Unter diesem Motto könnte man die Gründung eines lokalen Netzwerks "Vorsicht Freihandel!" in Leipzig sehen. Knapp 50 Einzelpersonen und Vertreter von Organisationen, wie bspw. BUND, Greenpeace, attac, ver.di oder der Verbraucherschutzzentrale Sachsen waren gekommen um sich am Montagabend, 27. Januar, auszutauschen und ein Leipziger Bündnis zu schmieden.
Neben einem Einführungsvortrag stand die Vernetzung der Anwesenden im Vordergrund. “Die Verhandlungen zum sogenannten Freihandelsabkommen müssen sofort beendet werden, denn das Abkommen ist ein radikaler Angriff auf ökologische und soziale Standards, Verbraucher- und demokratischen Mitbestimmungsrechte. Die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger werden hier komplett ignoriert” erklärt Frederik Grüneberg vom Netzwerk.
Mit dem Abkommen wird Konzernen außerdem ein Sonderklagerecht gegen Staaten eingeräumt. Die geplante Unterwerfung der Staaten unter eine private Schiedsgerichtsbarkeit jenseits des öffentlichen Rechts kann dann den Steuerzahlern Milliarden kosten und ist besonders skandalös denn es missachtet das demokratische Selbstbestimmungsrecht der einzelnen Staaten. Die Große Koalition hat hingegen ihre Zustimmung zum Abkommen bereits in ihrem Koalitionsvertrag manifestiert.
“Wir werden vor allem in der Zeit des Europa- und Kommunalwahlkampf durch Infostände, Straßenaktionen und Podiumsdiskussionen die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig informieren. Unser Ziel ist es aufzuklären und den Ausstieg aus den Geheimverhandlungen zu erreichen”, so Grüneberg weiter.
Das Netzwerk will bereits in den nächsten Wochen und Monaten mit Aktionen an die Öffentlichkeit treten. Im Rahmen der Leipziger Buchmesse sind Infostände, Buchvorstellungen und Lesungen geplant, die auch die Auswirkungen auf einzelne Bereiche wie bspw. die Buchpreisbindung beleuchten sollen.
Der nächste Termin des Netzwerks ist Montag der 24. Februar, 19 Uhr, voraussichtlich im Haus der Demokratie.
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