Und noch ein Liveticker zu Legida: Am kommenden Montag ist mal keine Demo

In der nächsten Woche haben die Leipziger mal ihre Ruhe. Es findet keine “Legida”-Demonstration statt. Gleichzeitig kündigte Rösler bei der Beendigung der heutigen Demonstration eine “große Veranstaltung mit Videokonferenz mit den Dresdnern und großartigen Ansprachen und Inhalten” für den 23. März an. Dann solle “wirklich mal wieder jeder einen mitbringen”. Eine Bitte, die durchaus Gründe haben dürfte.

+++ 23:20 Uhr: Die Polizei bestätigt “üblen Geruch” +++

Im Fazit des heutigen Einsatzes seitens der Leipziger Polizei heißt es zum Vorfall mit “Buttersäure” bislang: “Gegen 16:15 Uhr war auf dem Augustusplatz übler Geruch wahrzunehmen. Der Verdacht kam auf, dass es sich um einen Buttersäureanschlag handeln könnte. Die Feuerwehr lokalisierte die Herkunft des Geruches in den rundverglasten Treppenaufgängen des Parkhauses unter dem Opernplatz. Die Aufgänge mussten daraufhin gesperrt werden. Das Parkhaus konnte dennoch über die übrigen Aufgänge auf der anderen Seite des Augustusplatztes begangen werden.”

Eine Gesundheitsgefährdung habe nach Einschätzung der Feuerwehr nicht bestanden, was eine Brechampulle wahrscheinlicher als den erst vermuteten Einsatz von Buttersäure macht. Buttersäure hat im Gegensatz zu diesen eine weit stärkere Wirkung auf die Atemwege.

Blockadeversuche “im Bereich Wintergartenhochhaus und Inselstraße” während des Legidaaufzuges seien unterbunden worden. Im Rahmen des Einsatzes hätten die Beamten 11 Sraftaten festgestellt, vorrangig gegen das Versammlungsgesetz und weitere einfachere Delikte. “Es gab keine Gewahrsams- oder Festnahmen und keine verletzten Polizeibeamten.” so die Polizeidirektion Leipzig.

Polizeimeldung vom 09.03.2015 zum Einsatz rings um Legida. PDF der PD Leipzig

+++ 23:10 Uhr: Ein Nachtrag aus Dresden +++

Interessant dürfte für den derzeit amtierenden Innenminister Sachsens, Markus Ulbig (CDU) eine Mitteilung von Pegida am heutigen Abend gewesen sein. Lutz Bachmann kündigte an, dass am 23. oder 30. März eine Veranstaltung von Pegida aus Sicherheitsgründen “An der Flutrinne” stattfinden würde, bei welcher die Bewegung ihren eigenen Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl in Dresden am 7. Juni 2015 vorstellen möchte.

Nachdem der OBM-Kandidat der CDU selbst versucht hatte, sich in Asylfragen als Hardliner zu etablieren, könnte sich ein Kandidat der Pegida-Bewegung durchaus für ihn als Stimmendieb bei der Wahl erweisen.

+++ Nachtrag 2 aus Dresden: Die Veranstalter von Pegida kündigen eigene Teilnehmer-Zählung an +++

Die Absage von Legida für den kommenden Montag wird zunehmend interessanter. Diese sei in Abstimmung mit Dresden erfolgt – so Silvio Rösler am 9. März in Leipzig. Gleichzeitig kündigte Lutz Bachmann für den kommenden Montag eine eigene Zählung der Teilnehmer durch einen Einwurf einer Münze pro Teilnehmer an. Selbstverständlich für einen guten Zweck, was eingesammelt würde – am liebsten seien Bachmann Krügerrand-Münzen. Interessanter dürfte allerdings werden (da ja auch 10 und 5 Cent-Münzen möglich sind), wie laut Pegida im Nachgang die Zählung via Münzeinwurf feiert. Denn eigentlich möchte Pegida mit dieser Art der Zählung selbst ein bisschen flunkern.

“Jeder nur eine Münze” ist eine interessante Zählmethode ohne Gegenkontrolle durch unabhängige Beobachter.  Bleibt also die Vermutung, man möchte die Dresdner Teilnehmerzahlen nach oben korrigieren. Nach dem deutlichen Stagnieren der Bewegung in Leipzig und der anstehenden Oberbürgermeisterwahl in Dresden keine üble Idee. Vielleicht ruft man irgendwann auch “Lügendemonstranten”?

Die eigene politische Ambition durch einen OBM-Kandidaten hat der Pegida e.V. (eine Struktur, wie bereits Parteien ua. die CSU und Die Linke haben) seit heute offen auf den Tisch gelegt.

+++ 21:20 Uhr: Silvio Rösler hat frohe Kunde +++

Wie auch der demonstrative Gruß, welchen Rösler vom derzeit erfolgreicheren Pegida-Chef Lutz Bachmann ausrichtete, dürfte es ein Zeichen dafür sein, dass es nicht so richtig voran geht in der Messestadt.

Der Grund für das Aussetzen sei der Wunsch der Polizei gewesen, so Rösler, da in der kommenden Woche jede Menge Großveranstaltungen in Leipzig wären. Es könnte dem Veranstalter jedoch durchaus Recht sein, da Legida am heutigen Abend nach ersten Schätzungenen erneut geschrumpft ist und nicht mehr wirklich mobilisieren kann. Die Zahlen in Leipzig steigen bereits seit drei Wochen nicht mehr.

Die Hoffnung dürfte also auf Legida-Seite durchaus sein, dass sich am 23. März gegen den Trend wieder mehr Teilnehmer bei der heute teils stark rechtsextrem durchsetzten Demonstration einfinden.

+++ 21 Uhr: “Friedrich Fröbel” unterrichtet noch ein wenig +++

Jetzt ist Schluss mit der Verdrehung und dem Raub unserer Sprache, so Fröbel. “Diskriminieren” bedeute schließlich “Unterscheiden” – ab jetzt wird wieder diskriminiert in Europa, so die Kunstfigur “Fröbel” heute bei Legida. Der “Islam bedeutet nichts anderes als Unterwerfung”. Es sind die einfachen Behauptungen, die Demagogen als Grundstein setzen, um darauf ein interessantes, wenn auch schiefes Haus zu bauen. Hier also die des kampfbereiten, verbündeten “Islam” unter Ausblendung aller Strömungen innerhalb dieser Religion.

Während sich zum Unglück aller zunehmend Schiiten und Sunniten in ihren Heimatländern Irak und Syrien bekämpfen, sieht die Kunstfigur auf der Bühne mal wieder zuerst die Europäer, das “Abendland” angegriffen.Wie schon bei zurückliegenden Ansprachen glänzt “Friedrich Fröbel” auch heute durch einen Mischmasch aus Feststellungen, welche er nicht beweisen muss, wie etwa der “Invasion durch illegale Einwanderung” oder eben einer Pauschalisierung des angeblich “einen Islams”.

Das macht Angst – Zahlen benötigt Fröbel nicht – das ist eben so, die Leidtragenden sind eben die Europäer. Angst muss man da schon haben, während Menschen auf aller Welt vorrangig eben nicht gen Europa sondern massiv in die jeweiligen Nachbarländer fliehen.

Die “Heterophobie” sei das Übel – alle, die gegen Legida sind, wollten “alle gleichmachen”, seien also “heterophob”. Auch wieder so ein hübscher Grundstein – zumal in einer Gesellschaft, welche vor allem durch Konkurrenz und Unterscheidungen nahe am Dauerhedonismus glänzt.

Seinen “Faust I” hat Fröbel tatsächlich gelesen und zitiert ihn gern. Lessing weniger, den “Nathan” wird man vom Dauerredner bei Legida wohl nicht hören, aber Goethe ist das Steckenpferd des dargestellten Erziehers aus dem 18. Jahrhundert. Die Auflösung in “Faust II” scheint im Wissenskanon Fröbels jedoch zu fehlen, vielleicht hat er ihn ja auch einfach nicht verstanden? Die Lehre vom einfachen Leben Fausts heißt immer auch Verzicht. Und eben den möchte Fröbel offenbar seinen Zuhörern heute nicht andienen.

+++ 20:45 Uhr: Legida-Ordner außerhalb seiner Kompetenzen – Polizei sieht zu +++

Ein wenig erinnert das Verhalten einiger Ordner bei Legida an den 21. Januar 2015. Da war es nach dem fehlenden Einschreiten der Ordner oder der Polizei zu einer Hetzjagd auf Jornalisten gekommen. Diese Szenen blieben zwar heute aus, dennoch versuchte erneut mindestens ein klar gekennzeichneter Ordner von Legida während des “Spaziergangs” einen Fotografen einzuschüchtern. Das Verhalten der Polizei in diesem Fall: Den Journalisten wegschicken, den Ordner unbehelligt von dannen ziehen lassen.

Normal wäre, da der Ordner in diesem Moment den Veranstalter repräsentiert, seine Personalien aufzunehmen und gegebenenfalls einen Ausschluss des Ordners zu erwirken. Es scheint nach wie vor bei Einsatzbeamten in Leipzig der Eindruck vorzuherrschen, Journalisten hätten keine (Presse)Rechte auf die Ausübung ihres Berufes. Die Unterstellungen von Legida wirken entweder oder  man verwechselt irgendwie Ursache und Wirkung.

+++ Während Legida noch läuft: Was wird aus den Bürgerrechtlern? +++

Eigentlich haben sie ja eine Demonstration um 20:45 Uhr vor der Oper angemeldet. Daraus könnte nun für die 89er um Tobias Hollitzer, Uwe Schwabe und Karsten Kietz vorerst nichts werden. Legida ist noch auf dem “Spaziergang”, welcher heute wieder auf der Route über den Johannisplatz führt. Noch ist Legida nicht zurück und auch für die Zeit nach dem Rundgang ist eine weitere Ansprache angemeldet. Es könnte also (erwartungsgemäß) Verzug vor der Oper geben. Am vergangenen Montag konnten sie gegen 22:20 Uhr auf den Augustusplatz, ihr Anliegen ist ein wenig vom friedlichen Geist von 1989 zu retten.

Allerdings waren ihnen nur wenige gefolgt.

+++ 20:30 Uhr: Legida “spaziert” – eine kleine Galerie +++

• 
• 
• 

+++ 20:11 Uhr: Silvio Rösler versuchts mal mit Beruhigung vor dem Start +++

Selten spricht Legida wirklich mal direkt an, was so im eigenen Demonstrationszug stattfindet. Nach einem Bericht von Radio Blau über Äußerungen während eines “Spaziergangs” kam es in der vergangenen Woch zu einem Böllerwurf Richtung Gegendemonstranten. Kurz vor dem Abmarsch weist Silvio Rösler “die Hibbeligen” darauf hin, dass eine Wiederholung einen Ausschluss von der Legida-Demonstration bedeutet.

Was gemeint ist, kann man sich hier vom 2. März kurz ansehen (Quelle NoLegida)

 +++ 20:00 Uhr: Zu Gast an der Nikolaikirche +++

Frank Kimmerle und seine Mitstreiter wollen sich nicht einschüchtern lassen. “Widerlich” nennt Kimmerle die Drohungen, welche im Laufe der vergangenen Tage gegen die Dialog-“Initiative 8. Mai” eingegangen sind. Man habe zudem bereits die kommenden 3 bis 4 Woche geplant, “solange die Nazis da auf dem Augustusplatz stehen, bleiben wir auch da.” so Kimmerle gegenüber L-IZ.de. Das Anliegen vor der Nikolaikirche ist auch heute wieder, dass Flüchtlinge über ihre Schicksale sprechen. “Legida redet über uns – jetzt reden wir.” so das Motto heute ab 20 Uhr vor der Nikolaikirche. Zirka 30 Teilnehmer sind anwesend.

+++ 19:54 Uhr: Einfach mal offen gegen Flüchtlinge +++

Die moderaten Töne sind verschwunden. Der erste Redner namens “Graciano” nach Silvio Rösler weist den Flüchtlingen Vergewaltigungen zu, sie seien “Analphabeten an der Schwachsinnsgrenze”. Der Hass gegen Ausländer tritt heute unverholen und offen zutage. Legida überträgt die Ansprachen live unter www.youtube.com/watch?v=FT2BJlqBKnk. Ein Mitschnitt ist auch im Nachgang noch verfügbar, einige Aussagen hier könnten strafrechtlich grenzwertig sein. Der Berliner ist zudem der Meinung, die Polizei stünde “voll und auf ganzer Ebene” hinter Legida. Die Gegendemonstranten seien bezahlt – eines der Uraltmärchen bei Legida, was bei den Gegendemonstranten schon länger für Spott sorgte.

Wie bei allen Rednern heute scheint es darum zu gehen, die Presse zu zitieren. Die immer gleiche Taktik dabei: Ausschließlich Berichte zitieren, welche die eigenen Haltungen unterstützen. Die Temperatur ist weiter gesunken und nun bei 9 Grad.

+++ 19:40 Uhr: Mal eine kleine Zählung und Aggressionen bei Legida +++

Die Stimmung scheint heute unter den rund 700 Legida-Teilnehmern aufgeheizter als noch in den vergangenen zwei Wochen zu sein. NPD-Stadtrat Enrico Böhm befindet sich mit einigen Leuten unter ihnen und erste Beleidigungen gegenüber Journalisten machen aus dieser Gruppe die Runde. Offenbar wirkt der Überfall auf Alexander K. heute nach, ein willkommenes Opfer sollen wohl dafür unbeteiligte Journalisten sein.

Der L-IZ – Fotograf zieht sich auf Anraten der anwesenden Polizei nach ersten Griffen nach seiner Kamera etwas zurück, eine Maßnahme, welche bei den vergangenen Demonstrationen nicht notwendig war. Heute scheint wieder erhöhter Selbstschutz bei Legida vonnöten – die Stimmung ist gereizt.

+++ 19:30 Uhr: Silvio Rösler spricht – Legida-Teilnehmer fokussieren sich auf Fotografen +++

Während Silvio Rösler auf der Bühne von einer friedlichen Kundgebung spricht, schießt ein Legida-Teilnehmer mit einer symbolischen „Hand-Pistole“ ein bisschen auf Journalisten und beobachtende Abgeordnete. Zudem scheint Legida nun eine beliebte Neonazitaktik nachzuspielen, indem sich Ordner auf dem Augustusplatz neben Fotografen postieren. Was Rösler nicht davon abhält erneut von der Bühne herab von der „Lügenpresse“ zu sprechen und die Stimmung gegen anwesende Journalisten zu positionieren.

Anschließend ruft Silvio Rösler dazu auf, für Alexander K. (Die Rechte, vormals NPD) zu spenden und kündigt eine Zuwendung aus Geldern des Legida e.V. an. Von Burkhard Jung (SPD) fordert Rösler den Rücktritt als Oberbürgermeister Leipzigs.

+++ 19:20 Uhr: Silvio Rösler macht die “Massen” wach +++

“Guten Morgen Leipzig” – Silvio Röslers Ruf an die Anhänger von “Legida”. Anschließend ruft er zur Spendenaktion für Alexander K. auf, ohne ihn namentlich zu nennen. “Jeder der sich dem Legida-Weg öffnet …”, dem sei beizustehen. Eine interessante Interpretation auf der Bühne, der Schulterschluss mit der Partei “Die Rechte”, für welche K. mittlerweile steht, ist damit quasi im Fluge gemacht.

+++ Es ist jetzt 18:30 Uhr und die Sonne geht langsam unter +++

Es sind 11 Grad, die Luftfeuchtigkeit ist moderat. Die Demonstration von „LEGIDA – Das Original“ hat begonnen, 19 Uhr möchte “Legida” auf der Opernseite starten. Die L-IZ.de ist nun vor Ort auf dem Augustusplatz. Fast ein normaler Montag in Leipzig.

Auf der Legida-Seite haben sich 30-40 Personen eingefunden, “LEGIDA – Das Original” stehen mit rund 300 auf der anderen Seite vor dem Gewandhaus. Auf beiden Seiten werden bald mehr Teilnehmer erwartet.

+++ Ein kleiner Rückblick auf die Woche +++

Es ist Montag, der Journalist geht zum Warmlaufen diverse Facebookaccounts durch, findet unzählige Beschimpfungen, mittlerweile auch Drohungen und wilde Gerüchte. Dann weiß er, dass wieder Legida-Zeit in Leipzig ist. Und fängt einen Liveticker an, während die Kollegen die Kameras checken. Pressemitteilungen gehen ein und werden gemeldet. Und am Schluss stehen wieder die gleichen Leute vor der Oper. Der harte Kern hat eine neue Heimat gefunden und läuft sich zunehmend im Vorfeld im Netz heiß. Irgendwo zwischen Hass und dem Wetterbericht.

Die Sonne scheint seit Tagen zunehmend, der Frühlingsbeginn naht, ein ungewöhnlich milder Winter geht zu Ende. Es ist 17 Uhr und in Leipzig locken laue 12 Grad. Eigentlich Zeit für einen Spaziergang durch die erwachende Natur nach geschafftem Tagwerk, sofern man denn eines hat. In Leipzig geht es dennoch erneut über Beton und Stein, friedlich natürlich, wie Legida-Anhänger immer wieder betonen.

Das scheint irgendwie ganz wichtig zu sein, obgleich es im Umfeld der Demonstrationen immer wieder zu Gewalt – und mit Gewalt ist ausdrücklich die gegen Menschen gemeint – kommt. Am vergangenen Montag, 2. März erlebten dann drei junge Männer Gegenteiliges.

Auf dem Weg vom Augustusplatz Richtung Roßplatz hatten sie um 21:30 Uhr eine schmerzliche Begegnung mit der Gewaltfreiheit in der Legida-Umgebung. Ihr Fehler, einer trug noch eine Fahne bei sich mit der Aufschrift „love music – hate fascism“. Dies reichte, um überfallen zu werden. Die Schilderung aus Sicht eines Angegriffenen gegenüber L-IZ.de: „Kurz hinter dem Gewandhaus-Personalparkplatz kamen aus dem kleinen Park zwischen Ring und Moritzbastei zwei recht große und kräftige Männer über die Wiese in unsere Richtung gelaufen.“ Beide eher unauffällig gekleidet, zogen sie sich routiniert die Schals vor das Gesicht und prügelten los.

Der Eindruck des Geschädigten: „Vor und während des Überfalls sprachen die Angreifer kein Wort, sie machten den Anschein von durchtrainierten und routinierten Schlägern.“ Was die drei Männer, welche an den Gegenprotesten zu Legida teilgenommen hatten, nicht sind. Selbst als einer der Angegriffen bereits am Boden lag, traten sie weiter auf ihn ein, ein anderer wurde bei einem Fluchtversuch eingeholt und geschlagen. Noch vor Ort nahm die Polizei die Ermittlungen auf, Resultat des Übergriffs waren vor allem „diverse Prellungen, Hämatome und oberflächliche Kopfverletzungen unsererseits“, so der Angegriffene im Laufe der Woche.

Die Anzeige ist erstattet, doch wiederholt wird es wohl schwer für die Polizei, hier voranzukommen. Vielleicht sollte sie heute mal noch genauer im Legida-Demonstrationszug nachschauen, wer so alles Vermummungen vorbereitet oder schon während der Demonstration unternimmt?

Legida-Anhang aus der ganz rechten Ecke

Ein Zusammenhang mit Legida liegt nahe, von den Veranstaltern kein Wort dazu. Doch der Nimbus der Bürgerbewegung bröckelte auch an einer anderen Front. Nach diversen Berichten stellte sich ebenfalls im Laufe der vergangenen Woche Stück um Stück heraus, wer da noch so bei Legida mitmarschiert, „gemeinsam für Deutschland“, wie es wieder bei Legida heißt. Bekannt war bereits, dass sich die NPD für den rechten Aufzug um Veranstalter Silvio Rösler interessiert und immer wieder Funktionäre der Partei am Aufmarsch teilnahm.

Nun war, ebenfalls am Montag, eine Gruppe um den ehemaligen NPD-Stadtratskandidaten Alexander K. in Möckern attackiert worden – diesmal wohl von der Gegenseite, denn wenig später setzten Vermummte in einer Kneipe in Möckern nach und schlugen abermals auf K. ein. Dieser war in Leipzig bekannt geworden, weil er bei seiner Kandidatur 2014 zum Stadtrat wohl übersehen hatte, dass ihm das passive Wahlrecht nach einer längeren Haftstrafe für fünf Jahre aberkannt worden war. Heute ist er in der Szenerie um die rechtradikale Partei „Die Rechte“ zu finden. Montags geht er offenbar gern bei Legida spazieren.

Nach dem Überfall auf ihn hatte er selbst Informationen und ein Bild von sich mit Gesichtsverletzungen auf seinen Facebookaccount gestellt, was eine Zuordnung von Tat und Zeitpunkt ermöglichte.

Der tägliche Hass im Netz – Dresden liegt vorn

Seit dem 7. März erlebten dann die ihrerseits nachweislich friedlichen Demonstranten der Initiative 8. Mai dass was einige Legida-Anhänger gern im Netz veranstalten – ganz ohne Demonstration, sozusagen in ihrer Art Tagwerk. Der Grund für vermehrte Hassmails und Facebookeinträge: Zum fünften Mal wollen die Initiatoren aus dem Erich-Zeigner-Haus auf dem Nikolaikirchhof am heutigen 9. März ihre Dialogveranstaltung „Legida redet über uns – jetzt reden wir“ ab 20 Uhr durchführen.

Ein Format, in welchem Flüchtlinge und Verantwortliche über die eigentlichen Probleme in Sachsen und Leipzig sprechen wollen. Offenbar möchten das einige aus dem Umfeld von Legida nicht hören.

• 
• 

Die Antwort auf die Gesprächsinitiative an der Nikolaikirche kam unter anderem am 7. März per Mail: „Unter dem Betreff „Fresse eintreten“ erreichte uns am 7.3.2015 folgende Mail von der Adresse „deutsche.ordnung@trash-mail.com“: „Sollen wir euch linken Scheißern die Fressen eintreten oder die Bude abfackeln ?““ hieß es am Samstag im E-Mail-Eingang des Zeignerhauses. Auch bei Facebook freut sich ein User namens “Brigitte Provinciael” bereits: „Ich glaube ihr bekommt Besuch am Montag Abend.“ Ein Profil mit dem Namen Thea May kommentierte daraufhin: „Holz für den Scheiterhaufen liegt ja schonmal bereit….. Passt gut auf euch auf und viel Erfolg.“. Gemeint waren die Schilder, welche die Initiative gern verteilt. Darauf steht meist einfach „Courage zeigen“.

Geht man allerdings den Profilen nach, kommt man meist bei Usern heraus, welche Dresden als Wohnort angeben. Nicht nur Legida scheint in den vergangenen Wochen aggressiver geworden zu sein, auch in Dresden und Umgebung droht man offenbar gern mal, wenn sich Menschen für die Belange von Flüchtlingen einsetzen.