SPD-Haushaltsantrag zum Fockeberg: 2025 soll es erst einmal eine Bürgerbeteiligung geben

Der Fockeberg in der Leipziger Südvorstadt ist schon seit einiger Zeit ein Lieblingsthema der SPD-Fraktion im Stadtrat. Mehrfach machte sie mit Anträgen Druck, den imposanten Schuttberg auf den einstigen Bauernwiesen aufzuwerten. Und eigentlich sollte das aus Sicht der SPD-Fraktion schon längst passieren. Also stellte sie für den Doppelhaushalt 2025/2026 den Antrag, 2025 und 2026 Geld für die Aufwertung zur Verfügung zu stellen. Aber auch dafür gab es eine ablehnende Stellungnahme der Stadt.

Das Ganze hat mittlerweile einen langen Vorlauf. Und eigentlich standen seit 2021 die Signale auf Grün.

„Im Februar 2021 wurde der Antrag VII-A-01895 ‚Erhalt und Aufwertung des Fockebergs‘ im Sinne des Verwaltungsstandpunkts beschlossen. Ziel war es, bis zum 4. Quartal 2021 im Eingangsbereich zum Fockeberg Fahrradabstellmöglichkeiten sowie eine neue Sitzgelegenheit an der Auffahrt zu installieren, die Sichtschneisen Richtung Innenstadt und Richtung Osten freizuhalten sowie die bereits vorhandenen Sitzgelegenheiten zu reparieren.

Darüber hinaus sollte die Stadtverwaltung ebenfalls bis zum 4. Quartal 2021 unter Beteiligung der Öffentlichkeit, ein Konzept zur Sicherung und Nutzung des Fockebergs erstellen“, erklärt die SPD-Fraktion in ihrem Haushaltsantrag.

„Im November 2021 wurde von den ganzen Punkten zunächst die Sitzbank umgesetzt und mittlerweile sind auch die Sichtfenster freigeschnitten worden. Allerdings sind die auf dem Fockeberg vorhandenen Sitzgelegenheiten bislang nicht erneuert worden und auch zum Bürgerbeteiligungsverfahren gab es auf unsere Anfragen vom Oktober 2023 und Mai 2024 die Information, dass ein Planungsbüro beauftragt werden soll, seine Konzeptidee in einem Beteiligungsprozess vorzustellen und zu erörtern.“

Also müsste doch nun langsam Geld bereitstehen, um den schönen Hügel an der Fockestraße entsprechend aufzuwerten, meinte die SPD-Fraktion und beantragte: „Für die Aufwertung des Fockebergs werden 50.000 EUR in den Haushalt 2026 eingestellt und eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 220.000 EUR für den Haushalt 2027 vorgemerkt.“

Erst eine Bürgerbeteiligung

Doch das Amt für Stadtgrün und Gewässer lehnte in seiner Stellungnahme dieses Ansinnen ab. Denn aus dessen Sicht ist noch gar nicht der Zeitpunkt gekommen, irgendetwas am Berg zu investieren. Erst soll es noch eine richtige Bürgerbeteiligung geben, die eigentlich für 2022 geplant war, dann aber nicht durchgeführt wurde: „In 2025 wird eine Bürgerbeteiligung für das Nutzungskonzept durchgeführt. Über das Ergebnis der Bürgerbeteiligung und die daraus abgeleiteten baulichen Maßnahmen wird in 2025 informiert. Die notwendigen Finanzmittel für die bauliche Umsetzung werden im Doppelhaushalt 2027/2028 angemeldet.“

So können freilich auch noch Vorschläge der Anwohner mit einfließen, die vielleicht sogar noch weiterführende Ideen für den beliebten Ausflugsberg haben. Und dann sollten die akzeptierten Vorschläge ab 2027 auch umgesetzt werden. Natürlich in der Hoffnung, dass die Spielräume dafür dann im Leipziger Haushalt vorhanden sind.