Torsten Bonew zieht erste Bilanz: Leipzig machte 2023 sogar 96 Millionen Euro plus

Im Jahr 2023 ist in Leipzig etwa passiert, was so noch vor zehn Jahren nicht zu erwarten war: Erstmals hat die Stadt mehr als eine Milliarde Euro an Steuern (brutto) eingenommen. Was am Ende auch dafür gesorgt hat, dass Leipzig auch das Jahr 2023 nicht mit einem Minus, sondern mit einem deutlichen Überschuss abgeschlossen hat. Finanzbürgermeister Torsten Bonew hat jetzt den vorläufigen Jahresabschluss fürs vergangene Jahr vorgelegt.

„Mit dem Vorläufigen Jahresabschluss 2023 wird ein positives Gesamtergebnis zum 31.12.2023 in Höhe von rund 95,9 Mio. EUR prognostiziert. Dieses resultiert einerseits aus einem positiven ordentlichen Ergebnis in Höhe von 98,4 Mio. EUR sowie einem negativen Sonderergebnis in Höhe von -2,5 Mio. EUR. Im Verlauf der Haushaltsbewirtschaftung wird damit voraussichtlich insgesamt eine Ergebnisverbesserung von 114,6 Mio. EUR im Vergleich zur Haushaltsplanung erreicht“, fasst die Vorlage das Ergebnis für 2023 zusammen.

Geplant hatte die Stadt das Jahr noch mit einem Minus: „Die Ratsversammlung hat die Haushaltssatzung der Stadt Leipzig für das Haushaltsjahr 2023 mit einem, aus der Corona-Pandemie resultierenden, negativen Gesamtergebnis in Höhe von rund -18,7 Mio. EUR im Ergebnishaushalt beschlossen.“

Und turbulent genug wurde das Jahr ja. Noch im Sommer schien Leipzig das Jahr mit einem satten Minus von 53 Millionen Euro abzuschließen. Im Frühjahr war selbst der Schuldenstand – scheinbar – explodiert. Hatte Leipzig das Jahr 2022 noch mit 494 Millionen Euro Schulden abgeschlossen, so standen im Frühjahr auf einmal 703 Millionen Euro auf der Uhr. Aber tatsächlich steckte darin noch eine Folge des Jahres 2022, wie das Finanzdezernat berichtete: Denn darin steckten „220,1 Mio. EUR für die Rückzahlung von Kassenkrediten aus dem Jahr 2022, welche teilweise investiv bedingt waren“. Die Stadt hatte also Investitionen, die Ende 2022 fertig wurden, mit Kassenkrediten bezahlt, weil die entsprechenden Steuereinnahmen noch nicht verbucht waren.

Und die zweite Jahreshälfte nutzte das Finanzdezernat dazu, um die Kreditlast wieder zurückzufahren, so dass Leipzig am Jahresende nur noch Kreditverbindlichkeiten von 524,3 Millionen Euro verzeichnete, also auch nicht den möglichen Rahmen zusätzlicher Kreditaufnahmen von 300 Millionen Euro ausschöpfte, der dem Finanzbürgermeister zur Verfügung stand.

Kein Grund für zu streichende Investitionen

Am Jahresende standen dann brutto 1.006 Millionen Euro an Steuereinnahmen auf der Uhr, nach Abzug der Gewerbesteuerumlage der Stadt noch rund 960 Millionen. Insbesondere die Gewerbesteuereinnahmen fielen mit 607 Millionen Euro statt der geplanten 475 Millionen deutlich höher aus.

Womit auch das Jahr 2023 sich wieder als eines entpuppte, für das sich die Warnkulisse der Landesdirektion Sachsen als völlig weltfremd erwiesen hat. Selbst deren Mahnung, die Investitionspläne der Stadt zu priorisieren, erweist sich so als sinnfrei. Noch im Dezember hatte der Stadtrat darüber diskutiert und Finanzbürgermeister Torsten Bonew konnte im Februar bestätigen, dass es überhaupt keinen Grund gibt, Investitionsvorhaben in Leipzig zu stoppen.

Auch wenn trotzdem welche gestoppt wurden. Aber das vor allem deshalb, weil die Projekte am Markt nicht platziert werden konnten oder zu wenige und zu hohe Angebote dafür kamen. Trotzdem hat Leipzig 2023 einen neuen Rekordstand bei den Investitionen erreicht: „Vor allem die Auszahlungen für Baumaßnahmen lagen gegenüber dem Vorjahr 2022 auf einem deutlich höheren Niveau (315,9 Mio. EUR in 2022 gegenüber 432,3 Mio. EUR in 2023) und erfüllten mit 93 % nahezu den Planansatz“, heißt es im Finanzbericht.

Wobei die höhere Summe in großen Teilen auch durch die deutlich höheren Baupreise zustande kam.

Der vorläufige Finanzbericht zeigt eine Stadt, die sich wirtschaftlich in den vergangenen Jahren stabilisiert hat und spürbar größere Spielräume bei Investitionen hat.

Im Unterschied zu vielen anderen Kommunen in Sachsen, denen es immer schwerer fällt, ausgeglichene Haushalte vorzulegen. Leipzig profitiert ja auch davon, dass die Stadt sich als attraktiver Wirtschaftsstandort etabliert hat, was nicht nur Unternehmen und Steuerzahlungen nach Leipzig bringt, sondern auch weiterhin Zuzüge in die Stadt und ihr Umland initiiert.

Alles Faktoren, die einander verstärken.