Leipzigs Steuerkraft wächst – aber noch immer auf einem durchschnittlich sehr niedrigen Einkommensniveau

Rechnet schneller, möchte man rufen, wenn man sich so durch das neue Statistische Jahrbuch der Stadt Leipzig blättert und sieht, dass einige Statistiken noch im Jahr 2013 herumhängen. Das betrifft auch das ganze Thema Bruttoinlandsprodukt und Umsätze. Denn nur was erwirtschaftet wird, ergibt am Ende auch Steuern für den klammen Stadthaushalt.

Leipzig hat zwar 2014 das Kunststück fertig gebracht, erstmals mehr Gewerbesteuern einzunehmen als die Landeshauptstadt Dresden: 273 Millionen Euro. Das war – nachdem 2013 mit 216 Millionen Euro zum ersten Mal die Marke von 200 Millionen überschritten wurde, schon ein Achtungszeichen, mit dem nicht unbedingt zu rechnen war. Denn Leipzig ist ja weder ein opulenter Bankenstandort wie Frankfurt noch das Zentrum einer ganzen Industrieregion wie Stuttgart, sondern eher eine Dienstleistungsstadt mit einer Handvoll mittlerer Leuchttürme.

Freilich mit einem wachsenden  Metropoleffekt für die angrenzende Region. Aber das ist ein eigenes Thema und wirkt sich nicht wirklich in der Leipziger Haushaltskasse aus.

Da scheppert es nur, wenn die direkt im Stadtgebiet ansässige Wirtschaft ihre Umsätze steigert. Was 2012 und 2013 eindeutig geschehen ist. Nach 18 Milliarden Euro steuerbarem Umsatz im Jahr 2011 wurden schon 2012 fast 20 Milliarden geschafft und 2013 dann 21,4 Milliarden.

Wobei das Jahr 2011 noch nicht wirklich zählt, denn bis dahin reichten eigentlich die Nachwehen der Finanzkrise, die die sächsische Wirtschaft ja mit einem Jahr Verspätung in den Umsatzeinbruch trieb. Schon 2009 war die Leipziger Wirtschaft eigentlich schon im Aufwärtstrend. Die Finanzkrise erwischte sie gerade in der Aufwärmphase. Übrigens etwas, was jederzeit wieder passieren kann, denn gelernt haben die europäischen Politiker aus der Finanzkrise nichts. Sie sind noch immer überzeugt, dass billiges Geld und straffe Sparkurse für kriselnde Volkswirtschaften das richtige Rezept sind, die Krise zu bewältigen. So hätschelt man zwar Fonds und Anleger – den überschuldeten Staaten hilft das nicht die Bohne.

Den Kommunen in der Bundesrepublik übrigens auch nur bedingt. Auch Städte wie Leipzig können ohne kräftige Finanzzuweisungen von Bund und Land nicht über die Runden kommen. Die Steuereinnahmen betragen nur die Hälfte vergleichbarer Kommunen im Westen. Und die meisten Gelder – rund 90 Prozent der verfügbaren Gelder – sind in Pflichtaufgaben gebunden, stehen für Investitionen oder freiwillige Ausgaben wie Kultur gar nicht zur Verfügung.

Eher erzählt die Tatsache, dass Leipzig 2014 Dresden bei den Gewerbesteuereinnahmen überholt hat, davon, wie sehr auch Dresden nach wie vor mit viel zu niedrigen Einnahmen auskommen muss.

Aber 500 Millionen Euro Steuereinnahmen, satte 100 Millionen mehr als 2012 und 63 Millionen mehr als 2013, das bedeutete auch 2014 nur, dass Leipzig knapp ein Drittel seines Haushaltes selbst fianzieren kann. Und die 500 Millionen stehen nicht einmal frei zur Verfügung für Investitionen und freiwillige Leistungen – rund die Hälfte wird ebenfalls wieder, so seltsam das klingt, von Pflichtaufgaben verschlungen. Nämlich überall dort, wo Bund und Land den Kommunen zwar Pflichtaufgaben übergeholfen haben – bei den Kosten der Unterkunft etwa oder der Kita-Betreuung – aber nur einen Teil der Gelder dafür bereitstellen.

Nicht zu vergessen: Leipzig baut auch noch seine Altschulden ab und zweigt dafür jedes Jahr 30 Millionen Euro ab.

669,5 Millionen Euro Schulden hatte Leipzig zum Jahresende 2014 noch.

Aber wirklich Spielräume bekommt die Stadt tatsächlich erst, wenn die Steuereinnahmen noch weiter wachsen. Allein um die sinkenden Zuweisungen aus dem Solidarpakt auszugleichen, braucht Leipzig 400 Millionen Euro Gewerbesteuer. Das ist auch das Ziel von OBM Burkhard Jung bis 2020.

Aber der Blick auf die Wirtschaftslandschaft zeigt auch, dass da nicht allzu viel passieren darf – eine nächste Welle der Finanzkrise zum Beispiel, denn die ist ja nur beruhigt, nicht entschärft. Die Staaten sitzen auf gigantischen Schuldenbergen und haben in der Regel alle versucht, das durch Abbau staatlicher Leistungen zu kompensieren. Was dann wieder die Wirtschaftsleistung vieler Staaten ausgebremst hat. Derzeit profitiert Sachsen (und damit auch Leipzig) davon, dass sächsische Produkte vor allem auf dem europäischen Markt gefragt sind.

Getrieben wird aber das Leipziger Wachstum vor allem durch Dienstleistungen aller Art – vom Pflegedienst bis hin zur IT-Dienstleistung. Was dann auch mit steigender Erwerbstätigenzahl und leicht wachsenden Durchschnittseinkommen die (anteilsweise) Einkommenssteuereinahmen steigen ließ auf 121 Millionen Euro im Jahr 2014 (Vorjahr: 110 Millionen).

Da hätte man dann schon gern geschaut, wie hoch die Gesamtsumme der verfügbaren Einkommen in Leipzig ist. Aber da gibt es nur eine Zahl aus dem Jahr 2012. Damit kann man natürlich im Jahr 2015 nichts mehr anfangen.

Aber aus Bürgerumfragen weiß man ja zumindest, dass die letzten beiden Jahre tatsächlich mal einen etwas deutlicheren Anstieg der Durchschnittseinkommen gebracht haben. Von einem sehr niedrigen Niveau von 1.004 Euro im Jahr 2011 auf ein nach wie vor niedriges Niveau von 1.120 Euro im Jahr 2014. Beides sind Median-Werte, das heißt: Die Hälfte aller Einkommen lag drüber, die andere Hälfte drunter. Und wie weit die Einkommen in Leipzig auseinander klaffen, merkt man auch daran, dass rund 22 Prozent der Leipziger mehr als 1.700 Euro Monatsnettoeinkommen haben, aber rund 49 Prozent mit weniger als 1.100 Euro auskommen müssen – und auch auskommen. Die reinen Zahlen zeigen schon, dass die Meisten davon auf jegliche sozialen Zuschüsse verzichten, sondern versuchen, mit dem Einkommen irgendwie über die Runden zu kommen.

Was freilich Auswirkungen hat auf Kaufkraft und Leistungsfähigkeit der Stadt.

Da kann sich der OB durchaus freuen über die steigenden Steuereinnahmen – aber es darf nicht aus dem Blickfeld geraten, dass rund die Hälfte der Leipziger mit einem Monatseinkommen auskommen muss, das zu einer echten gesellschaftlichen Teilhabe nicht reicht.

Tipp:

Das Statistische Jahrbuch ist im Internet unter http://www.leipzig.de/statistik unter „Veröffentlichungen“ einzusehen. Es ist zudem für 25 Euro (bei Versand zuzüglich Versandkosten) beim Amt für Statistik und Wahlen erhältlich.
Postbezug: Stadt Leipzig, Amt für Statistik und Wahlen, 04092 Leipzig
Direktbezug: Stadt Leipzig, Amt für Statistik und Wahlen, Burgplatz 1, Stadthaus, Zimmer 228