Der Stadtrat tagte: Zwei gewaltig verspätete Petitionen zum Shakespeareplatz + Video

Am 19. März gab es dann in der Ratsversammlung auch noch einen durchaus ungewöhnlichen Vorgang, als es dann endlich an die Petitionen ging. Denn zum Aufruf kamen hier zwei Petitionen zum Shakespeareplatz in der Leipziger Südvorstadt, die schon im Juni und August 2022 gestellt worden waren, wie Stadtrat Stefan Rieger berechtigterweise anmerkte. So lange haben Petitionen in Leipzig bislang nicht im Verfahren festgesteckt. Und der Shakespeareplatz ist auch längst fertig. Warum also so spät erst die Beschlussvorschläge aus dem Petitionsausschuss?

Der selbst auch über diese Verzögerung nicht glücklich war, wie Beate Ehms, die Vorsitzende des Ausschusses, bestätigte. Es scheint wieder an sehr späten Zuarbeiten aus der Stadtverwaltung gelegen zu haben. Aber wohl auch daran, dass beide Petitionen 2022 erst nach dem damals vom Stadtrat gefassten Baubeschluss eingegangen waren. Wobei Baubürgermeister Thomas Dienberg bestätigte, dass beide Anliegen auch schon vorher in die Abwägungen zum Baubeschluss eingeflossen seien – freilich nicht komplett.

Eine vertane Chance

Die Petition von Wiltrud Kadenbach zum Beispiel wünschte aus guten Gründen die „Umgestaltung des Shakespeareplatzes zu einem ‚Coolen-Platz‘“. Diese Chance wurde 2022 vertan, bestätigt die Stadt in ihrer Stellungnahme: „Eine Spielstraße gibt es nicht. Neu sind Baumpflanzungen und 4 Bänke zum Verweilen. Durch die Neuordnung des Straßenraums (Shakespeareplatz/Shakespearestraße) ist das Abstellen von Fahrzeugen und Fahrrädern in ausreichendem Maße möglich.“

Über 60 Anwohner/-innen hatten diese Petition damals unterstützt, nachdem das Thema in der Bürgerbeteiligung nicht wirklich durchgedrungen war. Eine Bürgerbeteiligung, die Stefan Rieger, der in der Nähe wohnt, als eigentlich nicht wahrnehmbar bezeichnete.

Cold-Spot an Hitzetagen?

Und auch Christine Josten forderte in ihrer Petition die Gestaltung eines „coolen Platzes“, also die Chance zu nutzen, hier mal einen Platz mit hoher Aufenthaltsqualität im Quartier zu schaffen. Hintergrund: die zurückliegenden heißen Jahre, die in Leipzig den Bedarf nach kühlen Plätzen an Hitzetagen deutlich machten. Aber auch das fand sich dann nicht in diesem Sinn in der vom Stadtrat beschlossene Bauplanung.

Gleichzeitig fielen, so Stefan Rieger, ein Drittel der Parkplätze weg und die LWB verzichtete in ihrem Neubau am Shakespeareplatz mit 65 Wohnungen auf den Bau einer teuren Tiefgarage. Was dann eigentlich die in die gegensätzliche Richtung zielenden Bürgerwünsche nach (mehr) Stellplätzen tangierte.

Aber drei Jahre nach Baubeschluss und Baubeginn kann auch das Baudezernat nur feststellen, dass die Petitionen keinen Einfluss mehr auf das tatsächlich Gebaute nehmen können, sich in diesem Sinne also erledigt haben. Dem folgte dann auch die Ratsversammlung und bestätigte in beiden Fällen den ablehnenden Beschlussvorschlag aus dem Petitionsausschuss einstimmig.