Sitzblockade gegen Legida: Knapp 100 Menschen bei Anti-Repressions-Demo

Knapp 100 Menschen haben sich am Sonntagnachmittag an einer Demonstration gegen Repression beteiligt. Die Solidaritätskampagne „Dazusetzen!“ hatte dazu aufgerufen. Diese richtet sich gegen die Bußgeldverfahren der Stadt Leipzig im Zusammenhang mit einer Sitzblockade gegen Legida am 2. Mai 2016.

Damals hatten zahlreiche Personen den Innenstadtring blockiert. Die Legida-Teilnehmer mussten deshalb minimal von ihrer eigentlichen Route abweichen – auf einer Seitenstraße liefen sie an der Gegenkundgebung vorbei. Die Staatsanwaltschaft Leipzig ermittelte anschließend gegen 160 Teilnehmer der Sitzblockade; in 148 Fällen wurden die Ermittlungen eingestellt. Diese Personen erhielten jedoch einen Bußgeldbescheid in Höhe von 300 oder 400 Euro.

Etwa 100 Personen haben laut „Dazusetzen!“ dagegen Einspruch eingelegt. In den kommenden Wochen wird es deshalb zu mehreren Prozessen am Amtsgericht Leipzig kommen. Bereits für Montag, den 18. September, sind zwei Verhandlungen angesetzt.

• 
• 
• 
• 

Die Route der Demonstration führte deshalb unter anderem am Amtsgericht, aber auch an Staatsanwaltschaft und Polizeidirektion vorbei. Am Übergang von Martin-Luther- zu Dittrichring setzten sich die Teilnehmenden symbolisch auf die Straße. Am 2. Mai 2016 hatte dort die Sitzblockade stattgefunden. Die Demonstration zog anschließend durch die Innenstadt und endete am Augustusplatz. Die von Aufmärschen der „Offensive für Deutschland“ und anderen rechten Veranstaltungen bekannte Heidi Z. begleitete die Menschenmenge mit einem Schild.

Die Solidaritätskampagne bewertet die Sitzblockade als „legitimes Mittel zivilen Ungehorsams“. Man möchte sowohl gegen die Strafverfahren und Geldbußen protestieren als auch die Betroffenen moralisch unterstützen: „Jede Gerichtsverhandlung, die wir aufmerksam und solidarisch begleiten, bedeutet für die Stadt Leipzig eine verstrichene Chance, das Geschehen leise unter den Teppich zu kehren.“

Die LEIPZIGER ZEITUNG ist da: Ab 15. September überall zu kaufen, wo es gute Zeitungen gibt

Ein Blitzlicht in einen drögen Wahlkampf, in dem alle ungelösten Probleme unter den Tisch gelächelt werden