Kürzungen in der Bildung verhindern: Konferenz Sächsischer Studierendenschaften ruft zur Demonstration auf

Was sind heutzutage Kitas, Schulen, Hochschulen, Jugend- und Sozialarbeit oder Kultur noch wert? Diese Frage steht im Mittelpunkt der Demonstration, die am Mittwoch unter dem Motto "Kürzer geht's nicht - Bildung braucht Zukunft" von der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften zusammen mit einem Breiten Bündnis an Unterstützerinnen stattfindet.

Kritisiert werden die Pläne der Sächsischen Staatsregierung. Seit 2010, so heißt es im Aufruf, gäbe es nur ein Ziel: Den Abbau von 17.000 Stellen im sächsischen Landeshaushalt. Auch in Sachsen-Anhalt und Thüringen streitet man um künftige Investitionen. Die Hochschulen sowie die Schulen tragen nach Ansicht der Organisatoren zur Attraktivität bei, können Abwanderung verhindern und sichern somit das Fundament für die weitere Entwicklung der Regionen.

Kürzungen seien keineswegs alternativlos. Gestaltungsspielräume für ein gerechteres Steuersystem bleiben damit außen vor. Auch bei der Bund-Länder-Finanzierung für Bildungsaufgaben werde blockiert anstatt kooperiert.

Gefordert wird daher die Aufhebung des Kooperationsverbotes, damit Bildung endlich von Kommunen, Ländern und Bund solidarisch finanziert werden kann.

Im Freistaat Sachsen müsse es einen Wandel geben. Die künftigen Landesregierung wird aufgefordert, die Ausfinanzierung aller Bildungsinstitutionen zu fördern. Eine Anhebung von derzeit 6.350 Euro je Studierende auf den Bundesdurchschnitt von 6.830 Euro je Student sei erforderlich.

Die Rücknahme der Kürzung von 1.042 Stellen im Wissenschaftsbereich sei unumgänglich. Ebenso sollen Drittmittel nicht länger zur Kompensation einer fehlenden Grundfinanzierung eingesetzt werden. Sachsens Schulen brauchen mehr Eigenverantwortung und Personal vor Ort. Ebenso muss Schulsozialarbeit an allen Schulen mit Landesunterstützung ermöglicht werden.

Es müsse mehr Bildungsinfrastruktur investiert werden und prekäre Beschäftigungsverhältnisse sollen aufgelöst werden. Zwang zur Teilzeit, zur Scheinselbstständigkeit und schlechte Bezahlung sollen beendet werden.

Gefordert wird ebenfalls eine Überarbeitung der Entwicklungspläne und Gesetzgebung für Schulen und Hochschulen.

Los geht es 13 Uhr mit der Auftaktkundgebung auf dem Augustusplatz mit Sprechern aus Politik und Bildung. 5000 Teilnehmer werden erwartet. Eine Zwischenkundgebung ist 15 Uhr auf dem Simonplatz geplant. Die Abschlusskundgebung findet voraussichtlich 16:30 Uhr wieder auf dem Augustusplatz statt.

Zusätzlich wird es von 11 bis 13:30 Uhr einen Aufzug der Studierenden (etwa 500 bis 750) der HTWK geben. Entlang der Routenführung (Gustav-Freytag-Straße über Karl-Liebknecht-Straße und Bayrischer Platz zum Augustusolatz) ist mit Verkehreinschränkungen zu rechen, informiert das Ordnungsamt.

Auch auf der Strecke der eigentlichen Demonstration: Augustusplatz – Goethestraße – Richard-Wagner-Straße – Am Hallischen Tor – Brühl – Katharinenstraße – Markt – Thomasgasse – Thomaskirchhof – Dittrichring – Martin-Luther-Ring – Harkortstraße – Beethovenstraße – Simsonplatz – Beethovenstraße – Grassistraße – Karl-Tauchnitz-Straße – Martin-Luther-Ring – Roßplatz – Augustusplatz wird es Verkehreinschränkungen geben.