Überweg am Goethesteig: Die Lichtsignalanlage soll jetzt 2025 kommen

Seit Jahren ist nun eine sichere Querung für Fußgänger am Goethesteig Thema in der Ratsversammlung. Ein Thema, das die Stadtplaner eigentlich gar nicht anpacken wollten, weil sowieso für 2020 eine Komplexmaßnahme für den Goethesteig vorgesehen war – die sich dann aber, wie so viele andere Straßenbauprojekte, auf unbestimmte Zeit in ferne Zukunft verschob. Weshalb die Linksfraktion schon 2016 hier die Schaffung eines sicheren Überweges vom Agra-Park zum Sportgelände von Turbine Leipzig beantragte. Doch dann dauerte es wieder.

Entsprechend deutlich formulierte Linke-Stadträtin Juliane Nagel dann ihre Anfrage in der letzten Ratsversammlung: „Die Linksfraktion beantragte bereits im Jahr 2016 neben der Schaffung von Geh- und Radfahrwegen u.a. die Einrichtung einer Querungshilfe im Bereich Goethesteig in Höhe des Eingangs zum agra-Park und zum Sportplatz Turbine/Roter Stern Leipzig.

Zunächst wurde die Errichtung einer Querungshilfe im Zuge des grundhaften Ausbaus des Goethesteigs für 2020 angekündigt, als neuer Termin wurde 2023 genannt. Wegen der zeitlichen Verzögerung wurde im Jahr 2019 darum das Vorziehen der Errichtung der Querung angekündigt, die ‚zeitnah‘ erfolgen sollte. Auf alle folgenden Anfragen wurden neue Termine gesetzt, auf die Problematik des notwendigen Eingriffs in Baumbestände und explizit ein geschütztes Biotop verwiesen und schlussendlich eine Realisierung der provisorischen Querung für 2024 angekündigt.“

Doch 2024 geschah auch nichts. Jedenfalls nicht am Goethesteig. Aber was sich für gewöhnliche Leipziger ganz einfach darstellt, ist für Verkehrsplaner, die sich an Vorschriften und Gesetze halten müssen, ein kräfte- und zeitzehrender Akt.

Das erklärt das Mobilitäts- und Tiefbauamt auch in seiner recht kurzen Antwort auf die Anfrage von Juliane Nagel. Denn tatenlos ist man nicht geblieben.

„Derzeit ist ein Planungsbüro für Lichtsignalanlagen beauftragt, die Umsetzung einer Querung mittels Fußgängersignalanlage gemeinsam mit der Verkehrsanlagenplanung einzuordnen. Aufgrund des Bestandsgrüns ist die Einordnung hinsichtlich der Sichtbarkeit der Maste sensibel zu prüfen. Gemeinsam mit allen Fachansprechpartnern wurden die naturschutzrechtlichen Herausforderungen abgestimmt und eine Genehmigungsfähigkeit geklärt“, erklärt das MTA. Und kündigt jetzt tatsächlichen einen Termin für die Umsetzung der Maßnahme an: „Der Bau wird bis Ende III. Quartal 2025 angestrebt.“

Fehlende Priorität

Bleibt ja noch die seit Jahren schwebende Frage, wann dann der Goethesteig einmal grundhaft ausgebaut werden soll. Das wollte Juliane Nagel auch gern wissen.

Aber wann dieses immer wieder verschobene Projekt einmal zur Umsetzung kommt, weiß man auch im Mobilitäts- und Tiefbauamt nicht. Denn immer wieder drängen andere Straßenprojekte in ihrer Priorität nach vorn, bei denen die Stadt den Ausbau nicht weiter verschieben kann. Der Goethesteig gehört nicht zu den dringendsten davon.

„Die Einordnung verkehrlicher Maßnahmen geschieht über den Rahmenplan zur Umsetzung der Mobilitätsstrategie. Dessen fortgeschriebene Fassung wurde durch den Stadtrat mit der Vorlage VII-DS-09238 beschlossen“, so das MTA. Den Beschluss dazu fasste die Ratsversammlung erst im April 2024.

„Der Goethesteig konnte aufgrund der höheren Priorität anderer Maßnahmen (Anlage 1 des Rahmenplans) nicht priorisiert werden und ist daher in der Anlage 2 des Rahmenplans beinhaltet. Diese Maßnahmen werden mit der nächsten Fortschreibung für den Haushalt 2027/28 wieder auf ihre Priorität geprüft.“

Anlage 2 heißt: Diese Projekte werden frühestens 2027 und in den Folgejahren angepackt. Darunter befinden sich viele Projekte, über die in Leipzig schon mehrfach diskutiert und beraten wurde – wie die Anbindung des Lindenauer Hafens an den Elster-Saale-Kanal, mehrere dringend benötigte Park-and-Ride-Plätze (auch der heiß diskutierte in Meusdorf), die Reiterallee in Abtnaundorf (die schon längst hätte ausgebaut werden sollen) oder das Andienkonzept für die Innenstadt.

Von den dutzenden Straßen, die dringend auf ihre Instandsetzung warten, ganz zu schweigen. Ein Problem, das vor dem Hintergrund der neuen Haushaltsprobleme der Stadt an Brisanz gewinnt, denn mit den künftigen Haushalten werden die Spielräume der Stadt für dringend notwendige Investitionen noch enger.