Pellmann fragt den Finanzminister: Leipzig hatte 2010 immerhin 22 Einkommensmillionäre

Normalerweise sind Steuern zum Steuern da. Sie bringen die Finanzkreisläufe in einem Land ins Gleichgewicht, sorgen dafür, dass staatliche Aufgaben erfüllt werden, dass Infrastrukturen funktionieren und soziale Teilhabe möglich wird. Doch der Dauertenor ist - trotz steigender Vermögen - dem Staat gehe das Geld aus, an allen Enden wird gespart. Die Armutsquote ist gestiegen. Aber was ist da eigentlich mit den Millionären, fragte sich mal wieder ein Abgeordneter der Linken.

Und nicht nur sich, sondern den Finanzminister, der es wissen muss. Sachsens Finanzminister Georg Unland weiß zwar nicht alles. Aber wenn die ihm unterstellten Finanzämter durch sind mit allen Steuererklärungen, können sie auch beziffern, wie viele Einkommensmillionäre es im Freistaat gibt, Leute also, die mindestens 1 Million Euro Einkommen im Jahr versteuern. Da geht es aber dem gemeinen Sachsen wie dem etwas reicheren – das alles dauert. Wenn man die eigene Abrechnung glaubt vollständig zu haben, meldet sich das Amt mit Nachfragen. Denn das deutsche Steuerrecht ist längst so kompliziert, dass nicht einmal mehr die Fachleute in der Lage sind, jeden Fallstrick zu entdecken.

Jetzt liegen zumindest die Zahlen für das Jahr 2010 vor. Die für 2011 vorerst nur als Rudiment.

“Eigentlich hätte man angesichts der Wirtschafts- und Finanzkrise ein Absinken der Zahl der sächsischen Einkommensmillionäre gegenüber dem Jahr 2009 vermuten können. Das ganze Gegenteil ist jedoch der Fall”, stellt Dr. Dietmar Pellmann, der sozialpolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag, fest, nachdem ihm Prof. Dr. Georg Unland am 3. April geantwortet hat. “Gab es 2009 in Sachsen 137 Einkommensmillionäre, stieg deren Zahl 2010 um 13 Prozent auf 158. – Zugleich wuchs die sächsische Armutsquote auf 19,6 Prozent, so dass mit Fug und Recht festgestellt werden kann: Armut steigt – Reichtum auch!”

Sehr unterschiedlich ist die regionale Verteilung der Einkommensmillionäre.

“Allein 32 hatten ihren Wohnsitz in Dresden, damit der sächsischen Reichtumshauptstadt. Bei den Landkreisen sticht Meißen mit 16 Einkommensmillionären nicht unerwartet heraus, was an der territorialen Nähe zu Dresden liegen dürfte”, stellt Pellmann fest. Wobei auch die Zahl von jeweils 12 Einkommensmillionären in Bautzen, Görlitz und der Sächsischen Schweiz zu denken geben sollte. Mancher Sachse dürfte durchaus ins Rätseln kommen, mit welchen Jobs man in Sachsen derartig hohe Einkünfte erzielen kann.

Leipzig scheint zwar mit 22 Einkommensmillionären Dresden nicht das Wasser reichen zu können. Aber auch hier ist durchaus die Frage spannend: Wie macht man das in der verbrieften “Armutshauptstadt” des Landes? Der OBM gehört mit seinen etwas über 100.000 Euro Einkommen bei Weitem nicht zu dieser Gruppe.

“Interessanter wären freilich Angaben über die Zahl der Vermögensmillionäre. Trotz früherer Nachfrage liegen der sächsischen Staatsregierung dazu leider keine Daten vor”, grollt Pellmann.

Für 2011 hat Georg Unland – wegen der gesetzlichen Bestimmungen zur Einkommenssteuerveranlagung – vorerst nur vorläufige Zahlen ausgereicht. Aber 96 Einkommensmillionäre sind mit ihrer Steuerabwicklung für 2011 schon durch, jeweils 19 davon in Dresden und Leipzig.

Die Antwort von Prof. Dr. Georg Unland auf Dietmar Pellmanns Anfrage als PDF zum download.