Armutshauptstadt Leipzig. Daran änderte auch das Jahr 2012 nichts. Eine Stadt, in der niedrige Einkommen seit zwei Jahrzehnten derart manifest sind wie in Leipzig, die wird nicht über Nacht zum Paradiesvogel. Und die Sozialetats werden auch nicht entlastet. Denn mittlerweile haben mehrere Jahrgänge ihre Einkommensarmut mit in den "Ruhestand" geschleppt. Ergebnis: Stabil hohe Zahlen an Sozialbestattungen. Pellmann hat nachgefragt.
Tut der Abgeordnete der Linksfraktion im Sächsischen Landtag jedes Jahr. Er nervt. Und das mit recht. Sonst macht’s ja kaum einer. Aber auch so ein Thema muss im Blickwinkel der Politik stehen. Man kann nicht jahrein, jahraus die Sachsen als Billiglöhner und Leiharbeiter verhökern und dann damit rechnen, dass irgendwo ein breiterer Wohlstand einzieht. Irgendwann müssen auch Regierung und Kommunen anfangen, eine ordentliche Lohn- und Erwerbspolitik zu machen. Sonst rutschen die Menschen und die Kosten immer wieder mit allen tragischen Folgen in die Sozialetats der Kommunen.
So wie in den Fällen, in denen die Verstorbenen und ihre Angehörigen (soweit noch vorhanden) nicht mehr in der Lage sind, eine Beerdigung zu bezahlen. Dann muss die Kommune in die Tasche greifen. Die genauen Zahlen für das Jahr 2012 wollte Dr. Dietmar Pellmann wissen. Am 21. Februar hat er sie von Sozialministerin Christine Clauß (CDU) bekommen.
“Wer angenommen hatte, dass wegen des zwischenzeitlichen wirtschaftlichen Aufschwungs die Zahl der Sozialbestattungen in Sachsen sinken würde, hat sich verkalkuliert. Die Meldungen aus den sächsischen Landkreisen und kreisfreien Städten belegen vielmehr, dass die zuständigen Sozialämter im vergangenen Jahr sachsenweit in 2.261 Fällen ganz oder teilweise für die Begleichung der Bestattungskosten aufkommen mussten. Das war gegenüber 2011 ein Anstieg um neun Prozent. Die dafür anfallenden Sozialhilfeausgaben verharrten 2012 bei insgesamt 2,7 Millionen Euro”, stellt der Abgeordnete fest.
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Und in dieser Statistik fällt natürlich Leipzig auf, das nun schon seit einigen Jahren die Spitze bei den meisten Sozialbestattungen hält. 2010 hatte es 658 Sozialbestattungen in Leipzig gegeben, 2011 waren es 450 Fälle. Weit, weit dahinter erst kommen Chemnitz und Dresden.
“Sehr unterschiedlich stellt sich die Lage in den jeweiligen Landkreisen und kreisfreien Städten dar”, stellt auch Pellmann fest. “So entfällt fast ein Drittel der Ausgaben allein auf die kreisfreie Stadt Leipzig, die mit 468 auch die mit großem Abstand meisten Sozialbestattungen aufzuweisen hatte. Aber auch in Dresden und Chemnitz kam es zu einem Ausgabenanstieg gegen den Trend in den Landkreisen. Hauptgrund dafür dürfte das höhere Preisniveau für Bestattungen in den großstädtischen Ballungszentren, aber auch eine stärkere Konzentration von Altersarmut sein. Angesichts des zu erwartenden Anstiegs von Altersarmut in den nächsten Jahren dürfte auch die Zahl derer zunehmen, die keine Vorsorge für ihre Bestattung leisten können.”
Wie sehr auch dieser Posten den Leipziger Sozialetat belastet, zeigt der Kostenblock: 948.110 Euro musste die Stadt 2012 beisteuern für die Sozialbestattungen.
Die Antwort der Staatsregierung auf die Kleine Anfrage “Sozialbestattungen 2012 in Sachsen” (Landtags-Drucksache 5/11163: http://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=11163&dok_art=Drs&leg_per=5&pos_dok=2
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