Leipzig ist auch im Jahr 2016 noch eine arme Stadt. Darüber täuscht kein Bevölkerungswachstum und kein wachsender Arbeitsmarkt hinweg. Große Teile der Stadtgesellschaft profitieren von diesem Aufschwung nicht und sind weiter auf soziale Beihilfen angewiesen. Und das betrifft vor allem auch Kinder. Über 8.000 Kinder leben in Armut. Sagt Susanne Schaper. Sie hat extra gefragt.
Sie hat eine entsprechende Anfrage an die Staatsregierung gestellt und nun am 31. Mai auch Auskunft bekommen von Sozialministerin Barbara Klepsch (CDU). Oder mehrere Auskünfte, denn Sozialleistungen gibt es in Deutschland in unterschiedlichsten Lebensverhältnissen aus unterschiedlichen Töpfen. Die Einführung des SGB II war alles Mögliche – aber keine wirkliche Vereinfachung der Rechtslage.
Aber auch die Zahlen, die die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag jetzt abfragen konnte, machen deutlich, dass nach wie vor tausende Kinder in Sachsen in Bedürftigkeit leben – und die meisten noch immer in Leipzig.
„Über 36.000 Kinder lebten 2015 in Sachsen von Hartz IV. Trauriger Spitzenreiter ist die Stadt Leipzig mit über 8.000 Kindern, die von SGB II leben. Das bedeutet, dass mindestens 36.000 Kinder in Sachsen in Armut leben, da Hartz IV alles andere als vor Armut schützt“, stellt Susanne Schaper dazu fest. „Daher fordern wir zum einen, dass sich die Staatsregierung für höhere Hartz-IV-Sätze und eine existenzsichernde Kindergrundsicherung auf Bundesebene einsetzt. Um die Situation der Kinder in Sachsen besser einschätzen zu können, haben wir außerdem eine Große Anfrage zu diesem Thema gestellt. – Kinder sind unsere Zukunft. Gerade deshalb sollte auch die Staatsregierung interessiert sein, sich um entsprechende Zahlen zu bemühen und unsere Anfrage vollständig zu beantworten.“
Deswegen ist das, was sie jetzt von der Sozialministerin bekommen hat, eher nur ein Teil der Wahrheit. Und die durchschnittlichen 36.000 Kinder, die sie erwähnt, sind jene, die vom Jobcenter die Regelleistung Sozialgeld bekommen haben. Tatsächlich leben sachsenweit über 87.000 Kinder in SGB-II-Familien, allein in Leipzig sind es über 17.000. Aber um das Gesamtphänomen zu erfassen, braucht es auch eine komplexe Übersicht über die vielen verschiedenen Unterstützungsleistungen und die tatsächliche Betroffenheit der Kinder. Ein Thema, dessen sich die Linksfraktion jetzt annehmen will, natürlich in Leipzig, wo die Zahlen am höchsten sind.
„Die Fraktion wird zum Thema Kinderarmut eine Konferenz am 10. September im Leipziger Rathaus durchführen“, kündigt Janina Pfau, die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag, schon mal an. „Dabei geht es um die Bekämpfung der Kinderarmut aus landes- und kommunalpolitischer Sicht. Wie die Zahlen zeigen, gerade in Leipzig eine besonders drängende Herausforderung.“
Die Kleine Anfrage „Sozialleistungen an Kinder 2015“ Drs. 5064
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