Daran erinnert jetzt eine kleine Studie aus dem Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH).
Auf die nächste „Leipziger Zeitung“ dürfen Sie sich durchaus freuen. Da gehen wir mal auf die sich langsam spaltende Stadt Leipzig ein – in eine prekär lebende Hälfte und eine zunehmend saturierte Hälfte. Rund 20 Prozent der Leipziger haben es in den vergangenen 10 Jahren geschafft, sich mit auskömmlichen Einkommen in der besseren Hälfte zu platzieren. Auf die 50 prekären Prozent schaut auch die Stadtstatistik mit großem Unverständnis.
Einen ganz witzigen Beitrag zu Hin-und-Her-Wanderung in Deutschland haben die beiden IAB-Mitarbeiterinnen Michaela Fuchs und Antje Weyh für den neuen Quartalsbericht Nr. II/2016 geschrieben. Denn es gibt im so gern verteufelten Osten tatsächlich echte Re-Migranten. Also Leute, die in den vergangen 17 Jahren mal in den wilden Westen gezogen sind und nun tatsächlich heimkehren in dieses menscheinfeindliche Eckchen Welt.
Hartnäckigkeit zahlt sich aus. Auch für einen Abgeordneten wie Enrico Stange, den innenpolitischen Sprecher der Linksfraktion im Sächsischen Landtag. Während er sonst immer recht kleinteilig nach den vorhandenen Polizisten in den sächsischen Polizeidirektionen fragt, hat er diesmal die Gesamtzahlen für die Jahre 1990 bis 2015 abgefragt. Er hat trotzdem nicht alle bekommen. Aber der Rest erzählt genug.
Das Argument, Deutschland brauche Zuwanderung, um seinen Fachkräftebedarf zu decken, ist bislang das einzige, das von Seiten der Wirtschaft unterstützt wird, wenn es um die Aufnahme von Flüchtlingen geht. Die Zahlen dazu selbst stammen aus dem Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), das der Bundesagentur für Arbeit angegliedert ist. 400.000 Menschen müssten jedes Jahr zuwandern, um das Arbeitskräftepotenzial in Deutschland zu sichern.
2015 ließ Leipzigs Verwaltung schon mal so einen kleinen Ballon steigen: Das Projekt des Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmals war zwar nach all den Mauscheleien im Wettbewerb 2014 krachend gescheitert, aber loslassen wollte man diese Rathaus-Lieblingsidee nicht. Vielleicht will man diesmal wirklich auf Nummer sicher gehen. Oder doch wieder auf Nummer unsicher?
Die Mieten steigen. Auch in Leipzig. Ein Dauerbrenner in der Diskussion. Im am Freitag, 2. September, veröffentlichten Quartalsbericht der Stadt Leipzig versuchen Johannes Heinemann und Andrea Schultz, beide Mitarbeiter im Amt für Statistik und Wahlen, dem unheimlichen Thema mal mit Zahlen und Fakten zu Leibe zu rücken. Dabei finden sie einen Schuldigen für die Misere, der gern so tut, als hätte er überhaupt keine Schuld daran.
Eigentlich hatte man sich, als vor einigen Jahren die Wirtschaftsinitiative Mitteldeutschland und das Städtenetzwerk der Metropolregion miteinander verschmolzen, erhoffen dürfen, dass die neue Organisation schlagkräftiger, mutiger und politischer wird. Aber von einer Aktionsplattform ist das Netzwerk meilenweit entfernt. Es fehlen ihm schlicht die mutigen Politiker.
Sind „die größten Probleme aus Bürgersicht“ auch die größten Probleme der Leipziger? Das haben wir in Bezug auf die Leipziger Bürgerumfragen schon mehrmals hinterfragt. Dazu ist schon allein die Auswahl der abgefragten Probleme zu begrenzt. Und angekreuzt werden dürfen auch nur drei Probleme.
Leipzigs Statistiker waren in den letzten Wochen fleißig. Sie haben nicht nur den dicken Bericht zur „Bürgerumfrage 2015“ fertiggestellt, sie haben auch den Quartalsbericht Nr. 2 für 2016 fertig bekommen. Das ist sozusagen der vierteljährliche Wasserstandsanzeiger für Leipzig: Wächst die Stadt weiter oder geht ihr über den Sommer mal der Saft aus?
Wie ist das eigentlich mit der Zufriedenheit in Leipzig? Seit Jahren wird ja mit der Bürgerumfrage auch ein Sammelsurium von Dingen abgefragt, zu denen die befragten Leipziger angeben sollen, wie zufrieden sie damit sind. Früher hingen mal die Angebote an Arbeitsplätzen und Lehrstellen ganz am Ende der Zufriedenheitsskala. 2001 war das noch so.
Es werden ja eine Menge Märchen erzählt über das Verkehrsverhalten der Leipziger. Eines lautet zum Beispiel: Der Motorisierungsgrad in der Stadt steigt, weil immer mehr Menschen nach Leipzig ziehen. Mehr Bewohner gleich mehr Autos. Das Bevölkerungswachstum ist also schuld. So sah es auch OBM Burkhard Jung bei der Vorstellung der „Bürgerumfrage 2015“ am Montag, 29. August. Es stimmt nur nicht.
Leipzig ist auch Mitglied im Forschungsvorhaben „stadt PARTHE land“. 260.000 Menschen wohnen in dem Raum, den das Flüsschen Parthe durchfließt. Aber irgendwie scheint die Parthe nicht wirklich im Bewusstsein der Leipziger zu existieren. Das kann auch an der schlechten Beschilderung der Radroute liegen. Aber die Stadt hat in der „Bürgerumfrage 2015“ mal nachgefragt.
Es ist ja nicht so, dass immerfort die Ansiedlung neuer großer Werke verkündet wird in Sachsen. Es gibt keine neuen Pläne – für ein neues Solar Valley oder ein neues Jahrtausendfeld der E-Technologien. Und trotzdem sinken die Arbeitslosenzahlen stärker als in jenen Jahren, als Sachsens Regierung noch jubelnd neue Unternehmensakquisen verkündete. Auch im August. Da staunt der Westen.
Am Mittwoch, 24. August, hat ja der Leipziger Stadtrat – völlig sinnfrei – das „Tourismuswirtschaftliche Gesamtkonzept für die Gewässerlandschaft im Mitteldeutschen Raum“ beschlossen. Nicht allein. Andere Gemeinderäte aus dem „Grünen Ring“ haben noch viel unkritischer einfach die Hand gehoben – gewählte Ahnungslosigkeit. Das Problem: Damit wird die Gewässerpolitik auf ein völlig falsches Gleis geschoben.
Was passiert eigentlich mit einer Stadt, in der die Probleme immer nur ausgesessen und vertagt werden? Zum Beispiel, weil das Geld fehlt für Lösungen? Leipzig ist ja so ein Beispiel. Die seit 2011 existierende Leipziger Umweltzone erst recht. Die meisten Leipziger halten das Ding für völlig wirkungslos.
Es lohnt sich, sich systematisch durch die Ergebnisse der „Bürgerumfrage 2015“ zu arbeiten. Leipzigs Verwaltung hat einige Themen aufgegriffen, die den Bürgern auf den Nägeln brennen. Zum Beispiel die Sache mit den Mieten. Ein Thema, bei dem es scheinbar zwei unvereinbare Fronten gibt: Die einen rufen Alarm, weil sie die steigenden Kosten nicht mehr tragen können. Die Stadt sagt gern: Gibt doch gar keinen Grund zur Besorgnis.
Auch das verblüffte den OBM, als er die Zahlen der neuen „Bürgerumfrage 2015“ las: Mit 79 Prozent erreichte die „Lebenszufriedenheit“ der Leipziger 2015 einen neuen Rekordwert. Als die Bürgerumfrage 1992 begann, lag der Wert noch bei 47 Prozent. Und irgendwie scheint das nicht zu passen zu einer Stadt, die bei den Einkommen immer am unteren Tabellenende liegt im Vergleich deutscher Großstädte. Das hat sich ja nicht geändert.
Der sächsische Arbeitsmarkt ist nicht für ältere Arbeitslose gemacht. Erst recht nicht, wenn sie schon seit Jahren aus dem Job heraus sind und die ermüdenden Schleifen in den Jobcentern gedreht haben. Die ihnen nichts zu bieten haben. Trotzdem schmelzen die Zahlen der älteren Arbeitslosen ab in Sachsen. Wie passt das zusammen? Der Linke-Abgeordnete Nico Brünler hat mal nachgefragt.
Es ist, als wolle die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) der großen alten Dame SPD wieder ein bisschen Leben einhauchen, ein bisschen Mut, sich wieder für ihre alten Ideale einzusetzen, die sie in den vergangenen 20 Jahren so freimütig verramscht und vergessen hat. Wieder mal Flagge zeigen gegen Ungleichheit und für eine gerechtere Gesellschaft. Mit Steuern könnte man steuern. Lang ist das her.
Na gut, das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) ist nicht die Friedrich-Ebert-Stiftung. Es ist eine Abteilung der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung. Aber es ist ein Signal, wenn die Friedrich-Ebert-Stiftung eine Studie der drei IMK-Wissenschaftler Jan Behringer, Dr. Thomas Theobald und Dr. Till van Treeck veröffentlicht. Und das in einer Zeit, in der die Wirtschaftsweisen Beiträge mit Titeln wie „Mehr Vertrauen in Marktprozesse“ veröffentlichen.
Es ist in Sachsen wie anderswo in Deutschland auch: Während ein gut Teil der Erwerbstätigen noch immer darum kämpft, irgendwie auf ein einträgliches Einkommen zu gelangen, vermehrt sich der Besitz einiger Gutverdienender in erstaunlichem Tempo. Was sogar bei den Erbschaftssteuern sichtbar wird. Von 2012 bis 2015 sind die Einnahmen des sächsischen Fiskus bei der Erbschaftssteuer von 26 auf 32 Millionen Euro gestiegen.
Man kann ein kaputtes System nicht dadurch reparieren, dass man einfach nur mehr Geld hineinschickt. Wie Frühlingsschäfchen hüpften ja einige Politiker in den letzten Wochen über die grüne Wiese, weil sie die Rentenbezüge der aktuellen Rentnergeneration angehoben haben. Was zwar 8 Milliarden Euro mehr kostet - aber es nutzt all denen nichts, die tatsächlich unter miserablen Renten leiden. Und das werden in Sachsen immer mehr.
Immer noch robust. So zeigt sich der Leipziger Arbeitsmarkt im Juli 2016. Obwohl sich da in den Kulissen so einiges verändert. Nicht nur was die Asylsuchenden betrifft, die jetzt verstärkt in die Arbeitsvermittlung kommen. Gegenüber dem Juli 2015 ist die Arbeitslosigkeit in Leipzig um 1.236 Arbeitslose zurückgegangen, betont die Arbeitsagentur. Und dann wieder dieses allsommerliche Drama! Oweh!
Kaum ein Vergleich scheint zu kühn, wenn Leipziger Stadtpolitiker versuchen, das aktuelle Bevölkerungswachstum der Stadt einzuordnen. Der OBM verglich es schon mal mit dem Wachstum um 1900, als Leipzig binnen 14 Jahren von 456.156 auf 624.845 Einwohner wuchs. Dann kam ja bekanntlich der Krieg, der zehntausenden junger Leipziger das Leben kostete. Ist das der richtige Vergleich?
Die Dresche bekam am 6. Juli wieder SPD-Chef Sigmar Gabriel. Da steckte Europa irgendwie im Fußball-EM-Fieber, während das Bundeskabinett über die Haushaltsgestaltung der nächsten Jahre diskutierte. Am 6. Juli verkündete Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) der Öffentlichkeit: „Die Schwarze Null muss stehen“. Und Gabriel? Plädierte für mehr Investitionen. Beißt sich das?
Jetzt sind die Zahlen offiziell. Nach langem Knobeln und Rechnen und Prüfen hat das Statistische Landesamt die offiziellen Bevölkerungszahlen für den Freistaat zum 31. Dezember 2015 veröffentlicht. Und für Leipzig war es der erwartete knappe Sprung über eine neue Marke: 560.472 Menschen lebten offiziell in der wachsenden Stadt an der Pleiße.
Es ist Sommer. Urlaubszeit. Da denkt man doch nicht an Arbeit! Oder doch? Geht ja gar nicht anders, sagen auch viele Sachsen, auch viele ältere. Denn immer mehr arbeiten immer länger. Das hat der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. (GDV) jetzt mal ausgewertet. Der Blick nach Sachsen zeigt: Auch hier müssen immer mehr Menschen zwischen 65 bis 70 Jahren arbeiten.
Es ist Sommer. Da ist die Nachrichtenlage ein bisschen ausgedünnt. Aber nur ein bisschen, was nicht daran liegt, dass die üblichen Nachrichtenerzeuger im Urlaub sind, sondern viele Journalisten. Da sitzen dann in manchen Redaktionen ein paar News-Redakteure, die in ihrer Verzweiflung andere Medien durchgrasen, ob sich da denn nicht eine schöne sensationelle Meldung finden ließe. Wie das funktioniert, haben dieser Tage wieder mal ein paar Großmedien durchexerziert.
Am Dienstag, 5. Juli, um 21 Uhr, ging es im ZDF-Magazin „Frontal 21“ um das Thema „Berlin ist Hauptstadt der ‚Hartz-IV-Aufstocker‘“. Für Paul M. Schröder vom Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) war das ein Anlass, mal eine Liste zu erstellen: Wie sieht es denn tatsächlich aus mit „Aufstockern“ in Städten und Landkreisen?
Eigentlich wollten ja die großen Anpacker der „Agenda 2010“ einen Haufen Probleme auf einmal lösen - Menschen den Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, mehr Förderung organisieren mit klarer Forderung – ach ja - und die Soziallasten der Kommunen sollten sinken. Aber das Projekt ist auf ganzer Linie fehlgeschlagen. Und es wurde zu einer zusätzlichen Belastung für die Kommunen, wie jetzt Susanne Schaper bilanziert.
Es gibt immer noch ein paar flankierende Zahlen zu den diversen jüngeren Arbeitsmarktmeldungen und den Analysen zum Mindestlohn und seiner Rolle. Ein paar hat jetzt Paul M. Schröder vom Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) wieder zusammengepackt. Sie zeigen sehr deutlich, wie der Osten gerade in ein Fachkräftedilemma hineinrauscht.
In der deutschen Arbeitsmarkt-Berichterstattung geht es ja eher drunter und drüber. Man tut zwar gern so, als wüsste man, wie man Arbeitsmärkte steuert. Aber eigentlich ist das eher eine von den Wissenschaften, mit denen Wirtschaftsminister so ungern konfrontiert werden wie Wirtschaftsinstitute. Deswegen schiebt sich trotzdem irgendwas zusammen. Denn dummerweise wollen die Menschen - trotz aller politischen Trauermienen - arbeiten.
„Sommerfeeling bei den sächsischen Verbraucherpreisen“, freuen sich Sachsens Statistiker und melden: „Gegenüber Mai werden die sächsischen Verbraucherpreise aller Voraussicht nach um 0,1 Prozent steigen.“ Was ja nicht viel ist, quasi fast eine Null-Inflation. Aber so sonnig, wie sich die Zahlen im Ganzen zeigen, sind sie im Detail meist nicht.
Am Mittwoch, 29. Juni, hat die Mindestlohnkommission die Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns in Deutschland auf 8,84 Euro je Stunde ab Anfang 2017 festgelegt. Die Bundesregierung muss nun prüfen, ob sie dieser Empfehlung folgt und den gesetzlichen Mindestlohn per Rechtsverordnung zum 1. Januar 2017 anhebt. Und wieder prallen Zustimmung und Owei-Rufe aufeinander.
Manchmal braucht es erst wieder so einen Sozialreport, wie ihn Leipzig regelmäßig vorlegt, damit man sieht, wo Leipzig eigentlich seine Probleme hat. Denn alles Wachstum und alle wirtschaftliche Entwicklung nutzen nichts, wenn die Kluft zwischen Arm und Reich immer größer wird. Denn auch in Leipzig reißt die Kluft immer weiter auf.
Es ist ein Thema, das so langsam auf Sachsen zurollt: Immer mehr Menschen werden jetzt Rentner, denen es nie in ihrem Arbeitsleben gelungen ist, die nötigen Beiträge für eine anständige Rente zu leisten. Sie werden zu einem Fall für die Grundsicherung, wenn sie sich nicht selbst entschließen, trotz Seniorenalter noch weiter in Nebenjobs das Nötige hinzuzuverdienen.
Jetzt reden alle über Großbritannien, dabei gibt es die Probleme der falschen Mittelverteilung in ganz Europa. Jahrzehntelang glaubten Regierungen in der EU, sie könnten mit Steuererleichterungen und Aufgabenumverteilungen die Probleme ihrer Länder lösen. In Deutschland hat das dazu geführt, dass die Hauptlasten den Kommunen aufgebürdet wurden. Und auch in Sachsen werden die großen Städte zu sozialen Packeseln.
Nicht nur bei Infrastrukturen macht das völlig gegenläufige Entwicklungsmuster sächsischen Kommunen zu schaffen: die ländlichen Regionen bluten aus, einige städtische Wachstumspunkte ragen rot aus dem Meer der blauen Trauer. Das macht logischerweise auch den Wohnungsgenossenschaften zu schaffen. Am Donnerstag, 23. Juni, haben sie eine Studie zu dem Thema vorgestellt.
„Keine Entspannung bei den Preisen am Bau in Sachsen in Sicht“, titelte das Statistische Landesamt des Freistaats Sachsen am Mittwoch, 22. Juni. Man hatte sich wieder einmal die Baupreise in Sachsen angeschaut und wieder einmal festgestellt, dass Bauen immer teurer wird. „Die Errichtung eines neuen Wohngebäudes verteuerte sich in Sachsen von Februar zu Mai um 0,9 Prozent“. So die Botschaft.
Wenn man Politikern so zuhört, dann ist es immer wieder ganz schrecklich, dass unsere Gesellschaft immer älter wird, regelrecht zu vergreisen scheint. Aber irgendetwas kann in der Betrachtung nicht stimmen. Denn wenn immer mehr Menschen 80, 90, 95 Jahre alt werden, heißt das ja auch, dass sie vorher länger fit waren. Und arbeitsfähig, oder? - Frische Zahlen aus Sachsen.
In den vergangenen Tagen wurde ja medial ein wenig gestritten darüber, wie hoch die Quoten jener ALG-I-Bezieher sind, die trotz Anspruchs auf Arbeitslosengeld doch noch mit ALG II aufstocken müssen. Bundesweit sind es 11 Prozent der ALG-I-Bezieher, im Osten sogar 15 Prozent. Und das seit Jahren. Hier schlägt die jahrelange Niedriglohnpolitik natürlich heftig zu Buche.
Nicht nur Menschen, die im Arbeitsleben stehen und trotzdem nicht genug verdienen, müssen beim Jobcenter eine „Aufstockung“ beantragen. Auch mehr als jeder Zehnte, der eigentlich Anspruch auf ALG I hat, muss aufstocken, weil das Arbeitslosengeld nicht zum Leben reicht. Für Sachsens Grüne ein klarer Grund, ein Mindestarbeitslosengeld zu fordern.
Leipzig wächst nicht (mehr) nur, weil lauter junge Leute zur Ausbildung herkommen oder Menschen aus anderen Ländern hier eine neue Heimat suchen. Es wächst mittlerweile auch, weil komplette Familien mit Sack und Pack in die große Stadt ziehen. Und da bringen sie natürlich ihre Kinder mit. Jahrelang hat diese Art Zuzug in der Leipziger Statistik gar keine Rolle gespielt.
„Spare, wo du kannst und wo sich keiner wehrt“, das ungefähr ist die Devise, mit der die Regierung versucht, die Sozialleistungen für Menschen, die von ihrem Erwerbseinkommen nicht leben können, immer wieder zu „reformieren“. Meistens kommt dann neue Bürokratie heraus, den Betroffenen aber wird das Geld gekürzt. Ein Thema, das natürlich auch die Linksfraktion im Landtag beschäftigt.
Dass die Niederländer jetzt auch einen eigenen Stadtführer „Leipig in een dag“ haben, hat gute Gründe. Auch darüber berichtete der neue Quartalsbericht I / 2016 der Stadt Leipzig. Denn die Niederländer als begeisterte Städtereisende sind mit 14.628 Personen die Nr. 5 unter den Leipziger Übernachtungsgästen. Nur gab’s 2015 einen Dämpfer, wahrscheinlich als Schlagschatten der Dresdner Pegida-Misere.
Dass sogar der Blick in die Vergangenheit erhellende Einsichten bringen kann, zeigt jetzt eine Meldung des Statistischen Landesamtes. Das hat sich jetzt mal eine Sonderauswertung des Bundesamtes für Statistik vorgenommen. Und das hat sich das Thema Mindestlohn mal mit den Zahlen von 2014 angeschaut. Da gab es zwar noch keinen Mindestlohn, aber die Betroffenheit der Regionen ließ sich ausrechnen.
Leipzig ist auch im Jahr 2016 noch eine arme Stadt. Darüber täuscht kein Bevölkerungswachstum und kein wachsender Arbeitsmarkt hinweg. Große Teile der Stadtgesellschaft profitieren von diesem Aufschwung nicht und sind weiter auf soziale Beihilfen angewiesen. Und das betrifft vor allem auch Kinder. Über 8.000 Kinder leben in Armut. Sagt Susanne Schaper. Sie hat extra gefragt.
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