Eindeutiges Ergebnis: Eine Ampel-Koalition wäre deutlich besser für einen wirksameren Klimaschutz

Die Bundestagswahl 2021 war eigentlich eine Klimawahl. Und die nun zu bildende Regierung muss zwangsläufig eine Klimaregierung werden, wenn Deutschland auch nur ansatzweise die eigenen Klimaziele erreichen will. Aber dazu braucht es natürlich Abgeordnete, die echte Klimaprogramme unterstützen. Die Initiative #waehlbar2021 hat Bundestagskandidierende schon vorher gefragt, wie sie es mit dem Klimaschutz halten. Und so konnte der CO2 Abgabe e. V. jetzt auch auswerten, welche Koalition eher für eine Klimapolitik in Deutschland stünde.

Bis zum Wahlsonntag hatten sich insgesamt 1.119 Direktkandidierende zu wirksamerem Klimaschutz auf der Transparenzplattform positioniert.

„Im 20. Deutsche Bundestag werden 331 Abgeordnete einziehen, die sich mit unseren konkreten 19 Maßnahmenvorschlägen für wirksameren Klimaschutz auseinandergesetzt haben“, freute sich Dr. Jörg Lange, geschäftsführender Vorstand des CO2 Abgabe e. V., Träger von wählbar2021. Die Mehrheit der Rückmeldungen der künftigen Parlamentsangehörigen stammt von SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und FDP, einer möglichen Ampel-Koalition.

Auf wählbar2021.de entfielen von den 1.119 Rückmeldungen insgesamt 277 (92 %) auf die Kandidierenden von Bündnis 90 / Die Grünen, gefolgt von den Kandidierenden der SPD mit 198 (66 %), der Linken mit 186 (63 %), der FDP mit 147 (49 %) und der CDU/CSU mit 25 (8 %).

„Sowohl bei der Regierungsbildung als auch in der Legislaturperiode ist es entscheidend, dass wir beim Klimaschutz jetzt ins Handeln kommen“, mahnt Lange. Alle demokratischen Parteien seien sich einig, dass es nicht mehr um das Ob, sondern um das Wie und damit um Inhalte und damit um Maßnahmen, Maßnahmen, Maßnahmen gehen müsse, so Lange.

Insgesamt schafften von den auf #wählbar2021 positionierten 1.119 Kandidierenden 331 den Sprung in den 20. Deutschen Bundestag.

„Um die Erdüberhitzung auf 1,5° Celsius noch beschränken zu können, ist eine grundlegende Auseinandersetzung mit weitreichenden Maßnahmen aller Parlamentsvertretenden notwendig“, betont Lange.

Nur wenn aus der Mitte des Parlamentes regierungsübergreifend Mehrheiten für wirksameren Klimaschutz entstünden, könne die Bevölkerung mitgenommen und Akzeptanz für Veränderungen erreicht werden. Von den 118 in das Parlament eingezogenen Abgeordneten der Grünen haben sich 108 (92 %), von den 206 Abgeordneten der SPD haben sich 142 (66 %), von denen der FDP 46 von 92 Abgeordneten (50 %) und von der Linken 22 Abgeordnete von 39 (65 %) sowie von der Union 13 von 196 Abgeordnete (7 %) positioniert.

Vergleicht man, welche Koalitionsoptionen sich mehrheitlich zu wirksamerem Klimaschutz positionieren, haben insgesamt 296 Abgeordnete von insgesamt 416 (71 %) einer möglichen „Ampel“-Koalition aus SPD, Grünen und FDP Stellung zu wirksamerem Klimaschutz bezogen.

Von einer Jamaika-Koalition aus CDU/CSU, Grünen und FDP von insgesamt 406 wären es lediglich 167 Abgeordnete (41 %).

Bei einer Wiederauflage der großen Koalition hätten sogar nur 155 von 406 Abgeordneten Haltung gezeigt. Über alle demokratischen Parteien im 20. Deutschen Bundestag hinweg haben sich knapp 51 Prozent aller Abgeordneten zu konkreten Maßnahmenvorschlägen zum Klimaschutz positioniert – bezogen auf 651 Abgeordnete (735 Abgeordnete insgesamt abzüglich der 83 AfD-Abgeordneten und einem des SSW).

Eine Übersicht der Position der gewählten Direktkandidierenden zu den 19 Maßnahmenvorschlägen findet man hier zum Vergleich. (Enthalten sind alle gewählten Abgeordneten abzüglich AfD)

Positionen von allen Kandidierenden hier Übersicht der Ergebnisse, wie sich die 331 dann auch gewählten Bundestagsabgeordneten zu den einzelnen Maßnahmenpaketen positioniert haben, findet man hier.

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