Schulden der sächsischen Kommunen: Leipzig hat noch die rote Laterne

Der Dresdner Landtagsabgeordnete André Schollbach (Die Linke) interessierte sich zum Beginn der neuen Wahlperiode mal für ein paar grundlegende Zahlen. Immerhin wird heftig über die künftige Finanzierung der Kommunen in der Bundesrepublik gestritten. Und Sachsens Kommunen schrammen Jahr für Jahr immer knapp an nicht genehmigungsfähigen Haushalten vorbei. Wo stehen sie also alle im Augenblick, wollte Schollbach vom sparsamen Finanzminister wissen.

Finanzminister Georg Unland (CDU) hat auch geantwortet. Zumindest für den 31. Dezember 2013 gibt es jetzt eine gewisse Übersicht über die Schuldenstände der Landkreise und der drei Kreisfreien Städte. Die Antwort ergänzt natürlich all die Nachfragen zur Leipziger Investitionstätigkeit. Denn auch 2013 war Leipzig nach wie vor die Stadt mit der höchsten Schuldenlast in Sachsen.

712 Millionen Euro stehen für den Dezember 2013 noch in den Büchern, das waren 1.360 Euro pro Einwohner. Was die Zahl natürlich nicht zeigt, ist: 2008 lag die Verschuldung noch bei 842 Millionen Euro. Leipzig hat also binnen fünf Jahren 130 Millionen Euro in die Schuldentilgung gesteckt. Was bei einigen Stadträten immer wieder für Unruhe sorgt, weil sie das Geld lieber in Investitionen gesehen hätten. 2012 lag der Schuldenstand bei 729 Millionen Euro. Auch 2013 hat Leipzig seinen Schuldenberg weiter abgetragen. Und im Jahr 2014 ist die Verschuldung schon unter die 700-Millionen-Grenze gerutscht.

Trotzdem bleibt Leipzig noch geraume Zeit die sächsische Kommune mit der höchsten Verschuldung und der höchsten Pro-Kopf-Verschuldung.Nach Leipzig folgt Chemnitz mit 241 Millionen Euro Schulden per 31. Dezember 2013, was pro Einwohner 999 Euro bedeutete.

Das im Grunde schuldenfreie Dresden taucht eher mit einem für eine Großstadt kleinen Betrag von 13,5 Millionen Euro in der Antwort des Finanzministers auf, was 29 Euro pro Einwohner bedeutet.

Bedeutsam ist eher die teilweise hohe Verschuldung von Landkreisen, die nicht ansatzweise über die Steuerkraft der drei Großstädte verfügen.

So steht Nordsachsen mit einem Schuldenberg von 134 Millionen Euro keineswegs gut da, auch wenn es rechnerisch nur 681 Euro pro Einwohner sind. Damit hebt sich der Landkreis im Leipziger Norden deutlich vom Niveau der andere Landkreise ab. Denn weit dahinter folgen erst Görlitz mit 62 Millionen Euro und der Erzgebirgskreis mit 61 Millionen Euro an Verbindlichkeiten. Der Landkreis Leipzig steht mit 51,5 Millionen Euro auch noch deutlich besser da, was dort 200 Euro pro Einwohner bedeutet.

Nächst der Landeshauptstadt Dresden am geringsten verschuldet sind die Landkreise Mittelsachsen mit 21 Millionen Euro und Zwickau mit 27 Millionen Euro.

Eingeschränkt werden müssen die Zahlen auch noch durch die Aussage, dass diese Schulden der Kernhaushalte der Kommunen nur ein Drittel der gesamten Kreditlast ausmachen, die die Kommunen in Sachsen tragen. Die anderen Kredite entfallen auf Extrahaushalte, öffentliche Fonds, Einrichtungen und Unternehmen.

Die Stadt Leipzig hatte zwischenzeitlich schon gemeldet, dass der Schuldenstand des städtische Kernhaushalts auf 695 Millionen Euro gesunken ist. Zum Jahresende 2014 sollen es dann 680 Millionen Euro sein.

Die Schulden der Kreisfreien Städte 2013 als PDF zum download.

Die Schulden der Landkreise 2013 als PDF zum download.