Kino der Jugend: IG Fortuna will sich bewerben und lädt engagierte Leipziger/-innen ein mitzumachen

Bei der IG Fortuna/Kino der Jugend, der Bürgerinitiative, die seit langem für den Erhalt des ehemaligen „Kino der Jugend“ kämpft, löste die Nachricht über den Start der Konzeptvergabe des Gebäudes in der Eisenbahnstraße 162 am vergangenen Wochenende nur verhaltenen Jubel aus. Dabei gäbe es jede Menge Gründe, die Sektkorken ordentlich knallen zu lassen.

Als sich die Interessengemeinschaft von Leipziger Kulturschaffenden 2015 den frohen Namen „Fortuna“ gab, war die Immobilie ein hoffnungsloser Fall. Mit dramatischen Bildern des Verfalls aus dem Gebäudeinneren gelang es damals die Öffentlichkeit aufzurütteln. Bereits Ende 2016 einigten sich auf Druck der IG Verwaltung und Stadtrat auf einen Rettungsplan mit dem Ziel der gemeinwohlorientierten Entwicklung der Immobilie. Das Gebäude in kommunaler Hand wurde grundgesichert, das Dach geflickt und der Schutt im Inneren beräumt.

Gleichzeitig begann ein Beteiligungsverfahren, um die Bedürfnisse der lokalen Akteure und Nachbar/-innen auf die Entwicklungsziele des Gebäudes abzustimmen. Die Ergebnisse bestätigten Stadtrat und Verwaltung darin, dass am Standort des ehemaligen Kinos, im Umfeld der schnell wachsenden Stadtteile des Leipziger Ostens ein Kultursaal von der Größe unbedingt benötigt wird.

Im Rahmen des überkommenen Vergaberechts allerdings eine Zwickmühle, denn bei einem „klassischen“ Verkauf gibt es keine hinreichenden Möglichkeiten, die Entwicklung zu beeinflussen, zumal der Ausverkauf der kommunalen Flächen in der Vergangenheit als Bumerang zurückkam, als Leipzig wieder wuchs und von einer „shrinking city“ zur „boomtown“ mit neuen Herausforderungen für die Stadtentwicklung avancierte.

Um also die kommunalen Entwicklungsziele am Standort nachhaltig sicherzustellen, musste erst ein neuer Weg bei der Vergabe dieserart kommunaler Immobilien entwickelt werden. Das hatte der Stadtrat zwar prinzipiell schon 2013/14 beschlossen (A-00058/14 // eRIS: V/A 567). Aber ein konkretes Verwaltungsverfahren dafür fehlte bisher. Und es ist der IG Fortuna sowie einigen engagierten Stadträt/-innen und Verwaltungsangestellten zu verdanken, dass Leipzig nun endlich über ein neues Werkzeug der nachhaltigen Stadtentwicklung verfügt: der Konzeptvergabe im Erbbaurecht mit Anhandgabe.

Hinter dem etwas sperrigen Namen verbergen sich drei klug ineinandergreifende stadtpolitische Kontexte: Die Vergabe im Erbbaurecht bedeutet nicht den Verkauf der Immobilie samt Fläche, sondern lediglich die Verpachtung des Gebäudes (im Fall des „Kino der Jugend“ sind 60 Jahre Erbpacht vorgesehen).

Dabei erfolgt die Vergabe auch nicht klassisch an den höchstbietenden Interessenten, sondern nach „Konzept“, d.h. die Kommune definiert Kriterien der Nutzung, in denen sie eigene Entwicklungsziele verankern kann, und entscheidet sich dann für das Konzept, das diesen am ehesten entspricht. Die Anhandgabe bedeutet schließlich, dass die Verwaltung die favorisierte Konzeptgruppe auch baurechtlich berät und bei der Entwicklung eines Finanzierungsrahmens für die nutzungsorientierte Sanierung aktiv unterstützt, damit sie hintendrein nicht dem entgegen steht, was sie zuvor mit ins Verfahren gebracht hat.

Zusammengenommen waren an der Entwicklung dieses neuen Verfahrens zeitweise bis zu zehn verschiedene Ämter der Stadtverwaltung beteiligt. Daniel Schade, Sprecher der IG Fortuna, seufzt bei dem Gedanken: „Die Verwaltung hat gründlich gearbeitet, ohne Frage. Und die Abstimmung zwischen so vielen Ämtern ist schwierig. Aber 3,5 Jahre? Das hat bei dem anfänglichen Enthusiasmus unserer Initiative doch deutliche Spuren hinterlassen.“

Trotzdem ist Schade dankbar für die Arbeit im Rathaus. „Niemand hat vor fünf Jahren daran geglaubt, dass es möglich ist, dass Bürger/-innen, Stadtrat und Verwaltung Hand in Hand zusammenarbeiten können, um das Kino der Jugend zu retten. Das ist wirklich eine tolle Sache!“

Die Ausschreibungsunterlagen zur Konzeptvergabe des „Kino der Jugend“ sind nun seit 4. Juli öffentlich. Interessierte können sich bis 30. September mit einem Konzept an der Vergabe der Immobilie beteiligen. Katrin Haucke, die bei der IG Fortuna die Konzeptarbeit koordiniert, bestätigt die Teilnahme der IG am Verfahren: „Selbstverständlich beteiligen wir uns auch mit einem eigenen Konzept. Wir wollen zeigen, dass es geht und das neue Verfahren zum Erfolg führen. Und natürlich auch die Messlatte für die zukünftige Nutzung des Gebäudes möglichst hoch legen, im Sinne der lokalen Akteure und Nachbar/-innen vor Ort.“

Haucke macht aber auch auf das ungünstige Timing der Ausschreibung aufmerksam: „Jetzt so mitten in der Sommerpause ist es für uns als Bürgerinitiative sehr schwierig, alle Kräfte für die notwendigen Konzeptdiskussionen zu mobilisieren.“ Zumal auch hier die Coronakrise zusätzlich belastet. „Es gibt ja derzeit kaum Räume, wo man sich mit dem gebührenden Abstand in großer Runde treffen kann. Und wir müssen auch überlegen, was die aktuelle Krise der Begegnungskultur für unsere Pläne einer interkulturellen Begegnungsstätte konzeptionell bedeutet. Da wartet viel Arbeit“, so Haucke.

Dabei will die IG Fortuna/Kino der Jugend wie in der Vergangenheit auch in der Zukunft offen und beteiligungsorientiert vorgehen. Erik Schülke, der sich als Vorstand des Bürgervereins Neustädter Markt in der Interessengemeinschaft engagiert, lädt deshalb alle Interessierten herzlich ein: „Sprecht uns an, schreibt per Facebook, Mail oder Brief oder kommt zu einem der Treffen vorbei. Mit vereinten Kräften schenken wir dem Leipziger Osten einen seiner größten Kultursäle zurück!“

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