DIW-Studie zu AfD und BSW in Thüringen und Sachsen: Regierungsverantwortung wäre ein gefährliches Experiment

Am 1. September werden in Sachsen und Thüringen neue Landtage gewählt. Die Alternative für Deutschland (AfD) führt aktuell die Umfragen an, das neu gegründete Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) liegt auf Platz drei. Es ist nicht ausgeschlossen, dass sie in Regierungsverantwortung kommen. Doch das hätte fatale Folgen für die Demokratie. Eine Kurzstudie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) Berlin hat das einmal unter die Lupe genommen.

Dafür wurden auf Basis des Wahl-O-Mats der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) die Positionen, für die beide Parteien stehen, daraufhin untersucht, inwieweit sich diese voneinander unterscheiden. Die Analyse zeigt: Die Positionen von AfD und BSW überschneiden sich sehr stark in der Klima- und der Innenpolitik sowie in manchen Bereichen der Gesellschaftspolitik. Ihre Positionen sind nicht nur radikal, sondern teils auch widersprüchlich. Auch deshalb wäre eine Regierungsbeteiligung ein gefährliches Experiment.

Die AfD und das BSW könnten die großen Gewinner der Landtagswahlen in Sachsen und in Thüringen werden. Die AfD, deren Verbände in beiden Ländern vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft sind, ist in Umfragen die stärkste Partei, das BSW die drittstärkste. Beide zusammen könnten über eine absolute Mehrheit verfügen und somit – zumindest rein rechnerisch – eine Regierung bilden.

Die AfD – eine Partei der reichen Westdeutschen

Als westdeutsche Professorenpartei gegründet, inszeniert sich die AfD zunehmend als Ostpartei. Dabei vertritt sie auf Bundesebene häufig Positionen, von denen vor allem Westdeutsche profitieren oder die sogar den Interessen der meisten Ostdeutschen entgegenstehen: Beispielsweise hat sich die Partei gegen eine Mindestlohnerhöhung auf zwölf Euro ausgesprochen. Aufgrund des besonders großen Niedriglohnsektors in Ostdeutschland haben aber vor allem Ostdeutsche genau davon profitiert.

Die Partei will außerdem die Erbschaftsteuer abschaffen. Doch Menschen in Ostdeutschland erhalten nicht nur seltener Erbschaften, die Summen sind auch nur etwa halb so hoch wie in Westdeutschland, wo etwa 98 Prozent der gesamtdeutschen Erbschaftsteuer gezahlt werden. Es würden also vor allem Westdeutsche finanziell bessergestellt. Darüber hinaus sah das AfD-Steuerkonzept aus dem Bundestagswahlkampf 2021 vor, vor allem hohe Einkommen zu entlasten. Auch dadurch würden mehr Menschen in West- als in Ostdeutschland profitieren.

Eine Studie des DIW Berlin hat ein AfD-Paradox aufgezeigt: Die politischen Positionen der AfD sind nicht nur in vielen Bereichen widersprüchlich, sondern sie würden den eigenen Wähler/-innen am meisten schaden. Diese Analyse gilt für die Bundestagswahl 2021 und auch für die Europawahl 2024.

Doch für welche politischen Positionen stehen AfD und BSW in Sachsen und Thüringen? Wo unterscheiden sie sich voneinander und wo von anderen Parteien? Und wie hat sich die Politik der AfD in den letzten zehn Jahren verändert?

Die Messung der politischen Positionen der Parteien

Der Wahl-O-Mat der bpb ist ein exzellentes Instrument, um die politischen Positionen von Parteien zu messen und zu vergleichen. Er steht seit 2002 für Bundestags-, Landtags- und Europawahlen zur Verfügung. Die bpb beauftragt unabhängige Expert/-innen, die 38 relevantesten Fragen für eine jeweilige Wahl zu identifizieren. Die Parteien können diese mit ja, nein oder neutral beantworten. Somit legen die Parteien selbst fest, wie sie zu einzelnen Fragen stehen.

Im aktuellen „DIW aktuell“ werden die Fragen fünf Politikbereichen zugeordnet: Wirtschaft und Steuern, Klima und Umwelt, Soziales, Gesellschaft, Innenpolitik. Jede Frage wird so normiert, dass eine zustimmende Antwort für einen stärkeren Staat und höhere Steuern in der Wirtschafts- und Steuerpolitik, für stärkere Schutzmaßnahmen für Klima und Umwelt, für eine Sicherung oder Stärkung der Sozialsysteme, für eine offene und tolerante Gesellschaft, und für eine liberale Innenpolitik steht.

Negative Antworten stehen dementsprechend für eine Politik in die gegengesetzte Richtung. Die Antworten werden dann für jede Kategorie aufsummiert und ergeben somit einen Gesamtindex für jede Kategorie. Einige Fragen können auch in zwei Kategorien fallen und werden in diesem Fall zu beiden gezählt.

Positionen von AfD und BSW überschneiden sich teils stark

Für Thüringen und Sachsen zeigt sich ein klares Bild: Die Positionen von AfD und BSW überschneiden sich sehr stark in der Klima- und der Innenpolitik sowie in manchen Bereichen der Gesellschaftspolitik (Abbildung 1, Abbildung 2). Beide Parteien lehnen Zuwanderung ab und sehen Vielfalt und eine offene Gesellschaft höchst kritisch. Sie haben beide ein konservatives Gesellschafts- und Menschenbild, in dem Vielfalt wenig Wertschätzung erfährt.

Ähnliches gilt für die Innenpolitik, bei der beide Parteien Rechte von Minderheiten beschneiden, die Bekämpfung von Rechtsextremismus stoppen und den Überwachungsstaat ausweiten wollen.

 
Positionen der Parteien bei den Landtagswahlen in Sachsen. Quelle: Bundeszentrale für politische Bildung, eigene Berechnungen DIW Berlin. Grafik: DIW Berlin

Falsche Rezepte für das Demografie-Problem – bei beiden

Wie die anderen ostdeutschen Länder auch haben Sachsen und Thüringen ein ernsthaftes Demografieproblem: In Thüringen werden mittelfristig auf 100 Renteneintritte nur etwas über 50 Arbeitsmarkteintritte kommen. In Sachsen wird die Bevölkerung im Alter von 20 bis 64 Jahren um bis zu zehn Prozent bis 2040 abnehmen.

Die AfD setzt in beiden Ländern darauf, die Geburtenrate zu erhöhen, beispielsweise mit Zahlungen pro Geburt. Eine Analyse der Familienpolitiken in OECD-Ländern zeigt jedoch, dass solche finanziellen Anreize meist nicht nachhaltig dazu beitragen, dass mehr Kinder geboren werden.info Die Länder werden daher auch auf Zuwanderung angewiesen sein, um den Bedarf an Arbeitskräften zu decken – sonst wird auch die Wirtschaft vor Ort leiden.

Die AfD will jedoch die Zuwanderung nach Deutschland stark reduzieren. Mehr noch, sie trägt mit ihrer Politik und Rhetorik dazu bei, dass sich die Willkommenskultur in den ostdeutschen Ländern verschlechtert und dass dadurch das Anwerben von ausländischen – aber teilweise auch inländischen – Fachkräften erheblich erschwert wird. Zuletzt haben sich große Chipproduzenten wie TSMC und Intel in Mitteldeutschland angesiedelt. Mit ihnen wächst jedoch auch der Bedarf an Fachkräften. Die AfD könnte zum Standortrisiko werden.

Das BSW vertritt zum Teil identische Positionen. Genau wie die AfD ist sie beispielsweise in Sachsen für eine konsequentere Abschiebung von ausreisepflichtigen Ausländer/-innen und für Grenzkontrollen – im Gegensatz zu Die Linke. Bei der Verteidigungspolitik, der Ablehnung von Waffenlieferungen an die Ukraine und den Sanktionen gegen Russland vertreten AfD, BSW und Linke alle drei die gleichen Positionen.

Zwei radikale Parteien gegen den Klimaschutz

AfD und BSW sind strikt gegen fast jegliche Maßnahme zum Klimaschutz. Sie leugnen entweder den vom Menschen gemachten Klimawandel oder sehen zumindest kaum eine Notwendigkeit für Maßnahmen, die Klima und Umwelt schützen. AfD und BSW stehen neutral oder positiv Atomkraft gegenüber, sind gegen eine schnellere Erhöhung des CO₂-Preises und gegen die stärkere Förderung von Photovoltaik.

Und auch in der Gesellschaftspolitik gibt es große Überschneidungen zwischen AfD und BSW und gleichzeitig signifikante Differenzen zwischen die Linke und BSW. In Sachsen sind AfD und BSW beispielsweise beide gegen eine verpflichtende Frauenquote in öffentlichen Institutionen, gegen die Möglichkeit in Schulen geschlechtliche Vielfalt sprachlich darzustellen und setzen sich nicht für eine größere Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in Entscheidungen, die sie direkt betreffen, ein.

Die Linke dagegen befürwortet alle drei dieser Positionen. In Thüringen sind beide Parteien etwa gegen die Akzeptanz unterschiedlicher Sprachformen in Schulen, um geschlechtliche Vielfalt auszudrücken. Und beide sind die einzigen der genannten Parteien, die gegen kostenlose Sprachkurse für Geflüchtete, unabhängig von deren Bleibeperspektive, sind.

AfD gegen den Sozialstaat – und in Teilen auch das BSW

Unterschiede zwischen AfD und BSW bestehen vor allem in der Sozialpolitik. Die AfD will den Sozialstaat meist beschneiden, Leistungen kürzen oder auf bestimmte Gruppen beschränken. Das BSW dagegen sieht in manchen Bereichen eine stärkere Rolle des Sozialstaats und der sozialen Sicherungssysteme und will diese punktuell sogar ausweiten. So will das BSW beispielsweise die Mietpreisbremse in Dresden und Leipzig beibehalten, die AfD will diese abschaffen.

In Thüringen dagegen ist das BSW sehr kritisch gegenüber manchen sozialen Leistungen und unterscheidet sich hierbei auch stark von Die Linke. Anders als Die Linke will das BSW in Thüringen kein Landespflegegeld für Bedürftige, ist für harte Sanktionen beim Bürgergeld und lehnt es ab, dass Kinder mit und ohne Förderbedarf gemeinsam unterrichtet werden.

Steuergeschenke für Spitzenverdiener

In der Wirtschafts- und Finanzpolitik positioniert sich das BSW zwischen den progressiven Parteien der Grünen, SPD und Die Linke und der rechtsextremen AfD. Die AfD befürwortet eine extrem neoliberale Wirtschafts- und Finanzpolitik, mit Steuersenkungen für Spitzenverdiener/-innen und generell weniger Staat und mehr Markt in fast allen Wirtschaftsbereichen. Das BSW dagegen sieht durchaus eine Rolle für den Staat in der Wirtschaft, wenn auch bei weitem nicht so stark wie Die Linke. In Sachsen will die AfD beispielsweise keine Vermögenssteuer und sie will an der Schuldenbremse festhalten. Das BSW dagegen will – ähnlich wie Die Linke – eine Vermögenssteuer einführen und die Schuldenbremse reformieren oder abschaffen. In Thüringen ist das BSW gegen eine Verankerung der Schuldenbremse in der Landesverfassung, aber auch gegen die Abschaffung der Grunderwerbsteuer.

Erstaunlich ist auch, wie stark sich die Positionen des BSW von der Partei Die Linke, aus der sie erst kürzlich hervorgegangen ist, unterscheidet. Vor allem bei der Wirtschafts-, der Finanz- und der Klimapolitik und einigen Bereichen der Gesellschaftspolitik könnten die Unterschiede zwischen beiden kaum größer sein. Lediglich bei der Sozial- und der Außenpolitik gibt es größere Überschneidungen: Beide wollen einen starken Sozialstaat und vertreten eine prorussische Politik.

Die AfD radikalisiert sich

Die AfD hat sich in den letzten Jahren in manchen Politikbereichen radikalisiert. Bei ihrer Gründung 2013 war sie vor allem eine Partei, die den Euro abschaffen wollte und eine konservative und neoliberale Wirtschafts- und Finanzpolitik verfolgte. Sie war ursprünglich keine rechtsextreme Partei, die sich radikal gegen eine offene, tolerante Gesellschaft ausgesprochen hat oder den von Menschen gemachten Klimawandel leugnete. Ende der 2010er-Jahre hat sie sich radikalisiert. Sie vertritt in der großen Mehrheit der Fragen konträre Positionen zu den Grünen und zu Die Linke – und das in fast jedem der Politikbereiche.

Vor allem zwischen AfD und BSW einerseits und den demokratischen Parteien andererseits haben die Übereinstimmungen der Positionen über die Zeit häufig weiter abgenommen. In anderen Worten: AfD und in geringerem Maße das BSW könnten kaum unterschiedlicher sein in ihrer politischen Positionierung zu den demokratischen Parteien. Auch die Konsistenz der Positionen über die Politikbereiche hinweg ist nicht selten gering für AfD und BSW.

So fordert die AfD auf der einen Seite eine extreme und neoliberale Wirtschafts- und Finanzpolitik, mit Steuersenkungen für die Spitzenverdiener/-innen und einem Abbau sozialer Leistungen. Auf der anderen Seite will sie staatliche Unterstützung, beispielsweise für die Landwirtschaft, erhöhen. Die Antwort, wie diese Ausgaben finanziert werden sollen, und wie ein deutlich kleinerer Staat mit einer besseren Daseinsfürsorge vereinbar sein soll, bleibt die AfD schuldig.

Und auch beim BSW sind Widersprüche offensichtlich: Bei der Wirtschaftspolitik und vor allem bei der Sozialpolitik wünscht sich das BSW meist mehr Staat und mehr Staatsausgaben, um vor allem verletzliche Gruppen stärker zu unterstützen. Bei der Gesellschaftspolitik vertritt das BSW jedoch eine eher intolerante Politik, die sich gegen Vielfalt und Toleranz gegenüber Minderheiten, nicht nur Ausländer/-innen, richtet.

Ein zweiter Widerspruch: Das BSW fordert mehr Staat in der Wirtschafts- und Sozialpolitik, jedoch weniger Staat beim Klimaschutz. Das BSW leugnet also entweder, dass staatliche Regulierung beim Klimaschutz notwendig ist, oder es verhält sich opportunistisch, indem sie auf ein gewisses Wählerklientel abzielt, das Klimaschutz kritisch gegenüber steht. Der Widerspruch ist umso größer, da es häufig eher BSW-Wähler/-innen sind, die besonders stark unter der Klimakrise leiden.

Diskrepanz zwischen den Parteien nimmt zu

Die Unterschiede zwischen AfD und BSW einerseits und den demokratischen Parteien andererseits sind erheblich. Und zumindest bezüglich der AfD sind diese über die Zeit in manchen Bereichen größer geworden. Aber auch die Unterschiede zwischen den demokratischen Parteien sind in den letzten Jahren gewachsen.

Vor allem die Grünen haben sich zu einer noch progressiveren Partei entwickelt, mit konsistenten Positionen in praktisch allen Politikbereichen. Die Grünen stehen für eine kompromisslose Klimapolitik, eine erhebliche Rolle des Staates bei Wirtschaft und Steuern, eine offene, tolerante Gesellschaft und einen starken Sozialstaat. Die Linke vertritt viele ähnliche Positionen.

Am anderen Ende des Spektrums liegt die CDU, die über die Zeit ihren Positionen recht treu geblieben ist und meist Positionen zwischen den beiden Extremen – auf der einen Seite, AfD und BSW, auf der anderen Seite, die Grünen und Die Linke – vertritt. Die SPD liegt meist zwischen CDU und Grünen, mit moderaten Positionen für einen stärkeren Klimaschutz, für eine Ausweitung der sozialen Leistungen und für eine offene, tolerante Gesellschaft.

Die FDP dagegen hat die größten Schwankungen über die politischen Kategorien hinweg. Sie ist eine durch und durch liberale Partei in Bezug auf eine offene Gesellschaft und Toleranz. Sie ist jedoch äußerst kritisch gegenüber Maßnahmen zum Klimaschutz und bei der Sozialpolitik. Und sie steht für eine neoliberale Wirtschafts- und Finanzpolitik.

Fazit: AfD und BSW treten mit radikalen und teils widersprüchlichen Positionen an

Dieses „DIW aktuell“ hat die Positionen von AfD und BSW für die Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen auf Basis des Wahl-O-Mats der bpb analysiert. Es zeigt sich, dass die AfD sich über die Zeit stark radikalisiert hat und in fast allen Politikbereichen extreme Positionen vertritt, die sich von denen der demokratischen Parteien kaum noch stärker unterscheiden könnten.

Das BSW vertritt bemerkenswert viele ähnliche Positionen wie die AfD, vor allem im Bereich der Gesellschaftspolitik, der Innenpolitik und der Klimapolitik. Nur bei der Sozialpolitik und der Positionierung gegenüber Russland ähnelt sie den Positionen der Linken, aus der sie hervorgegangen ist, obwohl sie sich in den anderen Bereichen sehr stark von ihr unterscheidet.

Auch dies ist bemerkenswert, da das BSW von vielen Politiker/-innen angeführt wird, die noch im vergangenen Jahr teils hochrangige Positionen in der Partei Die Linke innehatten. Man fragt sich, wie sie in so kurzer Zeit einen so radikalen Kurswechsel vollziehen konnten. Oder anders: Wie konnten sie so lange hochrangige Positionen in der Partei Die Linke bekleiden, wenn sie in vielen Bereichen konträre Standpunkte vertreten.

Es stellt sich, so DIW-Präsident Marcel Fratzscher, die Frage, ob die Positionierungen von AfD und BSW lediglich opportunistisch und wahlstrategisch sind, oder auch auf politischer Überzeugung beruhen. Viele ihrer Positionen sind intern inkonsistent: Beispielsweise fordert die AfD eine bessere Daseinsfürsorge und mehr staatliche Leistungen, gleichzeitig aber geringere Steuern für die Spitzenverdiener/-innen und eine massive Beschneidung staatlicher Kompetenzen.

Das BSW wiederum fordert mehr Sozialstaat, aber weniger Toleranz und Vielfalt in der Gesellschaftspolitik. AfD und BSW dürften sehr wahrscheinlich die Gewinner bei den Landtagswahlen in Sachsen und in Thüringen sein. Es ist nicht ausgeschlossen, dass eine der Parteien Regierungsverantwortung übernimmt. Auch auf Grundlage der hier aufgezeigten radikalen und teils widersprüchlichen Positionen wäre das ein gefährliches Experiment.