Parktourismus am Sportforum: Ein Bewohnerparken südlich der Jahnallee wird es wohl 2027 geben

Es gibt in Leipzig Ortsteile, die vom Parkdruck besonders betroffen sind. Erst recht, wenn sie – wie das Waldstraßenviertel – gleich ans Sportforum angrenzen, wo es zu jeder Großveranstaltung regelmäßig zu einem massiven Aufgebot von Kraftfahrern kommt, die ihr Auto irgendwo in Stadionnähe abstellen wollen. Deshalb wurde im nördlichen Teil des Waldstraßenviertels schon vor sechs Jahren ein Bewohnerparken eingeführt. Aber der Teil südlich der Jahnallee leidet genauso unter dem Problem. Warum passiert da nichts, wollte Oliver Esdar wissen.

„Bereits 2023 wurde seitens der Stadt Leipzig die Prüfung einer Anwohnerparkzone südlich der Jahnallee angekündigt, um zu untersuchen, ob der Parkdruck hinreichend ist, um dieses Vorhaben zu rechtfertigen. Seither ist dahingehend keine weitere Information ergangen und wir als Anwohner ziehen gegen externe Langzeitparker insbesondere bei Großveranstaltungen in der Innenstadt, dem Haus Leipzig und der Arena den Kürzeren, da Besucher eher im Wohngebiet parken, als auf die kostenpflichtigen Parkhäuser auszuweichen“, stellte Oliver Esdar in seiner Einwohneranfrage fest.

„Dem stehen die Anwohnerparkzonen nördlich der Jahnallee und südlich der Käthe-Kollwitz-Strasse gegenüber, sodass sich der ‚Parktourismus‘ auf wenige Straßen dazwischen komprimiert.“

Sammelklage geplant

Und während nördlich der Jahnallee Klagen dazu führten, dass sich die Einführung des Bewohnerparkens dort verzögerte, wollen die Bewohner der Quartiere südlich der Jahnallee jetzt mit einer Klage das Gegenteil erreichen, merkt Oliver Esdar an: „Diese Anfrage dient zum einen der Sachstandsfeststellung des angekündigten Prozesses sowie als Aufforderung an die Stadt hier aktiver zu kommunizieren und die Anwohner auf Stand zu halten.

Derzeit wird von interessierten und betroffenen Anwohner parallel eine Sammelklage gegen die Stadt bezüglich der Benachteiligung gegenüber dem angrenzenden Stadtviertel geprüft, da wir mittlerweile seit nunmehr drei Jahren die schleppende Diskussion verfolgen, jedoch keinerlei Fortschritt wahrnehmen können.“

Da war die Frage, warum das versprochene Bewohnerparkregime bis jetzt nicht eingeführt wurde, nur zu berechtigt.

Mehrere ungeplante Verzögerungen

„Die von Ihnen ausgeführte angespannte Parksituation in diesem Gebiet ist bekannt, insbesondere, dass es vor allem bei Veranstaltungen im nahegelegenen Stadion oder in der Arena für Bewohner schwierig ist, einen Parkplatz zu finden. Deshalb wurde auch bereits mit der Realisierung des Bewohnerparkens im Waldstraßenviertel ausgeführt, dass eine solche Regelung auch für das angrenzende Gebiet südlich der Jahnallee geprüft werden soll. Leider haben verschiedene Umstände dazu geführt, dass dies länger gedauert hat, als damals anzunehmen war“, schreibt nun das Mobilitäts- und Tiefbauamt in seiner Antwort.

Aber ganz offensichtlich haben die Klagen von 2020 gegen das Bewohnerparken im Waldstraßenviertel auch dazu geführt, dass sich alle anderen Projekte zur Einführung eines Bewohnerparkens in Leipzig drastisch verzögert haben.

Es geht mal wieder um Rechtssicherheit, wie das Mobilitäts- und Tiefbauamt ausführt: „Die dazu bereits vorangeschrittenen Vorbereitungen wurden damals vor dem Hintergrund des laufenden Verfahrens und dann durch Beschluss des Oberverwaltungsgerichtes in Details bemängelten Bewohnerparkens im Waldstraßenviertel zunächst ausgesetzt. Insbesondere mussten im Ergebnis des Gerichtsbeschlusses auch für Ihr Gebiet detaillierte Parkraumanalysen zum Fremdparkeranteil durchgeführt werden, um den erhöhten Parkdruck rechtlich belastbar als Voraussetzung für eine Bewohnerparkregelung nachzuweisen.“

Aber dann kam wieder was dazwischen: „Diese Analysen wurden nach der Wiedereinführung des Bewohnerparkens im Waldstraßen angesetzt, verzögerten sich dann jedoch aufgrund der Auswirkungen der laufenden Covid-19-Pandemie und den damit einhergehenden Einschränkungen des täglichen Lebens. Leider musste dann noch die erste von uns beauftragte Untersuchung aufgrund fachlicher Mängel wiederholt und überarbeitet werden und die abschließenden Ergebnisse liegen uns nun erst seit Ende Dezember 2024 vor. Im Rahmen unserer personellen Kapazitäten werden diese derzeit geprüft.“

Noch braucht es einen Stadtratsbeschluss

Endlich, wird sich auch Oliver Esdar sagen. Denn jetzt kann das Projekt Bewohnerparken hier tatsächlich endlich angepackt werden.

„Abzusehen ist, dass auch für das Gebiet zwischen Jahnallee, Friedrich-Ebert-Straße und Käthe-Kollwitz-Straße eine Bewohnerparkregelung eingeführt werden kann und soll, um dem Parkdruck durch Fremdparker zu begegnen und die Chance für die Bewohner auf einen wohnungsnahen Stellplatz im öffentlichen Verkehrsraum zu verbessern“, schreibt das Mobilitäts- und Tiefbauamt.

„Über den konkreten zeitlichen Horizont der praktischen Einführung, wird sich derzeit in der Verwaltung abgestimmt. Hier sind jedoch noch mehrere Schritte zu gehen, die verkehrsrechtliche Prüfung der Untersuchungsergebnisse, verkehrsrechtliche Anordnung, Konzeption der standortkonkreten Ausgestaltung, Stadtratsbeschluss sowie Beauftragung der Realisierung mit Beschilderung und Parkautomaten, die eine entsprechende Zeit in Anspruch nehmen.

Da für die Einrichtung letztlich auch Haushaltsmittel in sechsstelliger Größenordnung notwendig sind, ist mit einer tatsächlichen Einführung ab 2027 zu rechnen.“