Andere Städte preschen vorbei – von Konstanz bis Jena: Ihre Stadtparlamente haben den Klimanotstand erklärt. Damit wird die ganze Stadtpolitik auf den Prüfstand gestellt, welche Maßnahmen wirklich klimaschonend sind. In Leipzig war es im Mai das Jugendparlament, das den Antrag dazu stellte. Aber die lange Dauer bis zur Anerkennung der Kommunalwahl hat den Beschluss immer mehr verzögert. Jetzt schließt sich auch der Ökolöwe der Forderung an.
Die Klimakrise lasse sich für Leipzig nicht mehr leugnen, betont der Leipziger Umweltverbund. Rekordhitze, Niedrigwasser, anhaltende Trockenheit und sterbende Bäume. Leipzig müsse jetzt den Klimanotstand ausrufen.
„Aktiver Klimaschutz heißt, auch auf lokaler Ebene zu handeln. Wir Ökolöwen fordern den Stadtrat auf, jetzt den Klimanotstand für Leipzig auszurufen“, appelliert Friederike Lägel, umweltpolitische Sprecherin des Ökolöwen, an das frisch gewählte Stadtparlament. „Alle politischen Entscheidungen müssen an der Klimafrage gemessen werden!“
Laut Ökolöwe gilt es, den Beschluss zum Klimanotstand mit klaren und verbindlichen Maßnahmen zu untersetzen, so wie es der Änderungsantrag von Bündnis 90/Die Grünen vorsieht. Die Grünen hatten sich im August den Antrag des Jugendparlaments zu eigen gemacht und ihn noch deutlich erweitert.
„Alle Vorlagen des Leipziger Stadtrates müssen einen Klimacheck bestehen“, so Lägel. „Das heißt, dass alle politischen Entscheidungen nur noch mit einer Klimaverträglichkeitsprüfung getroffen werden. So wird Klimaschutz auf lokaler Ebene direkt und schnell wirksam.“
Zuvor hatte schon der BUND Druck gemacht, dass Leipzig den Klimanotstand ausruft.
Am 20. September wird im Klimakabinett der Bundesregierung über ein bundesweites Gesamtpaket für mehr Klimaschutz verhandelt. Gleichzeitig rufen „Fridays for Future“ zum „Global Climate Strike“ auf, damit die vereinbarten Klimaschutzziele eingehalten und endlich wirksame Maßnahmen umgesetzt werden. Der Ökolöwe appelliert daher auch an alle Leipzigerinnen und Leipziger, für besseren Klimaschutz auf die Straße zu gehen und mit tausenden Teilnehmerinnen und Teilnehmern zu zeigen: „Alle fürs Klima“! Treffpunkt zur großen Klima-Demo ist am Freitag, 20. September, um 15 Uhr auf dem Augustusplatz.
Rektorat der Uni Leipzig ruft zur Teilnahme am „globalen Klimastreik“ auf – Julis protestieren
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